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Sachsen will Reserve bei Erstaufnahme behalten

Aktuell kommen zwar weniger Flüchtlinge als in den vergangenen Monaten. Für den Innenminister dennoch kein Grund, den Platz in der Erstaufnahme zu kürzen. Turnhallen sollen aber wieder geräumt werden.

Dresden. Sachsen will trotz gesunkener Flüchtlingszahlen die derzeitigen Kapazitäten in der Erstaufnahme aufrechterhalten.

Innenminister Markus Ulbig (CDU) verwies am Donnerstag auf die unsicheren Prognosen. Man könne sich nicht blind auf Zusagen verlassen, sagte er. Deshalb werde Sachsen eine Reserve behalten. Aktuell gibt es in Erstaufnahmeeinrichtungen rund 20 000 Plätze, nur etwa 5 500 sind belegt. Im Januar kamen bisher 2 651 Geflüchtete, etwa 1 000 mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Täglich treffen jetzt 100 bis 250 Menschen ein, viel weniger als noch im Herbst.

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Als Konsequenz will das Land nun mehrere als Flüchtlingsunterkunft dienende Turnhallen wieder für ihren eigentlichen Zweck nutzen lassen und die Betroffenen in Leichtbauhallen unterbringen. Außerdem reduziert das Land die Verteilung von Flüchtlingen aus der Erstaufnahme in die Kommunen. Statt bisher 2 000 sollen nun pro Woche nur noch weniger als 500 verteilt werden. Vom 8. Februar an werden nur noch Flüchtlinge in die Kommunen geschickt, die auch eine Akte beim Bundesamt für Migration haben. Die Behörde will ihre Mitarbeiterzahl in Dresden und Leipzig aufstocken und damit den Berg unbearbeiteter Fälle reduzieren.

Laut Ulbig wird die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber in diesem Jahr eine größere Rolle spielen. Zum Jahresende 2015 lebten in Sachsen 7 258 ausreisepflichtige Asylsuchende. In vielen Fällen gab es allerdings Hindernisse für eine Abschiebung, zum Beispiel fehlten Ausweispapiere. Ulbig war optimistisch, dass es auch im Fall Tunesiens bald eine Vereinbarung über die Rücknahme von Flüchtlingen gibt. Man höre da positive Signale, sagte der Minister. (dpa)