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Riesa: Ausschüsse fallen Corona zum Opfer

Die Stadträte treffen sich im Januar nicht. Immerhin: Eine Sitzung soll es trotzdem geben.

So sieht es unter normalen Bedingungen aus, wenn Riesas Stadträte im Stern tagen. Wegen der Corona-Pandemie wurden nun zumindest die Ausschusssitzungen im Januar gestrichen.
So sieht es unter normalen Bedingungen aus, wenn Riesas Stadträte im Stern tagen. Wegen der Corona-Pandemie wurden nun zumindest die Ausschusssitzungen im Januar gestrichen. © Archiv: Lutz Weidler

Riesa. Die Sitzungen der Ausschüsse des Riesaer Stadtrats in der letzten Januarwoche finden nicht statt. Nach Absprache mit dem Ältestenrat hat Oberbürgermeister Marco Müller (CDU) darauf verzichtet, die Stadträte einzuladen - um unnötige Infektionsrisiken mit dem Coronavirus zu vermeiden. Die Stadtratssitzung am 3. Februar 2021 in der Stadthalle Stern soll wie vorgesehen durchgeführt werden.

Die Sitzungen des Verwaltungs- und Finanzausschusses, des Ausschusses für Kultur, Schulen und Soziales sowie des Bauausschusses waren für den 26., 27. und 28. Januar geplant. In einer Mitteilung an alle Stadträte erläuterte der OB die Beweggründe der Absage. Darin verweist er auf die hohen Fallzahlen und Inzidenzen im Landkreis Meißen und in Riesa. Er wolle durch die Absage die Stadträte und die städtischen Mitarbeiter schützen. Lediglich zur Stadtratssitzung selbst am 3. Februar lädt Müller ein.

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Mit dem Ältestenrat, der aus den Sprechern der fünf Ratsfraktionen besteht, hatte sich der Oberbürgermeister am Mittwoch per Rundmail zu diesem Vorgehen abgestimmt.

Die Tagesordnung für die Ratssitzung am Mittwoch, 3. Februar, 17 Uhr, wurde auf die zwingend notwendigen entscheidungsbedürftigen Angelegenheiten reduziert. Insoweit seien Vorberatungen in den Ausschüssen entbehrlich, erklärte Marco Müller. Alle Themen, die einer intensiveren Diskussion bedürfen, werden auf die nächsten Sitzungsrunden verschoben.

Und warum gibt es keine komplett digitale Sitzung per Videokonferenz? Dafür würden aktuell noch nicht die notwendigen technischen Voraussetzungen bestehen, heißt es. (SZ)

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