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Hoyerswerda

Rechtssicherheit nach 11 Jahren

Die wasserrechtliche Erlaubnis ist rechtskräftig.

© Archivfoto: Uwe Schulz

Welzow. Die wasserrechtliche Erlaubnis für die Gewässerbenutzungen im Zusammenhang mit dem Betrieb des Tagebaus Welzow-Süd (Teilabschnitt I, 2009-2022), die 2008 vom brandenburgischen Landesbergamt erlassen und seitdem von der Umweltvereinigung BUND angefochten worden war, ist rechtskräftig. Das teilt der Tagebaubetreiber Leag mit. Nach erfolglosem Widerspruch sowie erfolgloser Klage und Berufung ist der BUND zuletzt vor dem Bundesverwaltungsgericht mit seiner Beschwerde gescheitert, mit der er die Zulassung einer Revision gegen die Berufungsentscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg erstreiten wollte. 

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