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Krallen am Kombi

Ein Pkw an der Riesaer Goethestraße ist seit längerer Zeit mit zwei Wegfahrsperren gesichert. Angebracht hat sie aber nicht der Halter.

Die Goethestraße gehört zu Riesas viel befahrenen Verkehrswegen. Der schwarze Kombi mit den gelben Parkkrallen auf der Fahrerseite könnte deshalb vielen Autofahrern bekannt vorkommen.
Die Goethestraße gehört zu Riesas viel befahrenen Verkehrswegen. Der schwarze Kombi mit den gelben Parkkrallen auf der Fahrerseite könnte deshalb vielen Autofahrern bekannt vorkommen. © Eric Weser

Riesa. Autobesitzer nutzen sie mitunter als Diebstahlsicherung – doch das vergleichsweise selten. In aller Regel werden Parkkrallen von den Behörden eingesetzt, um Autos stillzulegen. Das ist auch bei dem schwarzen Kombi auf der Riesaer Goethestraße so. Die Aufschrift zweier roter Aufkleber an den Autoscheiben deutet an, worum es gehen könnte: "Freigabe erforderlich durch: Stadtverwaltung Riesa, SG Stadtkasse und Abgaben".

Ein roter Aufkleber auf der Frontscheibe deutet an, warum das Auto auf der Goethestraße per Parkkralle festgesetzt wurde.
Ein roter Aufkleber auf der Frontscheibe deutet an, warum das Auto auf der Goethestraße per Parkkralle festgesetzt wurde. © Eric Weser

Auf Nachfrage bestätigt Riesa Stadtsprecher Uwe Päsler, es handele sich um die Beitreibung einer öffentlich-rechtlichen Forderung. Sprich: Hier schuldet jemand der Kommune Geld. "Derartige Forderungen können alles umfassen, was an die Stadt zu zahlen ist, diverse Steuern oder auch Bußgelder", so der Rathaussprecher.

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Zu Mitteln wie der Kralle greift die Stadt aber bei ihren Schuldnern nicht sofort. Wer nicht zahlt, erhält zunächst eine erste Mahnung. Darauf folge eine zweite mit Androhung der Zwangsvollstreckung, erklärt Uwe Päsler. "Wenn der ausstehende Betrag dann immer noch nicht gezahlt wird, leitet die Stadt Maßnahmen ein, um die Forderung beizutreiben." Grundlage sei das sächsische Verwaltungsvollstreckungsgesetz.

Wege, um durch Zwangsmittel an das geforderte Geld zu gelangen, gibt es für die Stadt verschiedene. Eine kann zum Beispiel die Lohnpfändung sein, so Stadtsprecher Päsler. Aber eben auch die Vollstreckung im Außendienst, bei der Vollstreckungsbedienstete der Kommune den Schuldner aufsuchen und die offene Forderung eintreiben.

Auto könnte versteigert werden

Im Fall des festgesetzten Kombis sei der Wagen dabei als pfändbares Vermögen eingestuft und mit der Kralle versehen worden. Die Wegfahrsperre habe der städtische Mitarbeiter auch mitgehabt.

Für den betreffenden Schuldner war es wohl auch Pech, dass sein Auto im öffentlichen Raum abgestellt ist. Denn nur dort hat die Stadt überhaupt Zugriff darauf. "Privatgrundstücke sind natürlich tabu", sagt Stadtsprecher Uwe Päsler auf Nachfrage.

Was nun mit dem blockierten Pkw passiert? Loswerden kann der Betroffene die Krallen, indem er seine Schulden bei der Stadt begleicht. Passiert das nicht, hat aber auch die Stadt noch Handlungsoptionen: In einem nächsten möglichen Schritt kann das Auto aus dem öffentlichen Verkehrsraum entfernt und sichergestellt werden, erklärt Sprecher Uwe Päsler. "Theoretisch ist in der Folge auch eine Versteigerung möglich."

Eine Statistik, wie oft die Stadt zum Mittel der Parkkralle greift, führt die Stadt nach eigenen Angaben nicht. Solche Fälle kommen laut dem Rathaussprecher aber "immer mal wieder vor". (SZ/ewe)

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