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Sachsen Schlusslicht beim schnellen Internet

Trotz voller Fördertöpfe stockt in vielen Regionen des Freistaates der Ausbau von Breitbandanschlüssen.

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Von Gunnar Saft

Mit einem Klick rund um die Welt, aktuelle Informationen zu jeder Uhrzeit sowie Fotos, Filme und Musik nach Wunsch. Das bieten schnelle Internet-Verbindungen ihren Nutzern – zumindest theoretisch. Denn zunächst müssen sie vor Ort für Unternehmen und Privatanwender auch verfügbar sein. Und genau dabei klemmt es in Sachsen noch gewaltig.

Viele Orte winken ab: Zu teuer

So haben heute nur 44 Prozent aller Privathaushalte zwischen Görlitz und Plauen Zugriff auf einen sogenannten Breitbandanschluss, der den schnellen Zugang zum Internet möglich macht. Damit liegt der Freistaat bundesweit auf dem drittletzten Platz. Nur in Sachsen-Anhalt und in Brandenburg sind die Quoten geringfügig schlechter.

An Versuchen, die Breitbandversorgung in Sachsen vor allem außerhalb von großen Städten zu verbessern, fehlt es zwar nicht. Allein der Erfolg bleibt aus. So kündigte die Dresdner CDU-SPD-Regierung zuletzt im Mai 2008 eine weitere Initiative an. Verheißungsvoller Titel: „Sachsen macht sich breit(bandig)“. Besonders kleineren Kommunen auf dem Land wird seitdem ein finanzieller Zuschuss angeboten, wenn sie dafür Analysen über den Bedarf an Internet-Anschlüssen und über die notwendigen Technik-Voraussetzungen in ihrer Region in Auftrag geben. Je nachdem wie die Ergebnisse ausfallen, stellt das Land Sachsen danach weitere Fördergelder in Aussicht, um vor Ort einen lokalen Breitbandanschluss zu schaffen.

Das mit viel Vorschusslorbeeren bedachte Projekt sorgt allerdings nach knapp einem Jahr für Ernüchterung: Nur 16(!) Gemeinden sind bisher auf das Angebot eingegangen. Damit wurden nicht einmal zehn Prozent der zur Verfügung stehenden 930000 Euro ausgeschöpft. Offiziell nimmt zwar kein Verantwortlicher das böse Wort in den Mund. Allein, alle Umstände deuten bislang auf eine Pleite.

Ein Einwand, den der Sächsische Städte- und Gemeindetag angesichts der fehlenden Breitbandanschlüsse erhebt, könnte die Erklärung dafür sein. Der Verband kritisiert das aktuelle Förderverfahren als zu aufwendig und zu kompliziert. So mussten sich die Kommunen bisher mit 40 Prozent an den Analyse-Kosten beteiligen. Für viele Gemeinden scheitert der Internet-Wunsch damit einfach am Geld. Obwohl ihr Eigenanteil inzwischen auf 26 Prozent gesenkt wurde, dürfte sich künftig aber kaum etwas ändern. „Für eine Aufgabe, die die Kommunen eher beim Bund und den Telekommunikationsunternehmen sehen, ist das immer noch sehr viel“, hält Vize-Geschäftsführer Ralf Leimkühler dagegen. Mehr als zehn Prozent könnten sich die meisten Orte nicht leisten.

Test: Internet per Radiowellen

Mitten im Wahljahr gibt es nun aber auch wieder etwas Bewegung in der Politik. Die Landtagsfraktion der Grünen hat in der vergangenen Woche die Einrichtung einer sächsischen Breitbandagentur beantragt, die künftig für die Bedarfsanalysen und den zügigen Ausbau der Verbindungen zuständig sein soll. „Wer den Ausbau der Anschlüsse will, muss Nachfrage und Angebot zusammenbringen und die Kommunen vor Ort beraten. Es ist höchste Zeit, dass auch in Sachsen, wie in Bayern oder Hessen, endlich eine landesweite Breitbandagentur eingerichtet wird“, fordert der Abgeordnete Karl-Heinz Gerstenberg. Nun hoffen die Grünen auf Unterstützung durch die anderen Fraktionen.

Sachsens Wirtschaftsministerium setzt unterdessen auf neue Pilotprojekte. So wird ab Mai am Fichtelberg in Oberwiesenthal testweise ein Radiosignal gesendet, mit dessen Hilfe – und mit spezieller Empfangstechnik – der Anschluss ans Internet möglich werden soll. Diesmal ist die Stimmung aber etwas verhaltener. Schlechtes Wetter, Bergkuppen oder Störsender, so schränkt man schon vorab ein, könnten dafür sorgen, dass die Funkverbindung abbricht. Einen Versuch sei es aber allemal wert.