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Gericht äußert sich im Funkmast-Streit

In Zeithain kämpfen Anwohner gegen einen geplanten 40-Meter-Mast vor ihrer Haustür. Wackelt der Standort doch noch?

Dort, wo im September ein Baukran stand, soll ein Funkturm hin. Die Anwohner an der Langenberger Straße in Zeithain sind dagegen.
Dort, wo im September ein Baukran stand, soll ein Funkturm hin. Die Anwohner an der Langenberger Straße in Zeithain sind dagegen. © Lutz Weidler

Dresden/Zeithain. Mit Hilfe eines ersten Autokrans war das Fundament montiert worden. Weitere Autokräne kamen nicht durch, weil Anwohner die Zufahrt zur Baustelle mit ihren Autos blockierten: Der Streit um einen geplanten Funkmast direkt neben Zeithainer Wohnhäusern zieht sich seit Monaten hin.

Kürzlich saßen Gemeinde, die Telekom-Tochter Deutsche Funkturm und Betroffene unter Ausschluss der Öffentlichkeit zusammen. Dabei habe das Unternehmen zugesichert, nun doch noch einmal einen alternativen Standort für die Anlage zu prüfen, heißt es. Die Gemeinde sei dazu aufgerufen worden, Details zum kommunalen Grundstück - das deutlich weiter weg von den Wohnhäusern liegt - nachzuliefern.

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Lenkt die Deutsche Funkturm damit tatsächlich in der Standortfrage ein? Oder ist das nur ein höfliches Zugeständnis, um dann doch weiter zu bauen? Eine Anfrage dazu blieb bis Donnerstagnachmittag unbeantwortet - während das Bonner Unternehmen zuvor mehrfach zeitnah Auskunft gab.*

Eine Antwort kam unterdessen vom Dresdner Verwaltungsgericht, wohin sich drei Anwohner in dem Verfahren gewandt hatten. In allen drei Verfahren habe man jetzt das Unternehmen hinzugezogen, das sich von einem Anwalt vertreten lässt. "Im Augenblick wird die Möglichkeit erwogen, innerhalb der nächsten circa drei Wochen vor Ort einen Erörterungstermin abzuhalten", teilt das Gericht mit.

Die Antragsteller hoffen, dass das Gericht anordnet, den Bau aufzuschieben. Sollte das nicht angeordnet werden, könne der Funkmast errichtet werden - allerdings auf Risiko des Unternehmens: Theoretisch könnte sich im Widerspruchsverfahren oder in einem möglichen Klageverfahren herausstellen, dass die erteilte Baugenehmigung rechtswidrig war. "Das bedeutet allerdings noch nicht zwingend, dass der Mast dann auch wieder abgerissen werden müsste", teilt das Gericht mit. "Dafür bräuchte es dann noch eine Beseitigungsverfügung."

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*Update: Mittlerweile hat auch die Deutsche Funkturm auf die Anfrage von sächsische.de geantwortet: "Wir sind nach wie vor an einer Lösung interessiert, die alle Interessen bestmöglich berücksichtigt", sagt Sprecher Benedikt Albers. Dazu sei man im Austausch mit der Gemeinde. "Ob und wenn ja inwiefern wir bei dem fortgeschrittenen Baustatus unseres genehmigten Baus noch Anpassungen vornehmen werden, können wir jetzt noch nicht sagen."

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