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Bewerbungsfrist für OB-Kandidaten endet

Für die Wahl von Riesas Stadtoberhaupt in knapp zehn Wochen werden in den kommenden Tagen wichtige Weichen gestellt.

Amtsinhaber Marco Müller (l.) und Stadtrat Gunnar Hoffmann (r.) haben ihre Kandidaturen die OB-Wahl am 4. Juli erklärt. Ob es noch weitere Bewerber geben wird? Bis Donnerstagabend müssen Wahlvorschläge bei der Stadt eingereicht sein.
Amtsinhaber Marco Müller (l.) und Stadtrat Gunnar Hoffmann (r.) haben ihre Kandidaturen die OB-Wahl am 4. Juli erklärt. Ob es noch weitere Bewerber geben wird? Bis Donnerstagabend müssen Wahlvorschläge bei der Stadt eingereicht sein. © Fotos: L. Weidler, S. Schultz, M. Kost/Montage: SZ

Riesa. Die Riesaer Oberbürgermeisterwahl rückt näher: Am Sonntag waren es noch genau zehn Wochen bis zum Wahltermin am 4. Juli. In dieser Woche läuft nun eine entscheidende Frist ab: Nur noch bis Donnerstag, 29. April, 18 Uhr, können beim Gemeindewahlausschuss noch Wahlvorschläge eingereicht werden. Das heißt: Wessen Unterlagen bis dahin nicht im Rathaus sind, der hat auch keine Chance mehr auf eine Kandidatur.

Der Wahlausschuss entscheidet bei seiner Sitzung in einer Woche (Dienstag, 4. Mai, 15 Uhr) über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge. Erst nach den Beschlüssen der Runde unter Leitung von Stadt-Justiziarin Ilka Günther sind die entsprechenden Bewerbungen wirklich offiziell, so dass die Namen der jeweiligen Kandidaten am 4. Juli auf dem Stimmzettel stehen werden.

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Welche Wahlvorschläge dem Ausschuss bisher vorliegen, dazu äußerte sich die Stadtverwaltung nicht. Sprecher Uwe Päsler verwies auf die Geheimhaltungspflicht nach dem Kommunalwahlgesetz. Demnach sind die Mitglieder des Wahlausschusses bis zur Sitzung am 4. Mai "über alle dem Wahlgeheimnis unterliegenden Angelegenheiten zur Verschwiegenheit verpflichtet."

Bisher zwei Kandidaturen öffentlich

Bewerbern selbst steht es hingegen frei, ihre Kandidaturen öffentlich zu erklären. Zwei Männer haben das bisher getan: Riesas seit 2014 amtierender Oberbürgermeister Marco Müller (45, CDU) sowie Stadtrat Gunnar Hoffmann (51, parteilos).

Amtsinhaber Müller war im März vom CDU-Stadtverband mit einer überragenden Mehrheit von gut 95 Prozent der Stimmen zum Kandidaten der Partei für die Wahl nominiert worden. Kontrahent Hoffmann muss als Einzelbewerber hingegen mindestens 100 Unterstützerunterschriften sammeln, um vom Wahlausschuss zur OB-Wahl zugelassen zu werden.

Ob er diese erreicht hat, ließ das Rathaus – ebenfalls unter Verweis auf das Wahlgeheimnis – vorerst offen und verwies auf die Wahlausschuss-Sitzung Anfang Mai. Gunnar Hoffmann sagte sächsische.de, er habe die nötigen Unterschriften bereits neun Tage nach Kandidatur-Ankündigung beisammen gehabt.

Aktuell deutet daher einiges auf einen Zweikampf zwischen Marco Müller und Gunnar Hoffmann hin. Auch bei der vergangenen OB-Wahl 2014 hatte es einen Zweikampf um den Posten gegeben, damals zwischen Marco Müller und Uta Knebel (Die Linke). Ob es erneut ein Duell gibt, muss sich zeigen.

Rathaus rechnet mit vielen Briefwählern

Was den organisatorischen Ablauf der OB-Wahl angeht, stehen indes bereits einige Eckpunkte fest: So wird es laut Stadtverwaltung diesmal 18 Wahllokale geben – zehn weniger als bei der letzten OB-Wahl 2014, als gleichzeitig allerdings auch die Landtagswahl stattfand. Höher als seinerzeit wird diesmal die Zahl der Briefwahlvorstände sein (vier statt drei), da das Rathaus mit mehr Briefwählern rechnet.

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In puncto Wahlhelfer ist der Urnengang am 4. Juli laut der Stadtverwaltung abgesichert: Rund 170 Helfer sollen für einen reibungslosen Ablauf sorgen. Weitere Unterstützung ist aber offenbar gern gesehen. Wer noch mitarbeiten möchte, kann sich dazu bei der Stadt melden. Unterlagen dazu gibt es auf der städtischen Internetseite.

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