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Döbeln

Sachsen will Millionen vom Verkehrsverbund

Der Zweckverband soll 37 Millionen Euro zurückgeben. Er soll das Fördergeld nicht korrekt ausgegeben haben.

©  dpa / Symbolbild

Von Jörg Schurig

Dresden/Chemnitz. Der Verkehrsverbund Mittelsachsen soll 37 Millionen Euro Fördermittel zurückzahlen. Es sei korrekt, dass es derzeit Differenzen zwischen dem Freistaat und dem Zweckverband Verkehrsverbund (ZVMS) gebe, teilte das sächsische Verkehrsministerium am Montag mit.

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 Zuvor hatte die Chemnitzer „Freie Presse“ berichtet. Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt, wollte das Ministerium den Fall nicht weiter kommentieren. Es sei das erste Verfahren dieser Art überhaupt.

Dem ZVMS wird vorgeworfen, zwischen 2008 und 2016 Fördergelder nicht in dafür vorgesehenen Zeiträumen genutzt, sondern auf einem Konto hinterlegt zu haben. Der Verkehrsverbund bestreitet das. 

Konkret geht es um sogenannte Regionalisierungsmittel, die der Bund den Ländern für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) überweist. Für den Verwendungsnachweis sind die Verkehrsministerien zuständig. Sachsen hatte im Vorjahr für diesen Zweck 594 Millionen Euro vom Bund erhalten, in diesem Jahr sollen es 598 Millionen Euro sein.

Der ZVMS teilte mit, der Bescheid des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr sei am 24. Dezember 2019 eingegangen. Sprecher Falk Ester bestritt, dass der Verkehrsverbund die Mittel nicht korrekt verwendet habe. 

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Die Gelder seien entsprechend der Bestimmungen eingesetzt und ordnungsgemäß abgerechnet worden. Es habe keine Beanstandungen gegeben. Laut Ester wurden die Fördergelder unter anderem für den Ausbau des Nahverkehrssystems Chemnitzer Modell ausgegeben. (dpa)

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