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Viele Sachsen weiter ohne schnelles Internet

Knapp ein Drittel der Haushalte in Sachsen haben einen gigabitfähigen Internetanschluss. In den Landkreisen ist der Anteil weiterhin gravierend niedrig.

Symbolbild: Breitbandkabel werden in Sachsen derzeit vielerorts unter die Erde gebracht. Dennoch sind nur knapp ein Drittel aller sächsischen Haushalte mit gigabitfähigem Internet versorgt.
Symbolbild: Breitbandkabel werden in Sachsen derzeit vielerorts unter die Erde gebracht. Dennoch sind nur knapp ein Drittel aller sächsischen Haushalte mit gigabitfähigem Internet versorgt. © Archiv/André Schulze

Dresden. Der Breitbandausbau in Sachsen geht weiter schleppend voran. Schnelles Internet im Gigabitbereich für den ganzen Freistaat; das ist das Ziel der Staatsregierung. Doch eine aktuelle Kleine Anfrage aus der Linksfraktion sorgt nun wieder für Ernüchterung.

Auf Anfrage des Abgeordneten Nico Brünler (Die Linke) bestätigte das Verkehrsministerium, das für den Ausbau der digitalen Infrastruktur verantwortlich ist, dass derzeit nur 38,6 Prozent aller Haushalte mit einer Internetgeschwindigkeit von mindestens 1.000 Megabit pro Sekunde über alle Technologien surfen können. Im Vergleich zu Ende 2018, ist das ein Anstieg um etwa sieben Prozent.

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Im Detail sind die drei Großstädte Chemnitz (82,8 Prozent der Haushalte), Leipzig (78,6 Prozent) und Dresden (74,6 Prozent) am besten versorgt. In den einzelnen Landkreisen sind die Haushalte mit einem gigabitfähigen Anschluss jedoch weiter unter 50 Prozent. Während im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge noch etwa ein Drittel der Haushalte mit einem leistungsstarken Anschluss versorgt ist, sind es im Landkreis Mittelsachsen gerade einmal knapp fünf Prozent.

Linke fordert zum Breitbandausbau eigene Gesellschaft

Bis 2030 will der Freistaat diese Anteile auf jeweils 100 Prozent bekommen, auch wenn das nach Ministeriumsangaben vor allem von den Bauunternehmen abhängig, die die Leitungen verlegen sollen. Eingeplant sind im Landeshaushalt für Breitbandausbauprojekte im Jahr 2020 insgesamt knapp 581,6 Millionen Euro, die in den nächsten Jahren zur Auszahlung kommen werden. "In diesem Jahr wurden bisher 36,1 Millionen Euro ausgezahlt", so ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums.

Für den Linken-Abgeordneten Nico Brünler unverständlich. "Wir hinken beim Internetausbau soweit hinterher, dass wir noch immer auf dem gleichen Stand sind wie vor einigen Jahren." Seine Fraktion fordert daher die Gründung einer Landesinfrastrukturgesellschaft, die sich um den Ausbau selbst kümmert und die Leitungen im Anschluss an private Unternehmen vermietet. Ein gleiches Prozedere laufe beispielsweise in Niederösterreich schon seit einigen Jahren sehr erfolgreich, so Brünler.

Dienstleistungen im Sinne der Telekommunikation dürfen laut Grundgesetz nur durch private Unternehmen angeboten werden. Der Freistaat kann nur dort, wo diese beispielsweise aus unternehmerischen Gründen nicht ausbauen oder es in den kommenden drei Jahre nicht geplant haben, unter engen rechtlichen Voraussetzungen den Breitbandausbau mit Fördermitteln unterstützen. Der Bund beteiligt sich an den Projekten einem Ministeriumssprecher zufolge mit Zuschüssen in Höhe von 60 bis 80 Prozent.

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