Nach B-169-Baurecht: Was machen die anderen Projekte in der Region?

Landkreis Meißen. Der Jubel bei den Befürwortern des B-169-Ausbaus zwischen Riesa und der Autobahn A 14 ist groß – auch knapp drei Wochen, nachdem die Nachricht vom Planfeststellungsbeschluss publik wurde. Diesen Beschluss ersehnen auch einige weitere Bundesstraßen-Ausbauvorhaben in der Region – namentlich eine Handvoll Umgehungsstraßen. Wie es bei diesen Projekten an B98 und B182 steht, hat Sächsische.de beim Landeamt für Straßenbau und Verkehr erfragt.
Dabei zeigt sich: Eines der Vorhaben ist vergleichsweise weit fortgeschritten. Bei den anderen ist es allein bis zum Start des Genehmigungsverfahrens wohl noch ein weiter Weg.
B-98-Ortsumgehung Glaubitz
Die vom Bund genehmigte Vorplanung liegt laut Lasuv seit März 2022 vor. Zurzeit laufe die europaweite Ausschreibung für Planungsleistungen zum Vorentwurf und zur Genehmigungsplanung. Das Vergabeverfahren sei noch nicht abgeschlossen. Daneben würden Arbeiten zur planungsbegleitenden Vermessung laufen. Auch eine Ausschreibung für eine Baugrunduntersuchung werde vorbereitet. Wie lange die Arbeit am Vorentwurf dauern wird und wann das Genehmigungsverfahren – also das Planfeststellungsverfahren – beginnen könnte, blieb offen.
B-98-Ortsumgehung Wildenhain
Hier liegt Lasuv-Angaben zufolge seit April 2022 eine durch den Bund genehmigte Vorplanung vor. Nun stehe die zeitnahe Vergabe der Planungsleistungen zur Bearbeitung des Vorentwurfes und der Genehmigungsplanung an. Leistungen zur Vermessung und zum Baugrundgutachten sollen ebenfalls zeitnah beauftragt werden, so das Lasuv. Bis das Projekt ins Genehmigungsprozedere geht, wird es aber noch dauern: „Die Bearbeitung des Vorentwurfes wird voraussichtlich über das gesamte Jahr 2023 erfolgen.“ Beim Vorentwurf werde die Vorzugsvariante aus der Vorplanung konkretisiert, erklärt das Lasuv. Auf dieser Grundlage entstehe anschließend die Antragsunterlage für das Planfeststellungsverfahren. Mit dessen Start wiederum dürfte wohl frühestens 2024 zu rechnen sein.

B-98-Ortsumgehung Quersa
Die Genehmigung zur Vorplanung sei hier von der Bundesebene im März 2022 erteilt worden. Im nächsten Schritt sei die europaweite Ausschreibung für die Planungsleistungen des Vorentwurfes und der Genehmigungsplanung nötig. Die planungsbegleitende Vermessung sei in Bearbeitung; die Ausschreibung der Baugrunduntersuchung bereite man vor. Wie lange es für den Vorentwurf brauchen wird, ließ das Lasuv für Quersa offen. Damit scheint auch ein Start für den nächsten Schritt danach, also die Planfeststellung, vorerst offen.
B-98-Ortsumgehung Schönfeld
Einen deutlichen Schritt weiter als die anderen Umgehungsstraßen-Vorhaben ist Schönfeld. Hier läuft das Planfeststellungsverfahren bei der Landesdirektion schon. Die öffentliche Auslegung der Pläne sei von Anfang Juli bis Anfang August 2021 passiert. Die dabei eingegangenen Stellungnahmen habe die Landesdirektion ans Lasuv übergeben; die Erwiderung sei im April dieses Jahres passiert. Ein sogenannter Erörterungstermin, bei dem die Einwände mit den Beteiligten besprochen werden sollen, werde voraussichtlich im vierten Quartal dieses Jahres stattfinden, so das Lasuv. Ergebnis des Termins könnte eine Tektur sein, also eine Änderung der Pläne. In dem Fall bräuchte es eine erneute öffentliche Auslegung. Das würde Monate brauchen und den Weg in Richtung einer Genehmigung verlängern. Denkbar wäre aber auch, dass es nach der Erörterung keine Änderungen an der Planung braucht und ein Planfeststellungsbeschluss durch die Landesdirektion kommt. Wenn der Beschluss käme, stünde das Projekt da, wo derzeit der B-169-Ausbau zwischen Seerhausen und Salbitz steht.
B-182-Ortsumgehung Strehla
Auch für das Strehlaer Vorhaben liegt eine vom Bund genehmigte Vorplanung vor, so das Lasuv. Eine europaweite Ausschreibung für die Planungsleistungen zum Vorentwurf und zur Genehmigungsplanung sei auch hier erfolgt und der Zuschlag im März 2022 erteilt worden. „Damit beginnt die Planungsphase des Vorentwurfes.“ Die planungsbegleitende Vermessung werde bearbeitet, die Ausschreibung der Baugrunduntersuchung werde vorbereitet. Auch für Strehla teilt das Lasuv keinen Zeithorizont für die Dauer der Vorentwurfsbearbeitung mit. Wann das Genehmigungsverfahren beginnen könnte, ist also auch hier offen.