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Corona-Protest meidet den Boulevard

Wieder laufen rund 70 Menschen durch Riesa. Doch nicht nur die Route ist diesmal anders.

Statt in Richtung Riesenhügel liefen die Corona-Protestler in Riesa diesmal vom Rathausplatz auf einer veränderten Route durch die Innenstadt. Anders als sonst ging es zunächst die Schlossstraße hinauf.
Statt in Richtung Riesenhügel liefen die Corona-Protestler in Riesa diesmal vom Rathausplatz auf einer veränderten Route durch die Innenstadt. Anders als sonst ging es zunächst die Schlossstraße hinauf. © Eric Weser

Riesa. Der Protestmarsch gegen die staatliche Coronapolitik hat am Montag erneut um die 70 Teilnehmer verzeichnet. Die Zahl fiel damit in etwa gleicher Größe aus wie in der vergangenen Woche. Anders als am 2. November liefen die Männer, Frauen und Kinder jedoch diesmal nicht über den Boulevard. 

Grund dürfte die dortige Maskenpflicht sein, die seit voriger Woche gilt. Weil Teilnehmer dagegen verstoßen hatten, waren vergangene Woche nach SZ-Informationen die Behörden aktiv geworden und hatten Personalien aufgenommen, um Bußgeldverfahren einleiten zu können.

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Der Zug von etwa 70 Menschen auf dem Rückweg vom Puschkinplatz an der Engelsstraße. Mehrfach riefen die Teilnehmer "Frieden, Freiheit, keine Diktatur".
Der Zug von etwa 70 Menschen auf dem Rückweg vom Puschkinplatz an der Engelsstraße. Mehrfach riefen die Teilnehmer "Frieden, Freiheit, keine Diktatur". © Eric Weser

An diesem Montag zogen die Menschen vom Rathausplatz die Schlossstraße hinauf zur Goethestraße bis zum Puschkinplatz, dann über die Engelsstraße bis zur Pausitzer Straße und von dort weiter zum Lutherplatz. Weiter ging es über die Bebelstraße bis zur Scheiderstraße und dann zurück in Richtung Rathausplatz. 

Anders als in der Vergangenheit blieb der Marsch diesmal nicht still: Mehrfach skandierten Teilnehmer gemeinsam "Frieden, Freiheit, keine Diktatur". Der Ruf ist auf Corona-Protestmärschen in ganz Deutschland verbreitet; zuletzt war er auch bei der groß angelegten "Querdenken"-Demo in Leipzig am Wochenende zu hören. Daneben gab es Glockengeräusche aus dem Marsch heraus. Einige Teilnehmer trugen außerdem Kerzen in der Hand. Auf ein Band, das vorigen Montag eingesetzt worden war, um den Mindestabstand zwischen Teilnehmern zu dokumentieren, verzichtete der Protest.

NPD-Funktionärin mit dabei

Unter den Teilnehmern befand sich offenbar auch Ines Schreiber. Ausweislich deren Webseite ist Schreiber Kreisvorsitzende der rechtsextremen NPD in Meißen. Das Bundesverfassungsgericht hatte die NPD in einem von den Bundesländern angestrengten Verbotsverfahren 2017 als verfassungsfeindlich eingestuft: "Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) vertritt ein auf die Beseitigung der bestehenden freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichtetes politisches Konzept." Verboten wurde die Partei aber nicht, da es ihr nach Ansicht der Richter an Kraft fehlte, diese politischen Ziele durchzusetzen. 

Begleitet wurde das gut einstündige Protestgeschehen wieder von Bediensteten des Riesaer Ordnungsamts und Einsatzkräften der Polizei. Ein Einschreiten gab es aber diesmal offenbar nicht. Wie die Polizei am Dienstag auf Nachfrage sagte, wurden keine Personalien festgestellt. In den Sozialen Netzwerken wurden die Behörden deshalb kritisiert. Unter anderem wird auf geringe Abstände zwischen den Protestteilnehmern verwiesen und darauf, dass die aktuell geltende Corona-Schutz-Verordnung nur ortsfeste Versammlungen erlaubt. Allerdings sieht sich der montägliche Protest in Riesa nicht als Versammlung; ein Versammlungsleiter fand sich bisher nie. Derlei Zusammenkünfte aufzulösen, hatte die Polizei bereits im Frühjahr dieses Jahres zurückgewiesen. Politiker hatten kritisiert, dass durch das Dulden der Protestmärsche ohne versammlungsrechtliche Auflagen das Versammlungsrecht Schaden nehme. (SZ)

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