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50 Polizisten bei Protest-Stopp im Einsatz

Im November hatten Beamte einen Marsch von Kritikern der Corona-Maßnahmen durch Riesa verhindert. Dazu hat sich auch der Innenminister geäußert.

An der Ecke Külz-/Großenhainer Straße war nach rund 150 Metern Schluss für die Menschen, die am 16. November in Riesa gegen die Corona-Maßnahmen mit einem Marsch protestieren wollten.
An der Ecke Külz-/Großenhainer Straße war nach rund 150 Metern Schluss für die Menschen, die am 16. November in Riesa gegen die Corona-Maßnahmen mit einem Marsch protestieren wollten. © Eric Weser

Riesa/Dresden. Es war einer der größeren Polizeieinsätze in Riesa in der jüngeren Vergangenheit: Am 16. November hatten Beamte aus dem hiesigen Revier sowie Kräfte der Bereitschaftspolizei einen Schweigemarsch von Menschen unterbunden, die gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung protestieren wollten.

Bei dem abendlichen Einsatz "waren insgesamt circa 50 Polizeibedienstete anlassbezogen im Einsatz", erklärte bereits Mitte Dezember Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Carsten Hütter.

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Die Polizei hatte sich Mitte November bedeckt gehalten, was die Zahl der eingesetzten Kräfte anging. Beobachter waren von einer Zahl eingesetzter Polizisten ausgegangen, die in Höhe der Zahl der etwa 50 Protestteilnehmer lag.

Aufgelöst hatte die Polizei den Protest am 16. November nicht, lediglich die von der seinerzeit geltenden Corona-Schutz-Verordnung erteilte Auflage für Versammlungen durchgesetzt, dass diese ortsfest bleiben müssen. Auf diese Weise sollen Kontakte verringert und damit letztlich auch die Zahl weiterer Infektionen mit dem neuen Coronavirus Sars-CoV-2 verhindert werden. Als Versammlungsfläche sei den anwesenden rund 50 Personen am 16. November der Rathausplatz zugewiesen worden.

Keine Märsche mehr gegen Jahresende

Nach den Geschehnissen von Mitte Oktober hat sich das montägliche Versammlungsgeschehen in Riesa anscheinend weitgehend aufgelöst. Zwar teilte die Polizei Anfang Dezember mit, dass sie bei einem Montagsspaziergang an der Elbstraße Personalien von mehreren Teilnehmern wegen Verstoßes gegen die Corona-Schutz-Verordnung aufgenommen hatte. Auf Nachfrage hieß es diese Woche, im Verlaufe des Dezembers seien keine "Spaziergänge" mehr festgestellt worden.

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Montag diese Woche trafen Beamte weiteren Angaben zufolge vier Menschen aus dem Umfeld der "Montagsspaziergänger" am Rathausplatz an. Diese hätten aber Masken getragen und Abstände eingehalten. (SZ)

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