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Emotionale Debatte zur Zukunft der FVG

Die Linke hatte gefordert, der Stadtrat müsse ein Konzept für den Riesaer Arenabetreiber erarbeiten. Am Ende setzt sich ein anderer Vorschlag durch.

Ehe - wie auf diesem Symbolfoto - ein Beschluss zur Zukunft der FVG fallen konnte, kam es im Stadtrat zu einer recht emotionalen Diskussion.
Ehe - wie auf diesem Symbolfoto - ein Beschluss zur Zukunft der FVG fallen konnte, kam es im Stadtrat zu einer recht emotionalen Diskussion. © Andreas Weihs

Riesa. Die Riesaer Stadträte werden sich voraussichtlich im nächsten Spätsommer mit der wirtschaftlichen Zukunft der Förder- und Verwaltungsgesellschaft FVG befassen. Ein entsprechender Beschluss fiel am Mittwoch einstimmig im Stadtrat. 

Auf die Tagesordnung gekommen war das Thema wegen eines Antrags der Linke-Fraktion. Chefin Uta Knebel warb im Vorfeld nochmal dafür, dem zuzustimmen. Der Antrag bedeute nicht die "Entmachtung der Geschäftsführung der FVG". Aber das Thema gehöre in den Stadtrat, denn die Räte seien "zu fast 100 Prozent" diejenigen, die die Gelder für das städtische Unternehmen beschließen. Letztendlich gehe es auch darum, Arbeitsplätze zu sichern. Weil schon im Vorfeld Kritik vonseiten der CDU aufgekommen sei, erinnerte Knebel daran, bei der FVG handle es sich letztlich um "ein Kind der CDU". 

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Der Fraktionschef der Christdemokraten Helmut Jähnel versuchte im Anschluss, "die Emotionen rauszunehmen", wie er es formulierte. Seine Fraktion könne dem Linke-Vorschlag nicht zustimmen, weil er an einigen Stellen zu unkonkret sei. Zudem sei der Stadtrat noch relativ neu zusammengesetzt, viele Räte hätten schlicht keine Detailkenntnis zur FVG. "Der Aufsichtsrat ist das sachkompetente Gremium, so etwas anzustoßen und zu konzipieren." Er unterbreitete den Gegenvorschlag, den Aufsichtsrat bis 30. Juni 2021 ein Konzept erarbeiten zu lassen, das die Umsätze sowie Kosten und den Investitionsbedarf der einzelnen FVG-Sparten und die Mitarbeiterentwicklung betrachtet. Dieses Konzept wiederum solle dann dem Stadtrat zunächst nichtöffentlich vorgestellt werden, die Ergebnisse der Diskussion dann im Doppelhaushalt 2021/22 berücksichtigt werden. 

Kritik an kurzfristiger Information

Dieser Gegenvorschlag machte noch einmal eine Unterbrechung und Diskussion notwendig, wurde aber schließlich mit geringfügig angepassten Formulierungen von 24 der 28 anwesenden Stadträte angenommen. Aus Sicht von Andreas Näther (SPD) beinhaltete der Vorschlag am Ende weitgehend das, was auch die Linke wollte und meinte - plus eine genauere Schrittfolge. Kritik gab es allerdings daran, dass der Änderungsvorschlag der CDU sehr kurzfristig an die Stadträte geschickt worden war, dass viele ihn vor der Sitzung noch gar nicht lesen konnten. "Das sind Dinge, die hätten wir schon im Finanzausschuss klären können, dann hätte es gar nicht dieses Hickhack gegeben", sagte Näther, der der Fraktion Gemeinsam für Riesa vorsitzt.

Nur die Linke enthielt sich. Ihre Fraktion fürchte, dass die gesetzte Frist Ende Juni zu unnötigem Zeitdruck führen werde, so Uta Knebel. Wegen der Sommerpause würde dann erst im September eine Entscheidung fallen, und das könne wiederum auch die Haushaltsdebatte weiter nach hinten verschieben. "Wir wollten einen Vorlauf haben", so Knebel. Die gesetzte Frist sei "unserem Ansinnen nicht zuträglich". Aus Helmut Jähnels Sicht braucht es aber Zeit. Er verweist auch auf die Coronakrise. Die werde sich wahrscheinlich noch weit in 2021 hineinziehen, und es sei nicht absehbar, wie es in der Veranstaltungsbranche weitergeht. Oberbürgermeister Marco Müller (CDU) erklärte, wenn das von den Aufsichtsräten zu erarbeitende Konzept eher stehe, könne man es sicher auch früher im Stadtrat diskutieren. 

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