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Seit Pandemiebeginn kreisweit 30 Proteste

Die Behörden registrierten etliche dieser Aktionen im Landkreis Meißen. Und daneben eine Vielzahl verschiedener Verstöße gegen Corona-Regeln.

Riesa, Großenhain, Meißen: Im Spätfrühling 2020 gab es in verschiedenen Orten im Kreis Meißen Proteste gegen die Corona-Politik.
Riesa, Großenhain, Meißen: Im Spätfrühling 2020 gab es in verschiedenen Orten im Kreis Meißen Proteste gegen die Corona-Politik. © Fotos: C. Hübschmann, K. Richte

Landkreis. Die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung von Infektionen mit dem neuen Coronavirus haben nicht nur Befürworter oder werden erduldet: Einige Zeit nach Inkrafttreten der ersten Regeln im Frühling 2020 formierten sich Proteste. So auch im Landkreis Meißen. Das von CDU-Politiker Roland Wöller geführte sächsische Innenministerium hat jetzt in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage des Meißner Landtagsabgeordneten Thomas Kirste (AfD) aufgelistet, dass es von April bis Dezember 2020 kreisweit 30 Demos oder Protestaktionen mit inhaltlichem Bezug zu Corona gab. Allein neun der Proteste fanden demnach im Mai statt, die Zahl der Teilnehmer lag bei 1.000 Menschen. Alle Corona-Protestaktionen im Kreis übers Jahr zusammengenommen, zählten die Behörden nahezu 2.000 Teilnehmer.

Wahrscheinlich ist allerdings, dass die Auflistung des Ministeriums nur einen Teil der tatsächlich stattgefundenen Proteste erfasst. So wurden laut den Informationen des Ministeriums im Juli und August im Kreis Meißen keinerlei Versammlungen gezählt. Dokumentiert ist allerdings, dass beispielsweise in Riesa unter anderem im August montägliche Schweigemärsche von Kritikern der Corona-Politik stattgefunden hatten. Jeweils etwa 40 Menschen liefen dabei durch die Innenstadt.

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AfD-Politiker Thomas Kirste hat sich bei der Landesregierung zu Einzelheiten rund um Corona-Proteste, Polizeieinsätze und Bußgelder erkundigt. Das Foto zeigt den Landratsabgeordneten bei einem Wahlkampfauftritt im September 2020 in Riesa. Damals kandidier
AfD-Politiker Thomas Kirste hat sich bei der Landesregierung zu Einzelheiten rund um Corona-Proteste, Polizeieinsätze und Bußgelder erkundigt. Das Foto zeigt den Landratsabgeordneten bei einem Wahlkampfauftritt im September 2020 in Riesa. Damals kandidier © Sebastian Schultz

Einen Einblick geben die Zahlen des Ministeriums indes in die Zahl behördlich registrierter Verstöße gegen die Corona-Schutz-Verordnung im Kreis Meißen – und wo es diese zwischen Juli und November gegeben hatte. So fielen die Städte Riesa, Meißen und Gröditz im November 2020 besonders wegen "unzulässiger Gruppenbildung" auf: In Riesa gab es 24 dieser Verstöße, in Meißen 17 und in Gröditz 13. In Riesa gab es im Oktober außerdem zwei Fälle von unzulässigem Gaststättenbetrieb und ebenfalls zweimal unzulässigen Alkoholausschank. In der Gemeinde Röderaue kam es laut der Auflistung im Oktober zu einem Verstoß gegen die Quarantäne.

Für einige der behördlich dokumentierten Regelverstöße sind laut Innenministerium schon Bußgelder festgesetzt worden: So etwa für einen der Fälle von unzulässigem Alkoholausschank (500 Euro), außerdem für einen der Fälle von unzulässigem Gaststättenbetrieb (250 Euro). Für 37 Fälle von unzulässiger Gruppenbildung hat das zuständige Ordnungsamt wohl nicht die im zugehörigen Katalog vorgesehene Geldbuße in Höhe von je 150 Euro festgesetzt, sondern es offenbar bei jeweils 50 Euro als Verwarnung belassen. Bei geringfügigen Ordnungswidrigkeiten ist das zulässig. Insgesamt sind im Landkreis Meißen laut der Ministeriumsauskunft Bußgeldbescheide über knapp 3.500 Euro versandt worden.

Niedrige Einsatzzahlen im Sommer

Neben Fragen zu Regelverstößen und Bußgeldern hatte Abgeordneter Kirste auch zur Zahl der Polizeieinsätze rund um die Corona-Schutz-Verordnung im Kreis Meißen nachgefragt. Laut dem Ministerium kam es besonders im März und April zu Einsätzen wegen gemeldeter Verstöße (125 im März, 220 im April). Während der Sommermonate blieben die Einsatzzahlen einstellig – im Oktober und November gab es dann wieder vermehrt Einsätze (16 im Oktober, 53 im November).

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Offen blieb, ob und in wie vielen Fällen es seit 1. März zu polizeilichen Kontrollen wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln in Privatwohnungen gekommen ist. Entsprechende Informationen würden in den polizeilichen Auskunfts- und Informationssystemen nicht erfasst, teilte das Ministerium mit.

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