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Zittau

B178-Nordabschnitt: Planung geht immer noch nicht weiter

Der Bund hat die sächsischen Unterlagen noch nicht geprüft. Und wieder heißt es: In einigen Wochen ist es soweit.

Die B178 ist nur in Teilen fertig.
Die B178 ist nur in Teilen fertig. © Rafael Sampedro (Archiv)

Auch vier Monate nach dem vollständigen Einreichen der Unterlagen durch den Freistaat hat der Bund den Vorentwurf für den B178-Abschnitt Nostitz-A4/Weißenberg nicht abschließend geprüft. "Unverändertes Ziel ist es, die aus Wirtschaftlichkeitsgründen gebotene Fachprüfung mit Gesehenvermerk in wenigen Wochen abzuschließen", teilte das Bundesverkehrsministerium auf SZ-Anfrage mit - wie auch schon vor sechs Wochen auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst (FDP).

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Sachsen plant die Bundesstraße und muss dem Bund als Finanzier die Unterlagen zu bestimmten Zeitpunkten zur Prüfung vorlegen. Erst wenn das Berliner Ministerium das sogenannte "Gesehenvermerk" erteilt, kann die Planung weitergehen.

Nachdem der Abschnitt von Oderwitz zur Zittauer Nordspange voraussichtlich ab Frühjahr 2022 gebaut wird, ist der von Nostitz nach Weißenberg der letzte noch fehlende der neuen Bundesstraße. Die Planung läuft seit mehr als 15 Jahren. Die Planfeststellung wurde 2010 beantragt. Zwischenzeitlich wurde das Verfahren unter anderem wegen neuen Verkehrsprognosen und wegen Einsprüchen gestoppt. Auch darüber hinaus verzögerte sich das Verfahren mehrfach. Gibt der Bund grünes Licht für den Vorentwurf, kann das Planfeststellungsverfahren wieder aufgenommen werden. Wie lange das Verfahren dann dauert, ist völlig offen.

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