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Rückzieher wegen Stasi-Karriere

Nach Bekanntwerden seiner Vergangenheit hielt Hans-Joachim Hentschel zunächst an seiner Bewerbung als Bautzener OB fest – bis jetzt.

© Uwe Soeder

Von Stefan Schramm

Die Nachricht hatte für Empörung gesorgt: Hans-Joachim Hentschel, der sich für den Posten als Oberbürgermeister von Bautzen bewirbt, war langjähriger Offizier des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR. Doch nachdem er in seiner Vergangenheit zunächst kein Hindernis für dieses Amt gesehen hatte, folgt jetzt eine Kehrtwende. Wie der 57-Jährige am Mittwoch gegenüber der SZ erklärte, zieht er seine Kandidatur für die Rathausspitze zurück. Seine Entscheidung wolle er demnächst dem Bautzener Wahlausschuss mitteilen.

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Den Schritt begründet er mit der Gesetzeslage, die ihm erst unbekannt gewesen sei. Da ein Oberbürgermeister verbeamtet wird, greift das Sächsische Beamtengesetz. Danach dürfen jene Personen nicht in ein Beamtenverhältnis berufen werden, die für die Stasi tätig waren und deren Beschäftigung in einer derartigen Position im öffentlichen Dienst deshalb untragbar erscheine.

„Wäre mir das eher klar gewesen, hätte ich meine Bereitschaft, zur OB-Wahl anzutreten, gar nicht erst erklärt“, sagt Hans-Joachim Hentschel. Er habe gewusst, dass er bei einer Kandidatur seine Vergangenheit offenlegen müsse. Dann prüfe ein Wahlausschuss, ob die Bewerber für eine Verbeamtung in Frage kommen. „Wie das Ergebnis ausgefallen wäre, kann man sich denken“, stellt Hentschel fest.

„Ich akzeptiere die öffentliche Meinung“

Zwar habe ihn in einer Umfrage nur eine Minderheit als untragbar angesehen. „Doch ich akzeptiere die öffentliche Meinung und handele mit dem Rückzug im Interesse der Bürger“, erklärt der 57-Jährige. Für Empörung hatte seine Kandidatur unter anderem vor dem Hintergrund gesorgt, dass Bautzen in der DDR-Zeit landesweit als Standort eines Stasi-Gefängnisses berüchtigt war. Mehrere Stadträte hatten Hentschel in diesem Zusammenhang Instinkt- und Pietätlosigkeit vorgeworfen und ihn zum Rückzug aufgefordert. „Sie hätten ja an mich herantreten können, statt mich vorzuverurteilen. In diesem Punkt ist Demokratie sehr einseitig“, so Hentschel.

Sein Konzept als Oberbürgermeister mit dem zentralen Anliegen einer besseren Wirtschaftsförderung wollte der Unternehmensberater eigentlich in den kommenden Tagen vorstellen. An den Zielen aus dem Konzept halte er dennoch fest und wolle sie nun auf anderem Wege umsetzen. „Zu gegebener Zeit werde ich mich mit den Stadträten treffen und ihnen eine Zusammenarbeit anbieten“, so Hentschel.