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Sachsen plant Videodolmetscher für Gefängnisse

Der Anteil ausländischer Häftlinge steigt im Freistaat auf über 28 Prozent. Bessere Verständigung soll die Sicherheit erhöhen.

© Sebastian Willnow/dpa

Von Gunnar Saft

Der Garten ruft

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Dresden. Nach dem Suizid des Untersuchungshäftlings Dschaber al-Bakr im Oktober 2016 arbeitet Sachsens Justiz weiter an einer Reform des Strafvollzugs. Dazu gehört künftig auch der verstärkte Einsatz von Videodolmetschern, mit deren Hilfe die Kommunikation mit ausländischen Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten verbessert werden soll.

Laut Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) läuft seit Dezember 2017 in der JVA Dresden ein entsprechendes Pilotprojekt, das nun landesweit zum Einsatz kommen soll. In dem Dresdner Gefängnis sind sowohl der Zugangsbereich als auch der medizinische Bereich mit je einer Videokonferenzanlage ausgestattet. Im Bedarfsfall wird dort mittels verschlüsselter Audio- und Videoübertragung ein für die jeweilige Sprache benötigter Dolmetscher zugeschaltet, um sich mit den ausländischen Gefangenen verständigen zu können.

Im Probebetrieb stehen dabei zunächst Dolmetscher für 16 besonders häufig benötigte Sprachen zur Verfügung. Deren Hilfe könnte an Werktagen zwischen acht und 18 Uhr innerhalb einer Wartezeit von zwei Minuten in Anspruch genommen werden. Nachts sowie an Wochenenden und Feiertagen betrage die Wartezeit etwa 15 Minuten, teilte das Justizministerium mit. Darüber hinaus können für weitere und insbesondere seltene Sprachen Extra-Termine vereinbart werden. Nach SZ-Informationen hat die Staatsregierung beim sächsischen Landtag bereits die Freigabe von zusätzlichen Geldern in Höhe von 560 000 Euro beantragt, um diese Technik auch in anderen Einrichtungen nutzen zu können.

Minister Gemkow: „Die geplante Einführung des Videodolmetschens in den Justizvollzugsanstalten verbessert die Kommunikation mit fremdsprachigen Gefangenen. Die Bediensteten können so schnell eine erfolgreiche Verständigung erreichen und damit flexibel auf verschiedene Situationen im Haftalltag reagieren.“ Die Vorteile des neuen Systems bestünden neben der schnellen Verfügbarkeit vor allem in einer breiten Absicherung der benötigten Sprachen außerhalb der üblichen Dienstzeiten. Die Videodolmetscher sollen unter anderem sicherstellen, dass bei der Aufnahme von Gefangenen das Suizidrisiko besser abgeklärt wird sowie beim Zugangsgespräch und der Zugangsuntersuchung eine angemessene Verständigung möglich ist. Dazu sei die Hilfe oft im medizinischen Bereich der Justizvollzugsanstalten unerlässlich.

Die Anzahl fremdsprachiger Gefangener ist im Freistaat in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. So liegt der Ausländeranteil unter den insgesamt 3 422 Inhaftierten im September bei 28,5 Prozent. Die ausländischen Gefangenen stammen dabei aus 60 unterschiedlichen Nationen.