merken
Sachsen

23 rechtsextreme Treffpunkte registriert

Rechtsextreme haben in Sachsen feste Treffpunkte. Die kennt das Innenministerium. Alle sind auf privaten Grundstücken oder in privaten Immobilien.

An mindestens 23 festen Orten in Sachsen treffen sich Rechtsextreme regelmäßig.
An mindestens 23 festen Orten in Sachsen treffen sich Rechtsextreme regelmäßig. © Christophe Gateau/dpa (Symbolbild)

Dresden. Rechtsextreme haben im vergangenen Jahr in Sachsen mindestens 23 feste Treffpunkte zur Verfügung gehabt. Über eine entsprechende Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage im Parlament informierte die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Linke) am Donnerstag in Dresden. Die meisten Szenetreffs - jeweils drei - gibt es demnach in den Landkreisen Bautzen, Görlitz, Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sowie in der Stadt Chemnitz.

"Es handelt sich durchgehend um private Grundstücke und Immobilien, darunter regelrechte Club- und Vereinshäuser, Parteibüros, Tagungs- und Konzertstätten. In insgesamt 20 Fällen seien die Rechtsextremen entweder Eigentümer oder hätten mit einem eigenen Schlüssel grundsätzlich Zugang. Drei der Objekte würden "anlassbezogen von Rechtsextremisten angemietet", hieß es. Sieben Treffpunkte seien derzeit aufgrund behördlicher Auflagen nur eingeschränkt nutzbar.

Anzeige
Baumesse verschoben? Online informieren!
Baumesse verschoben? Online informieren!

Hören und sehen Sie kostenfreie Vorträge für Bauherren, Hauseigentümer und Immobilienkäufer. Einmal anmelden, drei Tage folgen!

Köditz geht von einer Dunkelziffer aus. Nach Darstellung des Innenministeriums würden Rechtsextremisten darüber hinaus öffentliche Gaststätten für Treffen und Vortragsveranstaltungen nutzen. "Zudem liegen Erkenntnisse vor, die aus Gründen der Geheimhaltung und des Datenschutzes nicht mitgeteilt werden können", hieß es in der Antwort des Innenministeriums auf die Anfrage.

Weiterführende Artikel

Neue deutsche Siedlungsbewegung

Neue deutsche Siedlungsbewegung

Rechtsextremisten versuchen offenbar, Ansiedlungen von völkischen Deutschen an bestimmten Orten zu fördern - auch in Sachsen.

Sie säte Hass – jetzt richtet er sich gegen sie selbst

Sie säte Hass – jetzt richtet er sich gegen sie selbst

Die Youtuberin Lisa Licentia hetzte gegen Linke, Muslime, Ausländer. Dann stieg sie aus. Nun wird sie selbst bedroht.

Mehr Rechtsextreme in Deutschland

Mehr Rechtsextreme in Deutschland

Der Verfassungsschutz zieht eine erste Bilanz für 2020: Die Gewaltbereitschaft in der rechten Szene wächst, doch NPD und AfD-Vereinigungen stagnieren.

Studie: Immer mehr rechtsextreme Angriffe

Studie: Immer mehr rechtsextreme Angriffe

Die Zahl der Terroropfer nimmt seit Jahren ab. Nur in einem Spektrum geht der Trend klar in die andere Richtung.

"Entscheidend ist aus meiner Sicht, dass zuständige Behörden genau hinsehen, denn Immobilien haben strategische Bedeutung, sie sind das Rückgrat der Szene", so Köditz. Sie erwarte von der Regierung, dass sie sich bei ihrem "Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus" mit diesem Problem gezielt auseinandersetze: "Wer die extreme Rechte wirklich zurückdrängen will, muss ihnen die Räume nehmen - und zwar alle." (dpa)

Mehr zum Thema Sachsen