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Riesas Sparmaßnahmen zeigen Wirkung

Trotz Corona-Krise wird die Stadt keine neuen Kredite benötigen, sagt die Finanzbürgermeisterin.

Riesas Finanzbürgermeisterin Kerstin Köhler.
Riesas Finanzbürgermeisterin Kerstin Köhler. © Sebastian Schultz

Riesa. Infolge der Corona-Krise wird die Stadt Riesa in diesem Jahr voraussichtlich 5,5 Millionen Euro weniger aus Steuern einnehmen, als ursprünglich eingeplant. Das hat Finanzbürgermeisterin Kerstin Köhler am Dienstag im Finanz- und Verwaltungsausschuss der Stadt mitgeteilt.

Demnach werden die Gewerbesteuereinnahmen nach derzeitigen Berechnungen bei 13,4 Millionen Euro liegen. Ursprünglich hatte die Stadt mit 18 Millionen Euro gerechnet. Auch der Gemeindeanteil aus der Einkommensteuer liegt laut Köhler um 900.000 Euro niedriger als im Vorfeld eingeplant. Diese Corona-bedingten Verluste konnte auch die Corona-Hilfe vom Freistaat bisher nur teilweise ausgleichen.

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Trotzdem wird die Stadt Riesa in diesem Jahr keine neuen Kredite aufnehmen müssen, sagte Köhler am Dienstag. Offenbar zeige die Mitte Oktober verhängte Haushaltssperre Wirkung. "Wir können davon ausgehen, dass die Sperren wirksam waren." Riesa will im Doppelhaushalt 2020/21 insgesamt sechs Millionen Euro weniger ausgeben als ursprünglich veranlagt.

Neue Drehleiter kommt 2021

In der letzten Ausschussrunde des Jahres wagte die Kämmerin auch einen vorsichtigen Ausblick in das kommende Jahr. Auch in 2021 seien geringere Gewerbesteuereinnahmen zu erwarten, ebenso wie ein geringerer Gemeindeanteil aus der Einkommensteuer. Neben den Pandemie-Folgen liege das auch an Änderungen bei den Schlüsselzuweisungen. Hinzu kämen Unsicherheiten, mit wieviel Unterstützung von Bund und Land die Kommunen im nächsten Jahr rechnen können.

"Es gibt aber auch positive Ausblicke", so Köhler. So habe die Stadt mittlerweile den Fördermittelbescheid für die Sanierung des Leichtathletikstadions bekommen. Fast eine halbe Million Euro Fördergeld gibt es dafür, die Stadt will noch einmal so viel zuschießen. Außerdem soll die Riesaer Feuerwehr im kommenden Jahr ein neues Drehleiterfahrzeug bekommen. Gemeinsam mit anderen Kommunen beteiligt sich die Stadt an einer Sammelbestellung. 650.000 Euro soll das Einsatzfahrzeug kosten.

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