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Amt rechnet mit erneuter Demo in Riesa

Eine Anmeldung ist bisher ausgeblieben – die zuständigen Behörden gehen aber von einem erneuten Corona-Protest am Montag aus.

An diesem Montag waren wieder etliche Menschen durch Riesa gelaufen. Der Schweigemarsch richtet sich gegen die derzeitige Corona-Politik.
An diesem Montag waren wieder etliche Menschen durch Riesa gelaufen. Der Schweigemarsch richtet sich gegen die derzeitige Corona-Politik. © Eric Weser

Riesa. Polizei und Versammlungsbehörde nehmen an, dass es auch am Montagabend wieder einen Corona-Protest in Riesa gibt. Das ergab eine Antwort des Landratsamts Meißen auf eine SZ-Anfrage. Der dortigen Versammlungsbehörde lag am Freitagmittag zwar keine Anmeldung für Versammlungen oder "Spaziergänge" vor, so ein Sprecher. Man gehe seitens der beteiligten Behörden aber davon aus, "dass erneut ein Versammlungsgeschehen stattfinden wird." Weiter hieß es, dass Maßnahmen und Einsatzgeschehen durch den Polizeivollzugsdienst eingeplant würden. 

Welche, blieb offen.

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Anfang dieser Woche war der stille Protest gegen die Corona-Politik, der in Riesa seit einem knappen halben Jahr regelmäßig stattfindet, erstmals unter sichtbarer Präsenz von Polizei und Ordnungsamt abgelaufen. Zuvor war ein Flugblatt in Riesa verteilt worden, das zur Teilnahme an dem Protest aufrief.

Nachdem sich am Montag niemand von den Teilnehmern bereit erklärt hatte, die Versammlung zu leiten, hatten die Behörden kontrolliert, ob die Teilnehmer bei ihrem Schweigemarsch die Abstandsregeln aus der Corona-Schutz-Verordnung einhalten. Verstöße waren nicht festgestellt worden, wie die Behörden am Dienstag auf Nachfrage mitgeteilt hatten.

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Einen Mund-Nasen-Schutz hatten die Teilnehmer des Corona-Protest an diesem Montag wie schon in der Vergangenheit nicht getragen. Welche Maßgabe bei einer möglichen Demo am 26. Oktober gilt und ob es möglicherweise eine Maskenpflicht für die Teilnehmer gibt, ist derzeit unklar. Die neue, ab Sonnabend geltende Corona-Schutz-Verordnung des Freistaats lässt das nach Einschätzung von Experten zu. Dort heißt es unter anderem, dass ab einem Inzidenzwert von 35 in einem Landkreis "das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung im öffentlichen Raum an Orten, an denen Menschen dichter oder länger zusammenkommen, anzuordnen" ist. Der Kreis Meißen liegt derzeit bei einem Inzidenzwert von mehr als 40. (SZ)

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