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Riesaer Räte pochen auf Mitsprache bei Kitakonzept

Ehe über Schließungen geredet wird, sollen die Zahlen auf den Tisch, fordern mehrere Fraktionen - und bringen auch die Stadt als Träger ins Spiel.

Von Stefan Lehmann
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Die Kita in Poppitz soll im Herbst 2022 schließen. Geht es nach einem großen Teil der Stadträte, ist in der Sache aber noch nicht das letzte Wort gesprochen.
Die Kita in Poppitz soll im Herbst 2022 schließen. Geht es nach einem großen Teil der Stadträte, ist in der Sache aber noch nicht das letzte Wort gesprochen. © Eric Weser

Riesa. Die geplante Schließung der Kita Grashüpfer in Riesa-Poppitz hat auch unter den Stadträten für Wirbel und Kritik gesorgt. Mehrere Ratsfraktionen arbeiten nach SZ-Informationen derzeit an einem gemeinsamen Antrag, der noch in der Novembersitzung eingebracht werden soll.

Demnach soll die Verwaltung den Auftrag erhalten, bis Februar 2022 einen detaillierten Bedarfsplan Kindertagesstätten vorzulegen, auf dessen Basis dann eine Entscheidung über den Erhalt oder die Schließung einzelner Einrichtung fallen soll. "Das vorzulegende Konzept soll die Stadträte in die Lage versetzen, ein umfassendes Bild hinsichtlich der inhaltlichen Ausrichtung der Kindertagesstätten zu erlangen", heißt es in einem Entwurf.

Bis April soll dann eine Entscheidung über die Kitalandschaft in Riesa fallen. Mit dem Vorschlag sei er auch bei AfD und "Unternehmen Riesa" offene Türen eingerannt, sagt Gunnar Hoffmann (Gemeinsam für Riesa). Seine Fraktion hatte den Entwurf zunächst gemeinsam mit den Linken erarbeitet. "Es geht uns darum, uns erst einmal einen Überblick zu verschaffen", so Linke-Fraktionschefin Uta Knebel. Die Frage, welcher Kita-Standort weiterbetrieben wird, gehöre in den Stadtrat.

Geringe Größe als Kostentreiber

Ähnlich argumentiert Gunnar Hoffmann. "Ich war ehrlich gesagt verwundert, dass die Verwaltung davon ausgeht, dass es mit einer Informationsvorlage an die Stadträte getan ist." Er zeigt sich auch irritiert davon, dass mit der Poppitzer Kita ausgerechnet eine Einrichtung schließen soll, auf der es seines Wissens Wartelisten gibt, während in anderen noch Plätze frei sind. "Wir müssen uns schon die Frage stellen: Welche Angebote wollen wir in der Stadt, welche funktionieren?"

Auch die Linke plädiert dafür, eher auf die Auslastung zu schauen, als auf die reinen Kosten. Der SC Riesa und die Stadt hatten erklärt, ein neunstündiger Betreuungsplatz in Poppitz koste 707 Euro pro Kind und Monat; das sind rund 150 Euro mehr als im Riesaer Durchschnitt. Auf SZ-Nachfrage erklärte der SC Riesa als Träger, dass das in erster Linie mit der Größe der Einrichtung zusammenhängt. Die zählt nur 23 Kinder, während andere SC-Kitas um die 100 Plätze bieten. Betriebskosten etwa stiegen aber nicht proportional mit der Größe der Einrichtung. Auch für das Personal seien die finanziellen Aufwendungen im Vergleich zu größeren Kitas höher.

Ob ausgerechnet an den Kindern gespart werden sollte? Das Rats-Bündnis sieht das skeptisch. AfD-Stadträtin Ute Heine erklärt, ihre Fraktion sei "klar dafür, dass die Kita erhalten bleibt". Ihr sei noch eine weitere Kita bekannt, die den Eigenanteil nicht aufbringen kann. In solchen Fällen müsse man über eine Rekommunalisierung nachdenken, fordert sie. Alternativ zur städtischen Trägerschaft sei auch das Modell Betriebs-Kindergarten denkbar. "Ich glaube nicht, dass die größeren Unternehmen da abgeneigt wären."

Geteilte Meinungen bei "Unternehmen Riesa"

Falk Dierchens Fraktion "Unternehmen Riesa" ist in der Sache geteilter Meinung. Es sei einerseits natürlich Sache des Trägers, wirtschaftlich zu arbeiten. Dass der Schwarze Peter nun den Eltern zugeschoben wird, halte er persönlich aber nicht für richtig, die Entscheidung des SC auch für etwas kurz gesprungen. Anders als die anderen Fraktionen glaubt Dierchen aber nicht unbedingt, dass eine städtische Trägerschaft die Lösung ist. Es sei nicht umsonst einst entschieden worden, den Kita-Betrieb an freie Träger abzugeben. Er selbst könne sich dem Antrag dennoch anschließen.

Den Antrag wollen die Fraktionen in der Novembersitzung des Stadtrats einbringen. Ziehen alle Mitglieder mit, stehen die Chancen auch ohne die CDU gut - dem ungewöhnlichen Bündnis gehörten dann 21 der insgesamt 30 Stadträte an. Ob die geforderte Diskussion über die Zahlen am Ende tatsächlich verhindert, dass die Kita in Poppitz zum September 2022 schließen muss, das wäre allerdings noch offen. Gunnar Hoffmann und seinen Mitstreitern geht es im Kern um die Frage, wo und welche Art der Kinderbetreuung in Riesa ermöglicht werden soll. Das sei schon deshalb wichtig, um die Stadt attraktiv für Familien zu halten. Dazu gehöre auch, sich Gedanken zu machen, welche Stadtteile entwickelt werden sollen. "Poppitz entwickelt sich meinem Eindruck nach gut", so Hoffmann. Die Kita dort zu schließen, sei zumindest auf den ersten Blick keine gute Idee.