Von Christoph Scharf

Riesa. Der Begriff „Riesa“ taucht auf den knapp 300 Seiten des aktuellen Verfassungsschutz- berichtes ganze 23-mal auf. Wenig überraschend: Vor allem die NPD und der Deutsche-Stimme-Verlag bringen Riesa immer wieder ins Visier der Verfassungsschützer. Das Verlagsgebäude an der Geschwister-Scholl-Straße wird seit 2015 auch als „nationales Begegnungszentrum“ genutzt. Eine Veranstaltung dort sorgte erst kürzlich für Aufsehen: ein Kongress von Rechtsextremen aus mehreren europäischen Ländern mit etwa 200 Teilnehmern.

Im Verfassungsschutzbericht für 2017 taucht noch eine ganze Reihe anderer Veranstaltungen auf – angefangen von der NPD-Jahresauftaktveranstaltung im Januar 2017 im Stern, bei der sich etwa 120 Funktionäre, Mitglieder und Anhänger in der Stadthalle trafen.

Dort beging die Partei im Juli auch den Wahlkampfauftakt zur Bundestagswahl, wo die NPD laut Verfassungsschutz (VS) „ihre gesamte Politprominenz“ aufbot, um zu zeigen, dass sie noch mobilisierungsfähig sei. Immerhin 400 Besucher wurden gezählt. Anschließend gab es in Riesa auch eine Wahlkampfkundgebung – laut Verfassungsschutz mit 15 Teilnehmern. Viel gebracht hat es nicht: In Sachsen erzielte die NPD bei der Bundestagswahl 1,1 Prozent für ihre Landesliste; der Direktkandidat im Wahlkreis Meißen erreichte 0,2 Prozent.

In der Krise befindet sich laut Verfassungsschutz auch die NPD-Jugendorganisation JN, die im Januar 2018 bei ihrem Bundeskongress ebenfalls in Riesa einen neuen Bundesvorstand wählte und sich von „Junge Nationaldemokraten“ in „Junge Nationalisten“ umbenannte. Die JN hatte im Juni 2017 mit einer Plakataktion auf sich aufmerksam gemacht – unter dem Motto: „Deine Heimat braucht Dich! Wir besetzen die Albrechtsburg in Meißen.“

Die rechtsextreme Szene richtete 2017 in Sachsen 24 Konzerte aus, zehn mehr als im Jahr zuvor.

Insgesamt zählen die Verfassungsschützer für das Jahr 2017 im Kreis Meißen zwischen 100 und 150 Personen zur rechtsextremistischen Szene. Das sind zwar 50 mehr als im Vorjahr, dennoch liege der Kreis im Sachsen-Vergleich weiterhin im unteren Bereich. Der NPD-Kreisverband Meißen zählte zu den wenigen noch aktiven Strukturen der Partei im Freistaat.