merken
PLUS Riesa

Zeithainer wählen voraussichtlich im April

Für den scheidenden Bürgermeister Ralf Hänsel soll bis Mai ein Nachfolger gefunden werden. Gibt es unter Lockdown-Bedingung eine reine Briefwahl?

Unter besonderen Bedingungen wurde die Landratswahl im Oktober durchgeführt. Der Zeithainer Bürgermeister Ralf Hänsel gewann sie. Nun geht es darum, einen Nachfolger für ihn zu finden.
Unter besonderen Bedingungen wurde die Landratswahl im Oktober durchgeführt. Der Zeithainer Bürgermeister Ralf Hänsel gewann sie. Nun geht es darum, einen Nachfolger für ihn zu finden. © Claudia Hübschmann

Zeithain. Abschiedsstimmung im Gemeinderat Zeithain und bewegende Momente. Es war die letzte Sitzung in dieser Runde für den scheidenden Bürgermeister Ralf Hänsel (parteilos). Er tritt bald sein Amt als neuer Meißner Landrat an. Am liebsten hätte der 50-Jährige alle Zeithainer Gemeinderäte gedrückt oder wenigstens die Hand gereicht. Doch wegen der Corona-Abstandsregel ging es nicht. 

"Zeithain war meine bisher schönste und liebste Arbeitserfahrung", sagt Hänsel. "Ich werde es vermissen." Gern hätte er die Gemeinderäte an diesem Mittwochabend in der Röderauer Mehrzweckhalle noch zu einem kleinen Buffet eingeladen. Doch auch das ist zurzeit wegen der Pandemie nicht möglich.  

Familie
Vater, Mutter und Kinder
Vater, Mutter und Kinder

sind eine wunderbare Kombination. Sie kann viel Spaß machen, aber auch Arbeit und Ärger. Tipps, Tricks und Themen zu allem, was mit Familie und Erziehung zu tun hat, gibts in einer besonderen Themenwelt von sächsische.de.

CDU-Fraktionschef Christian Wagner hatte sich am Ende der Sitzung von seinem Platz erhoben und sprach im Namen aller Gemeinderäte. Er dankte Hänsel für seine Arbeit als Bürgermeister und wünschte ihm alles Gute für die Zukunft. "Bei uns ist ein ganz großer Wermutstropfen dabei", so Wagner. Denn es würde nicht so einfach werden, einen fachlich  kompetenten, stets ansprechbereiten und sympathischen Nachfolger zu finden.

Die Suche hat begonnen

Und doch hat die Suche am Mittwochabend begonnen. Der Gemeinderat hat den Fahrplan für die Bürgermeisterwahl formal abgesteckt und beschlossen. Innerhalb eines halben Jahres nach dem vorzeitigen Ausscheiden Hänsels muss ein neuer Zeithainer Bürgermeister gewählt und bestätigt sein. 

Ralf Hänsel ist offiziell bis zum 29. November 24 Uhr im Amt. Das ist ein Sonntag. "Bürgermeister ist man ja sieben Tage in der Woche und nicht nur bis Freitagnachmittag", sagt er lächelnd. Am Montag, 30. November, tritt er seinen neuen Posten als Landrat in Meißen an. 

Ralf Hänsel hat sich als Bürgermeister in der Gemeinde Zeithain sehr wohlgefühlt. Sein neuer Arbeitsplatz ist bald ein paar Kilometer elbaufwärts in Meißen zu finden.
Ralf Hänsel hat sich als Bürgermeister in der Gemeinde Zeithain sehr wohlgefühlt. Sein neuer Arbeitsplatz ist bald ein paar Kilometer elbaufwärts in Meißen zu finden. © Brühl

Die Wahl des neuen Zeithainer Bürgermeisters muss demnach bis Ende Mai 2021 vollzogen sein - einen möglichen zweiten Wahlgang eingerechnet. Der Ältestenrat hat sich bereits auf einen möglichen Termin für die erste Wahl verständigt. Das soll Mitte April sein. Mehr verrät Hänsel noch nicht. Denn schließlich soll der Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung am 7. Dezember darüber entscheiden.

Spätestens 90 Tage vor dem Wahltermin muss er öffentlich bekannt gemacht werden. Einen Tag nach der Bekanntgabe dürfen Wahlvorschläge gemacht werden oder Kandidaten sich melden. Ansprechpartner ist jeweils der Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses. 

"Wir sind ja nicht in Amerika"

Ob es überhaupt zu einem herkömmlichen Urnengang kommt, steht noch im Sternbild Corona. Zu befürchten ist, dass es wegen der Pandemie zu keiner gewohnten Wahl kommen kann. Deshalb werden derzeit zwei Varianten diskutiert. Entweder man verschiebt die Wahl, braucht aber die Zustimmung des Landkreises Meißen dazu. Oder man führt eine reine Briefwahl durch, wie sie jetzt auch im Falle eines Falles im kommenden Juni für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt möglich sein soll. Eine entsprechende Änderung des dortigen Wahlgesetzes hatte der Landtag in Magdeburg beschlossen.

Hänsel favorisiert eine reine Briefwahl, wenn es die einzige Möglichkeit sein würde, unter Lockdown-Bedingungen eine Bürgermeisterwahl durchführen zu können. "Ehe man die Wahl verschiebt, sollte es lieber eine Briefwahl geben", sagt er. "Denn es ist nicht gut, wenn eine Gemeinde zu lange ohne Bürgermeister bleibt."

Auch Christian Wagner würde eine reine Briefwahl durchaus in Erwägung ziehen. "Sie ist ja erlaubt", sagt er. Und die meisten hätten sicherlich nichts dagegen. "Wir sind ja nicht in Amerika." 

Landratsamt: Nicht nur auf Briefwahl schauen!

Das Rechts- und Kommunalamt des Landkreises Meißen macht den Wahltermin in Zeithain von der Entwicklung des Pandemiegeschehens und der erforderlichen Gegenmaßnahmen abhängig. Es komme dabei nicht allein auf die Sicherstellung der Wahl im engeren Sinne, sondern auch auf die Möglichkeit der Kandidatenaufstellung und der Wahlvorbereitung einschließlich des Wahlkampfes an. "Die Anordnung einer Briefwahl ist in der derzeitigen Situation wohl kein taugliches Mittel, weil dadurch nicht die Probleme der Wahlvorbereitung behoben werden können", so die Behörde.

Wie die Pressestelle des Landratsamtes Meißen weiter informiert, befindet sich aktuell  ein Gesetzesentwurf zur Änderung der Gemeindeordnung und des Wahlrechts in Fällen der Pandemie in der Anhörung. Momentan stehe noch nicht fest, wie das endgültige Gesetz aussehen wird.

Mehr lokale Nachrichten aus Riesa und Umgebung lesen Sie hier.

Mehr lokale Nachrichten aus Großenhain und Umgebung lesen Sie hier.

Mehr zum Thema Riesa