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Müller verteidigt Interview-Aussagen

Im SZ-Gespräch hatte sich Riesas OB über die Folgen der Asylpolitik 2015 geäußert. Vor allem für einen Satz erntete er im Stadtrat Kritik.

Riesas Oberbürgermeister Marco Müller (CDU).
Riesas Oberbürgermeister Marco Müller (CDU). © Lutz Weidler

Riesa. Riesas Oberbürgermeister Marco Müller (CDU) hat seine Aussagen zur Integration in der Stadt verteidigt. In einem Interview mit der Sächsischen Zeitung hatte Müller erklärt, Erfolgsgeschichten im Zuge der Asylkrise 2015 seien seiner Erfahrung nach die Ausnahme

In der jüngsten Stadtratssitzung am Mittwoch hatte ihn Volker Thomas (Linke) auf diese Aussage angesprochen. Er wollte wissen, worauf diese Aussagen basierten und ob es nicht sinnvoller gewesen wäre, positive Beispiele für Integration hervorzuheben. Riesas OB verteidigte daraufhin die Einschätzung. Er habe sich über das Thema unter anderem mit Vertretern des Wirtschaftsforums ausgetauscht, außerdem sei es sein persönlicher Eindruck aus Gesprächen mit Vertretern der Riesaer Wirtschaft. Es gebe auch positive Beispiele, die er im Gespräch hätte benennen können, so Müller weiter. Er glaube aber nicht, dass "stakkato-artiges Wiederholen" der Erzählung von gelungener Integration die Lebensrealität wiedergebe - jedenfalls nicht in Riesa. Dem gegenüber stünden eben auch viele Versuche, die nicht geklappt hätten - bis hin zu Fällen, in denen Asylbewerber überhaupt nicht arbeiten wollten. 

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Abschreckend für Investoren?

Auf die weitere Nachfrage, was denn Integration für ihn bedeute, antwortete Müller, Zuwanderer müssten "unsere Werte akzeptieren und unsere Sprache sprechen". Er habe überdies schon ein Einwanderungsgesetz gefordert, "bevor das politischer Mainstream wurde". 

Im Nachgang der Sitzung äußerte sich auch Stadtrat Markus Mütsch (Freie Wähler/Gemeinsam für Riesa) kritisch zum Interview. "Aus wirtschaftspolitischer Sicht ist das OBM-Interview kontraproduktiv", schreibt Mütsch an die SZ. "Wenn man Investoren und intelligente Menschen abschrecken möchte, wenn man Riesa unattraktiv machen möchte, dann muss man es genauso machen, wie sich der OBM letzten Samstag geäußert hat." Er bezweifle, dass sich Arbeitgeber wie Feralpi oder Wacker zur Flüchtlingspolitik in solcher Weise geäußert hätten. 

Wortwörtlich hatte Müller im SZ-Interview gesagt: "Ich kann die institutionellen Aussagen bezüglich der überwiegend erfolgreichen Integration in den 1. Arbeitsmarkt persönlich leider nicht bestätigen. An Versuchen hat es auch in Riesa nicht gemangelt - aber Erfolgsgeschichten bleiben leider die Ausnahme. Meine Wahrnehmung wird mir durch viele Unternehmer bestätigt: Auch sie haben es wiederholt versucht, aber zu oft fehlte es den Asylbewerbern an persönlichen Voraussetzungen, den Erfordernissen des hiesigen Arbeitsmarktes gerecht zu werden."

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