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Müller erwartet Gegenkandidaten

In 99 Tagen ist in Riesa OB-Wahl. Der Amtsinhaber sieht sich gerüstet – und pariert Kritik an seiner Person.

Wer tritt gegen Riesas amtierenden OB Marco Müller (45, CDU) an? Der Amtsinhaber geht davon aus, dass im Rennen um die Position an der Rathausspitze nicht allein bleiben wird. Bisher haben sich keine Gegenkandidaten exponiert.
Wer tritt gegen Riesas amtierenden OB Marco Müller (45, CDU) an? Der Amtsinhaber geht davon aus, dass im Rennen um die Position an der Rathausspitze nicht allein bleiben wird. Bisher haben sich keine Gegenkandidaten exponiert. © Foto: Lutz Weidler, Montage: SZ

Riesa. Sechs Landtagswahlen und die Bundestagswahl: 2021 gilt in Deutschland als Superwahljahr. Für Wähler in Riesa steht neben der Parlamentswahl im Herbst allerdings zunächst die Oberbürgermeisterwahl an. Bis zum Termin am 4. Juli sind es zwar noch 99 Tage. Zuletzt kam das Thema aber bei den Debatten um die Zukunft von Ernst-Grube-Stadion und Muskator-Gelände auf. Amtsinhaber Marco Müller (CDU) bekam von Stadträten zu hören, ein für Mai geplantes Bürgertreffen im Stadion sei „Wahlkampfgetöse“. Auch die Projektskizze für die Umgestaltung des Muskator-Geländes, mit der sich die Stadt um Fördergelder in Millionenhöhe bewerben will, wurde als „eiligst angelegter, billigster Wahlkampf“ attackiert.

Von der SZ auf die Kritik angesprochen, erklärt der CDU-Politiker: „Für mich ist es selbstverständlich, unablässig an der weiteren positiven Entwicklung unserer Stadt zu arbeiten und jede Möglichkeit zu ergreifen, Visionen oder konkrete Projekte in Riesa zu realisieren.“ Wenn das andere als Wahlkampfgetöse bezeichneten, müsse er damit leben, könne das aber für sich einordnen. „Deshalb oder wegen einzelner Befindlichkeiten von Investitionen für Riesa abzusehen, kommt für mich nicht infrage.“ Es dürfe keinen Stillstand in der Stadt geben, nur weil eine Wahl anstehe.

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Gut drei Monate vor dieser ist Marco Müller weiter der Einzige, der seine Bereitschaft zur Kandidatur um das höchste Amt in der Stadt erklärt hat (siehe unten). Ob er noch mit Herausforderern rechnet? Er glaube, dass es auch in Riesa Vertreter von Interessengruppen gebe, die ihre „Ideologie bzw. Interessen durch einen Kandidaten voranbringen wollen“, so Müller. Deshalb erwarte er auch Gegenkandidaten. Aus welcher politischen Richtung oder von welcher Gruppierung, lässt er offen.

Von der womöglich noch einige Zeit anhaltenden Pandemie-Situation will sich der seit reichlich sechseinhalb Jahren amtierende Rathaus-Chef bei seiner Kandidatur nicht beeinflussen lassen. Es sei ihm „völlig unwichtig, was die Corona-Einschränkungen für meinen Wahlkampf bedeuten“, sagt er auf Nachfrage dazu. Unabhängig vom Wahltermin sei ihm wichtig, so schnell und sicher wie möglich das normale Leben in die Stadt zurückzubringen, so Müller und verweist auf den jüngsten Brief, den mehrere Bürgermeister aus der Region gemeinsam mit Landrat Ralf Hänsel (parteilos) an Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) geschickt hatten. Darin forderten die Politiker vor gut einer Woche eine differenziertere Strategie der Pandemiebekämpfung.

Nach drei inhaltlichen Schwerpunkten seiner Bewerbung gefragt, nennt Marco Müller die Themen Bildung, Infrastruktur und lebenswerte Stadt. Er wolle die Schulsanierungen fortführen und sich für den Erhalt aller Riesaer Gymnasien einsetzen. In puncto Infrastruktur nennt Müller die Schaffung weiterer Eigenheimgebiete und das Fortsetzen von Straßensanierungen – allerdings, ohne konkrete Straßen zu benennen. Zum Punkt lebenswerte Stadt erläutert der 45-Jährige unter anderem, er wolle Riesa weiterhin zu einem „urbanen, modernen und nachhaltigen Mittelzentrum entwickeln“. Exemplarisch dafür stehe die geplante Aufwertung des Muskator-Geländes. Riesa solle „grüner und fußgänger- und fahrradfreundlicher werden, ohne die Straßeninfrastruktur aus dem Auge zu verlieren.“

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In fünf Monaten wird in Riesa gewählt. Hinter den Kulissen läuft die Kandidatensuche. Eine Sache steht schon jetzt fest.

Ein regelrechtes Wahlkampf-Team wird der Riesaer für seine Bewerbung um weitere sieben Amtsjahre nicht haben, macht er deutlich. Freunde, Bekannte und Unterstützer würden ihm sicher einiges abnehmen. „Aber im Grundsatz koordiniere ich die Aktivitäten alle selbst.“

Bewerbersuche dauert an

Der Termin für die Riesaer OB-Wahl rückt näher. Damit auch die Phase, in der sich Bewerber beim Gemeindewahlausschuss melden müssen. Parteien, Wählergruppen bleibt es aber unbenommen, auch jetzt schon Kandidaten zu benennen. Zuletzt hatte die SZ dazu im Januar nachgefragt – und hat das nun erneut getan. »

Die Linke, die 2014 Uta Knebel gegen Marco Müller ins Rennen geschickt hatte, wird wohl keinen Gegenkandidaten entsenden, so Ortsverbands-Chef Heiko Isopp. Es mangele an Personal. Die Unterstützung eines anderen Kandidaten schließt Isopp nicht aus. Allerdings werde es mit AfD oder auch CDU keine Zusammenarbeit geben. »

Die CDU will ihren Kandidaten Marco Müller am Montag offiziell im Hotel Mercure nominieren, wie Stadtratsfraktionschef Helmut Jähnel sagt. Einen weiteren Kandidaten außer Müller gebe es bisher nicht. »

Die AfD erklärt, sich zu gegebener Zeit per Mitteilung zur Kandidatenfrage äußern zu wollen. Wann das sein wird, ließ Ratsfraktionschef Joachim Wittenbecher offen. »

Die SPD ist noch in der Entscheidungsfindung. Es sei schwierig mit einem Kandidaten, sagt Ortsverbandschef Andreas Näther, im Stadtrat zur Fraktion „Gemeinsam für Riesa“ gehört. Sollte es keinen eigenen Kandidaten geben oder keine Positionierung zu einem anderen Bewerber, werde man sich aber inhaltlich an der Debatte vor der OB-Wahl zu beteiligen, so Näther. »

Die Freien Wähler, die mit zwei Räten in der Fraktion „Gemeinsam für Riesa“ vertreten, sind auch noch zu keiner Entscheidung gelangt. Es liefen noch immer Abstimmungen, so Stefan Schwager, der Ende Januar angekündigt hatte: „Es wird jemanden geben.“ Der Stadtrat kritisiert diese Woche, dass parteipolitische Vorschriften den Prozess aufhielten. Es zeige sich einmal mehr, dass auf kommunaler Ebene besser parteilos und ohne Parteistrukturen gearbeitete werden sollte, so Schwager. »

Die FDP verweist ebenfalls auf noch laufende Gespräche. Daher gebe es auch noch keine abschließende Positionierung, so Ortsverbandschef und FDP-Rat Sven Borner, der auch der Fraktion „Gemeinsam für Riesa“ angehört. Borner erklärt die Schwierigkeiten bei der Kandidatensuche unter anderem damit, dass bei bisherigen Gesprächen mit politischen Wettbewerbern „erhebliche Differenzen“ zutage getreten seien, was ein möglicher Bewerber an Fähigkeiten mitbringen müsse. Weitere Erschwernisse seien unterschiedlichste Haltungen zu Parteien. Aber auch die Pandemiesituation, die Treffen erschwere, sei ein Problem. Einem Unterstützerbündnis beizutreten, dem AfD oder Linke angehören, schließt Borner für die FDP aus Gründen „politischer Hygiene“ aus. »

Die Grünen werden keinen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken, sagt Ortsverbandschef Volker Herold. Ob die Partei einen Kandidaten unterstützt, ist noch offen. Dazu könne man etwa sagen, wenn sich ein Gegenkandidat zu Marco Müller exponiere.

Die Wahlvorschläge für die OB-Wahl müssen vom 6. bis 29. April beim Gemeindewahlausschuss eingereicht werden, der am 4. Mai über deren Zulassung entscheidet. (SZ/ewe)

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