merken
PLUS Riesa

Amt verfolgt Verstöße gegen Corona-Schutz-Regeln

Bei den vergangenen montäglichen Märschen in Riesa kam es zu Ordnungswidrigkeiten. Die zuständige Behörde will sie verfolgen.

Das Ordnungsamt auf Kreisebene ist für Bußgeldverfahren zuständig, die sich bei Corona-Protesten in Riesa ergeben haben.
Das Ordnungsamt auf Kreisebene ist für Bußgeldverfahren zuständig, die sich bei Corona-Protesten in Riesa ergeben haben. ©  Pixabay (Symbolfoto)

Riesa. Es dürfte unter anderem um nicht getragene Mund-Nasen-Bedeckungen gehen: In 20 Fällen kam es bei den montäglichen Demonstrationen gegen die Corona-Politik in Riesa zu Ordnungswidrigkeitsanzeigen. Das hat jetzt das Landratsamt auf SZ-Nachfrage mitgeteilt. Demnach wurden am 9. November 13 Verstöße gegen geltende Regeln festgestellt, am 16. November sieben.

Die Anzeigen würden vom Kreisordnungsamt geprüft und anschließend ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet, erklärte eine Sprecherin des Landratsamtes. Vermutungen, wonach die Kreisbehörde die von Polizei oder städtischem Ordnungsamt bei den Demos aufgenommenen Anzeigen fallenlassen könnte, wurde eine Absage erteilt: Demnach werden"keine Verfahren 'fallengelassen'."

Anzeige
10% sparen- Nur noch bis 30.11.!
10% sparen- Nur noch bis 30.11.!

Virtual-Reality-Zeitreisen verschenken und bis 30.11.2020 10% auf TimeRide Gutscheine sparen! Auch einlösbar für Berlin, Frankfurt, Köln u. München.

Die montäglichen Versammlungen in Riesa werden von Polizei und städtischem Ordnungsamt begleitet, seit im Oktober ein Teilnahmeaufruf per Flyer kursierte. Da Teilnehmer der Demos aus Sicht der Behörden gegen die Regeln aus der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung verstoßen hatten, kam es im November mehrfach zu Identitätsfeststellungen durch Beamte.

Weiterführende Artikel

Polizei unterbindet Corona-Protestzug in Riesa

Polizei unterbindet Corona-Protestzug in Riesa

Kritiker der Corona-Politik wollten durch Riesa ziehen. Das gelang ihnen nicht. Gelaufen wurde trotzdem.

Organisatoren der Corona-Proteste haben sich bisher nicht zu erkennen gegeben. Teilnehmer hatten gegenüber den Behörden wiederholt abgelehnt, einen Versammlungsleiter zu benennen. Die Menschen sehen ihren regelmäßigen Protest auch nicht als Demo, sondern als "Spaziergang". Die Behörden betrachten das Geschehen indes als Versammlung, da die politische Meinungskundgabe immanent sei. Am 16. November stoppte die Polizei den Protest und setzte damit eine Auflage für Versammlungen durch, die sich aus der aktuellen Corona-Schutz-Verordnung des Freistaates Sachsen ergibt. Dort heißt es unter anderem, dass Versammlungen unter freiem Himmel nur ortsfest stattfinden dürfen. (SZ)

Mehr lokale Nachrichten aus Riesa lesen Sie hier.

Mehr lokale Nachrichten aus Großenhain lesen Sie hier.

Mehr lokale Nachrichten aus Meißen lesen Sie hier.

Mehr lokale Nachrichten aus Radebeul lesen Sie hier.

Mehr zum Thema Riesa