Von Marcus Scholz

Im Löbauer Ratssaal ist es während der vergangenen Stadtratssitzung hoch hergegangen. Nicht nur, weil die Stadt ihren Finanzplan für den Tag der Sachsen vorgestellt hat, sondern auch, weil eine Erklärung der Löbauer Bürgerliste mit brisantem Inhalt vorgetragen worden ist.

Bürgerlisten-Stadträtin Mercedes Krumpolt hat das Schriftstück im Namen ihrer Fraktion verlesen und sich dabei direkt an Löbaus Oberbürgermeister Dietmar Buchholz (parteilos) gewendet. Ruhig, aber bestimmt sind die Worte, die Frau Krumpolt vom Papier abliest – obwohl es das Geschriebene in sich hat. Die Bürgerliste wirft dem Löbauer Stadtoberhaupt inakzeptables Verhalten, respektlosen Umgang, Ungerechtigkeiten und das Verbreiten von Unwahrheiten vor.

Man wolle eine Person, die anderen Menschen respektvoll gegenübertritt und nicht autokratisch handelt, so Stadträtin Krumpolt. Aus der Summe der von der Bürgerliste zusammengetragenen Verfehlungen steht schließlich etwas, was in der Stadtratssitzung am vergangenen Donnerstag für Aufsehen gesorgt hat: eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Löbaus OB.

Die jüngsten stadtpolitischen Ereignisse rund um den Umgang mit den Baumfällungen am Wettiner Platz hätten der Bürgerliste den Anlass dafür gegeben, heißt es in der Erklärung. Buchholz hatte dabei unter anderem Stadträten der Bürgerliste vorgeworfen, dass diese sich nicht über die Fällungen informiert, sich aber vehement darüber beschwert hätten.

Löbaus größte Fraktion im Stadtrat hat sich Anfang vergangener Woche extra zu einer Sondersitzung getroffen, um Für und Wider der Beschwerde gegen den OB zu diskutieren. Der Fraktionsvorsitzende Ingo Seiler spricht von langen Debatten. Zwei Tage vor der Stadtratssitzung am Donnerstag sei die Dienstaufsichtsbeschwerde schließlich an die Kommunalaufsicht des Landkreises Görlitz geschickt worden. „Wir wollen als Bürgerliste nicht immer nur die Backe hinhalten“, sagt Ingo Seiler.

Mit der Beschwerde gegen Löbaus OB wolle die Fraktion nun zeigen, dass mit der Bürgerliste nicht alles zu machen ist. „Herr Buchholz liegt mit seinen Umgangsformen daneben“, sagt Seiler. Äußerungen, wie etwa bei einer Stadtratssitzung im Dezember vergangenen Jahres, bei der Buchholz gesagt hat, dass sowieso kein Mitglied des Stadtrates in der Lage sei, Gesetze und Richtlinien richtig zu lesen, würden zudem das Klima im Rat schädigen.

Ob Löbaus Stadtoberhaupt Konsequenzen aus der gegen ihn gestellten Dienstaufsichtsbeschwerde zu befürchten hat, entscheidet schlussendlich nicht die Bürgerliste, sondern die Kommunalaufsicht des Kreises. Deren Amtsleiter Karl Ilg erklärt, wie mit der Beschwerde nun weiter verfahren wird. „Generell ist ein solcher Schritt immer ein Zeichen, dass irgendwo etwas falsch läuft“, sagt Ilg. Die Aufgabe der Rechtsaufsicht sei es nun, zu prüfen, ob bei einer Gemeinde oder Stadt alles rechtlich korrekt abgelaufen sei, so der Amtsleiter.

Einfacher ausgedrückt bedeutet das, dass die Aufsicht den Anschuldigungen gegen Löbaus OB erst einmal auf den Grund geht und prüft, ob Dietmar Buchholz seinen Aufgaben gerecht geworden ist. Die Rechtsaufsicht ist also eine Art Kontrolleur von Städten und Gemeinden. Sollte das Amt zu dem Ergebnis kommen, dass die Anschuldigungen gegen Buchholz den Tatsachen entsprechen, steht allerdings noch nicht fest, ob dem OB dann Ärger ins Haus steht: „Aufgrund der politischen Stellung eines Oberbürgermeisters sind die Anforderungen relativ hoch, um ihn zu belangen“, sagt Amtsleiter Karl Ilg.

Löbaus Stadtoberhaupt möchte keine weiteren Erklärungen zum Thema abgeben. Im Stadtrat hat Buchholz allerdings erste Reue gezeigt und sich für seine Aussagen rund um die Baumfällungen am Wettiner Platz und für seine mangelnde Informationspolitik öffentlich entschuldigt.