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So hat Riesa gewählt

OB Marco Müller (CDU) entscheidet das Duell gegen Gunnar Hoffmann (parteilos) für sich. Die Wahl in der Analyse von sächsische.de.

Urnen-Umkippen bei der OB-Wahl: Am Sonntag waren insgesamt 160 Wahlhelfer im Einsatz. Was sie auszählten, ist für jedermann als Datensatz verfügbar. Dieser erlaubt verschiedenste Einblicke.
Urnen-Umkippen bei der OB-Wahl: Am Sonntag waren insgesamt 160 Wahlhelfer im Einsatz. Was sie auszählten, ist für jedermann als Datensatz verfügbar. Dieser erlaubt verschiedenste Einblicke. © Sebastian Schultz

Riesa. Ein deutlicher Sieg sieht anders aus: Mit nicht ganz fünf Prozentpunkten Unterschied und nur rund 500 Stimmen Vorsprung hat Riesas Oberbürgermeister Marco Müller (CDU) sein Amt gegen Herausforderer Gunnar Hoffmann (parteilos) verteidigt. Für sächsische.de Grund genug, sich die Zahlen der Riesaer OB-Wahl vom Sonntag noch einmal näher anzuschauen.

Wo hatten die Kandidaten ihre Hochburgen?

Die Grafik zeigt, welcher Kandidat bei der Riesaer OB-Wahl am 4. Juli welchen Wahlbezirk in der Stadt gewonnen hat – samt des gerundeten Stimmanteils, mit dem der Gewinner den Bezirk für sich entschieden hat.
Die Grafik zeigt, welcher Kandidat bei der Riesaer OB-Wahl am 4. Juli welchen Wahlbezirk in der Stadt gewonnen hat – samt des gerundeten Stimmanteils, mit dem der Gewinner den Bezirk für sich entschieden hat. © Grafik: SZ / Karte: openstreetmap

Von 22 Wahlbezirken holte Marco Müller in 14 die Mehrzahl der Stimmen. Vor allem in den städtischen Randlagen und in einigen Ortsteilen hatte der Amtsinhaber die Nase vorn. Gunnar Hoffmann hingegen gewann fast alle Wahlbezirke in der Innenstadt – insgesamt acht Stück. Am größten war Hoffmanns Vorsprung auf Müller in einem der zwei Wahlbezirke, deren Wahllokal in der Schule an der Goethestraße lag: Hoffmann holte dort fast 60 Prozent. Umgekehrt das Bild in Oelsitz, wo Müller gut 67 Prozent der Stimmen holte. Allerdings hatten in dem kleinen Ort auch insgesamt nur 42 Menschen gewählt. Gänzlich für sich entschied Marco Müller indes die Briefwahl – hier gewann er alle vier Wahlbezirke. Bemerkenswert: Von reichlich 10.000 Riesaer Wählern hatten vor Sonntag mehr als 2.500 per Brief abgestimmt. Das waren mehr als 25 Prozent aller Wähler. 2014, bei der vergangenen OB-Wahl, hatte der Briefwähleranteil noch bei etwa zehn Prozent gelegen.

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Wie hoch war die Wahlbeteiligung?

Mit rund 40,8 Prozent nahmen diesmal deutlich weniger Wahlberechtigte teil als bei der vergangenen Riesaer OB-Wahl, als 47,7 Prozent der Menschen den Weg an die Urnen nahmen. Insgesamt zeichnete sich am Sonntag ein Gefälle zwischen Ortsteilen ab, wo im Vergleich mehr Leute wählten als in der Innenstadt. Die prozentual meisten Wähler zählte diesen Sonntag Mautitz, wo knapp 55 Prozent der Berechtigten ihre Stimme abgegeben hatten. Mautitz war damit der einzige Wahlbezirk mit einem Wert jenseits der 50-Prozent-Marke. Canitz kam auf gut 44 Prozent, Nickritz auf 40. Am schwächsten fiel die Beteiligung mit knapp 24 Prozent in einem der zwei Wahlbezirke aus, der der Schule an der Goethestraße zugeordnet war. In den sozialen Netzwerken fanden sich bissige Kommentare über die eher geringe Resonanz auf die OB-Wahl: „Selbst mein Schnaps hat mehr Prozent als die Riesaer Wahlbeteiligung“, so ein Nutzer in einer Facebook-Gruppe. Auch andere Kommentatoren bedauerten das geringe Wählerinteresse oder kritisierten es scharf. Eine mögliche Erklärung für die geringere Wählerbeteiligung liefert die Stadtverwaltung: „Die höhere Wahlbeteiligung 2014 resultierte höchstwahrscheinlich daraus, dass die OB-Wahl gemeinsam mit der Wahl zum sächsischen Landtag stattfand“, so Sprecher Uwe Päsler. Aus dem Grund seien beide Beteiligungswerte eigentlich nicht vergleichbar. Da erfahrungsgemäß bei der OB-Wahl mit einer geringen Wahlbeteiligung zu rechnen gewesen sei, sei auch die Anzahl der Wahlbezirke reduziert worden, so erläutert Päsler.

Hat es Verzögerungen oder Zwischenfälle am Wahltag gegeben?

Offenbar nicht: „Die Wahl ist problemlos verlaufen“, resümiert Stadtsprecher Uwe Päsler. Auch das Auszählen erledigten die Wahlhelfer schnell: Schon kurz vor 19.15 Uhr, nicht mal eine und eine Viertelstunde nach Schließung der Wahllokale, lagen die Ergebnisse aus allen 22 Wahlbezirken vor. Auf die Frage, was beispielsweise mit ungenutzten Stimmzetteln passiert, erklärt die Stadt, dass alle Wahlunterlagen nach der rechtskräftigen Entscheidung über die Wahl vernichtet würden.

Wie geht es nun weiter?

Zunächst muss das bisher vorläufige Endergebnis offiziell verkündet werden. Das soll beim Treffen des Gemeindewahlausschusses am Dienstag, 6. Juli, passieren. Das Gremium unter Leitung von Stadt-Justiziarin Ilka Günther tritt dazu ab 15 Uhr im Ratssaal zusammen. Nach der Ergebnisverkündung und der öffentlichen Bekanntmachung des Ergebnisses im Amtsblatt am Freitag kann binnen einer Woche Einspruch bei der Rechtsaufsichtsbehörde gegen die Wahl eingelegt werden. Die Kontrolleure der Kommunalaufsicht im Meißner Landratsamt haben dann binnen eines Monats die Gültigkeit der Wahl zu prüfen. Eine OB-lose Zeit oder eine Phase, in der Marco Müller nur kommissarisch als Stadtchef fungiert, gibt es nicht. „Die Amtszeit von Herrn Müller würde regulär am 3. Oktober enden“, so Stadtsprecher Uwe Päsler. „Da er auch der neue Oberbürgermeister ist, geht die alte Amtszeit in die neue über.“ Auch eine Ernennung ins Beamtenverhältnis oder die Vereidigung und Verpflichtung Müllers durch den Stadtrat sind deshalb nicht nötig. Um der Würde des Amts gerecht zu werden, soll es aber voraussichtlich bei der Stadtrats-Sitzung am 15. September eine Verpflichtung durch den ältesten Stadtrat – Manfred Kuge (SPD) aus der Fraktion Gemeinsam für Riesa – geben.

Wie reagieren Stadträte auf das Wahlergebnis?

Joachim Wittenbecher (AfD) findet es erstaunlich, wie viele Stimmen Gunnar Hoffmann geholt hat. „Das hätte ich persönlich nicht für möglich gehalten.“ Mit Blick auf Amtsinhaber Müller erklärte er, „selbstverständlich“ weiter mit diesem zusammenarbeiten zu wollen. Die Arbeit miteinander sei auch bisher „nicht die Schlechteste“. Uta Knebel (Die Linke) wertet das knappe Ergebnis als Fingerzeig für OB Müller, „dass die Bevölkerung seine Arbeit durchaus kritisch betrachtet.“ Es zeige, dass sich viele Bürger eine Veränderung wünschten. Was die Zusammenarbeit im Stadtrat angeht, hofft Knebel, dass der OB künftig mehr in der Sache auf ihre Fraktion und andere kritische Räte zugehe „und nicht aus formalen Gründen Dinge wegdrückt“. Ähnlich äußert sich Stefan Schwager (Freie Wähler). Er hoffe, das Ergebnis sei für den Amtsinhaber Anlass, ein anderes Klima im Stadtrat zuzulassen, in dem mehr diskutiert werde und kritische Meinungen auch anerkannt würden. Er wünsche sich außerdem, dass der OB seine Wahlversprechen anpackt, etwa beim Stadtgrün. Falk Dierchen (Unternehmen Riesa) zeigt sich persönlich erfreut über den Sieg von Marco Müller, „da ich seine Arbeit sehr schätze.“ Das knappe Ergebnis zeige aber, dass man sich auf den Lorbeeren nicht ausruhen solle.

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