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Coronaverstöße: Das droht Riesaer Wirt

Ein Restaurant empfängt auch im Lockdown mehrfach Gäste. Nun muss das Landratsamt rechnen.

Sächsische Gastronomen sind sauer, weil sie seit Monaten nicht regulär öffnen dürfen. Ein Riesaer Wirt findet sich mit den Regeln nicht ab.
Sächsische Gastronomen sind sauer, weil sie seit Monaten nicht regulär öffnen dürfen. Ein Riesaer Wirt findet sich mit den Regeln nicht ab. © Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild

Riesa. Lohnt es sich finanziell, eine Gaststätte im Lockdown zu öffnen? Die Frage drängt sich jetzt bei einer Riesaer Gaststätte auf: Vergangenen Donnerstag waren dort bei zwei Kontrollen nacheinander jeweils mehrere Personen angetroffen worden, die offenbar bewirtet worden waren. Die Polizei fertigte an dem Tag insgesamt elf Anzeigen wegen Verstoßes gegen die Coronaschutzverordnung.

Wie viel Bußgeld dafür fällig wird, entscheiden aber weder Polizei noch Stadtverwaltung. Solche Delikte landen beim Kreisordnungsamt. Dort lagen die Anzeigen vom vergangenen Donnerstag am Montagmittag noch gar nicht vor. Dafür aber eine Ordnungswidrigkeits-Anzeige gegen denselben Wirt, die das Polizeirevier Riesa bereits am 15. März - drei Tage vor der Doppel-Kontrolle - an den Landkreis übergeben hatte. "Das bezieht sich auf einen Vorfall vom 5. März", sagt eine Kreis-Sprecherin auf Anfrage von sächsische.de.

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Doch auch in diesem Fall steht noch keine Bußgeldsumme fest. Das Kreisordnungsamt prüfe noch, inwieweit die Verstoß-Tatbestände im Einzelfall den betreffenden Personen vorzuwerfen sind.

Der Katalog (Stand vom 5. März 2021) sieht dafür folgende Regelbußen vor: Nichttragen einer vorgeschriebenen Mund-Nasenbedeckung: 100 Euro pro Person; Öffnung oder Betreiben von nicht zulässigen Einrichtungen, Betrieben oder Veranstaltungen: 2.500 Euro für jeden Geschäfts- oder Betriebsverantwortlichen (bei Vorsatz); Überschreiten der zulässigen Personenzahl: 250 Euro pro Person; Nichteinhaltung des Mindestabstands: 150 Euro pro Person; Teilnahme an Zusammenkünften bei Überschreiten der Personenanzahl: 150 Euro pro Person.

Spätestens, wenn dann auch die Anzeigen vom vergangenen Donnerstag beim Landratsamt berücksichtigt werden, dürften sich damit die Beträge im Fall der Riesaer Gaststätte auf einen mittleren vierstelligen Betrag addieren. Inwieweit so etwas im Landkreis einzigartig ist oder ob so etwas häufiger vorkommt, konnte die Behörde am Montag nicht mitteilen: Die Mitarbeiter seien im Außendienst unterwegs, hieß es. (SZ/csf)

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*update, 23. März 2021* Am Dienstag ergänzte das Landratsamt, dass dem Kreisordnungsamt aktuell keine Erkenntnisse über vergleichbare Situationen bei anderen Gaststätten im Landkreis Meißen vorliegen. Der Fall des Riesaer Wirts ist offenbar in der Region einzigartig.

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