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Riesa will keine Abstriche bei Kultur, Sport oder Jugendhilfe machen

Riesas Rathaus reagiert auf die Finanz-Kritik aus dem Landratsamt – und bezieht klar Stellung zum Thema freiwillige Aufgaben.

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Auch das Riesaer Stadtfest, hier eine Aufnahme von 2021, ist eine freiwillige Aufgabe. Am Umfang der Leistungen will das Rathaus trotz schwieriger Haushaltslage nicht rütteln.
Auch das Riesaer Stadtfest, hier eine Aufnahme von 2021, ist eine freiwillige Aufgabe. Am Umfang der Leistungen will das Rathaus trotz schwieriger Haushaltslage nicht rütteln. © Foto: Lutz Weidler

Riesa. Die Aussage aus dem Meißner Landratsamt scheint klar: Die Stadt Riesa soll ihren Pflichtaufgaben nachkommen und um das zu gewährleisten, auch ihre freiwilligen Leistungen auf den Prüfstand stellen. So steht es im Bescheid des Landkreises zum Riesaer Haushalt für 2022.

Verstehen lässt sich das als Aufforderung, bei Kultur, Sport oder Jugendhilfe zu sparen, damit für Aufgaben wie Straßenunterhaltung, Feuerwehr, Abwasserbeseitigung oder Schulträgerschaft das nötige Geld vorhanden ist.

Auf Nachfrage von Sächsische.de zum Thema positioniert sich das Riesaer Rathaus klar – und macht deutlich, dass es im freiwilligen Bereich möglichst keine Abstriche geben soll.

Die freiwilligen Aufgaben seien in Riesa seit Jahrzehnten ein Bereich, auf den die Verwaltung unter den verschiedenen Oberbürgermeistern und parteiübergreifend auch die Stadträte in allen Legislaturperioden sehr großen Wert gelegt hätten und weiterhin legen, so Stadtsprecher Uwe Päsler. "Es wird nun die Aufgabe sein, für den Doppelhaushalt 2023/24 Lösungen zu finden, um diesen Umfang weiterhin zu garantieren."

Die Konsolidierung der städtischen Finanzen bleibe ein fortdauernder Anspruch, so verstehe man die Aussagen des Landkreises im Rathaus.

Knapp fünf Prozent vom Haushaltsvolumen

Riesa wendet in diesem Jahr etwas mehr als drei Millionen Euro auf, um freiwillige Leistungen zu finanzieren. Das entspricht knapp fünf Prozent aller Aufwendungen. Insgesamt kommt der Ergebnishaushalt für 2022 auf ein Volumen von gut 70 Millionen Euro.

Gut die Hälfte der freiwilligen Ausgaben fließt an die städtische FVG, damit diese die defizitären Bereiche Museum, Bibliothek und Tierpark unterhält und die Betriebsführung der Stadthalle Stern übernimmt. Ein großer Posten im freiwilligen Bereich ist mit rund 780.000 Euro auch die Sportförderung, mit der etliche Sportvereine unterstützt werden. An Jugendhilfeprojekte, die im Wesentlichen von zwei Trägervereinen organisiert werden, gehen mehr als 400.000 Euro. In die Kulturförderung steckt Riesa mehr als 280.000 Euro. Eine detaillierte Aufschlüsselung, wohin wie viel Geld fließt, liefert der aktuelle Haushaltsplan.