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Bis 2024 keine höheren Steuern

Trotz Corona will Hirschstein Bürgern und Gewerbetreibenden höhere Belastungen ersparen.

Mit höheren Grund- und Gewerbesteuern müssen die Hirschsteiner bis 2024 nicht rechnen.
Mit höheren Grund- und Gewerbesteuern müssen die Hirschsteiner bis 2024 nicht rechnen. © Jens Büttner/ZB/dpa (Symbolbild)

Hirschstein. Wer soll das bezahlen? Diese Frage stellen sich viele angstvoll angesichts der Milliardenausgaben für Coronahilfen und der gesunkenen Mindereinnahmen an Steuern angesichts der Krise. Auch die Gemeinde Hirschstein rechnet mit coronabedingten Mehrausgaben von 250.000 Euro. Bis jetzt. Doch die Krise ist noch lange nicht zu Ende und wird sich wegen des Impfdesasters wohl noch länger hinziehen als ursprünglich gedacht.

Hirschsteins Bürgermeister Conrad Seifert (CDU) hat auf die Frage, wer für die Kosten aufkommt, jetzt eine erfreuliche Antwort. Besser gesagt, wer nicht dafür aufkommen soll. Zwar sei aufgrund der Corona-Situation eine Vorausschau in der Kommunalfinanzierung erschwert, da aktuell weder ein schnelles Ende der Pandemie noch daraus resultierende Folgen konkret abschätzbar seien. "Dies bedeutet für die diesjährige Wirtschaftsplanung der Gemeinde eine Sondersituation, die es so noch nicht gegeben hat. Ich hoffe und wünsche, dass Verwaltung und Gemeinderat dennoch ein ausgewogenes Maß an Einnahmen und Ausgaben gefunden haben. Im Finanzplanungszeitraum bis 2024 sind keine Erhöhungen der Grund- und Gewerbesteuer geplant, um den Hirschsteiner Bürgerinnen und Bürgern sowie den ortsansässigen Gewerbetreibenden zusätzliche Belastungen zu ersparen", so der Bürgermeister.

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Anfang des neuen Jahres befasst sich der Gemeinderat mit dem von der Verwaltung erarbeiteten Entwurf des Haushaltsplanes für das laufende Jahr. Darin sind vor allem die laufenden und geplanten Großinvestitionen festgeschrieben. Das wären die Fertigstellung des Interkommunalen Feuerwehrgerätehauses in Mehltheuer, der geplante Kindergartenersatzneubau und der nächste Bauabschnitt zur Brandschutzertüchtigung der Grundschule.

"Diesen Aufgaben stellt sich die Gemeinde jedoch gern, denn Infrastrukturmaßnahmen kommen zuallererst der Bevölkerung zugute", so Conrad Seifert. (SZ/jm).

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