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Abgelehnte Asylbewerber: Abschieben unter Beobachtung

Sachsens Abschiebepraxis ist seit Jahren umstritten. Eine Mitarbeiterin der Diakonie wird künftig Rückführungen abgelehnter Asylbewerber am Flughafen überprüfen.

Von Karin Schlottmann
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1.223 Abschiebungen waren 2021 in Sachsen geplant, etwa die Hälfte konnte realisiert werden.
1.223 Abschiebungen waren 2021 in Sachsen geplant, etwa die Hälfte konnte realisiert werden. © dpa/Julian Stratenschulte

Sachsen hat im vorigen Jahr 605 Ausländer in deren Heimatländer abgeschoben. Weitere 618 Abschiebungen sind laut Landesdirektion gescheitert, weil die zur Ausreise verpflichteten Personen von der Polizei nicht angetroffen wurden oder weil die Abschiebung aus humanitären Gründen abgebrochen wurde.

Die zwangsweisen Rückführungen sind, insbesondere wenn Familien betroffen sind, in der Landespolitik seit jeher umstritten. Ein Leitfaden für Abschiebungen, auf den sich in diesem Frühjahr nach zähem Ringen die Koalitionspartner CDU, Grüne und SPD geeinigt haben, schreibt nun Standards vor, die in jedem Fall zu beachten sind.

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