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Chemnitz plant die nächsten Jahre mit einem dauerhaft hohen Minus

Die Stadt Chemnitz erwartet in den nächsten beiden Jahren ein Minus von zusammen rund 100 Millionen Euro. Der Kämmerer sieht kaum Spielraum.

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Weihnachtsmarkttreiben in Chemnitz: Sachsens drittgrößte Stadt hat nur noch wenig finanziellen Spielraum.
Weihnachtsmarkttreiben in Chemnitz: Sachsens drittgrößte Stadt hat nur noch wenig finanziellen Spielraum. © dpa

Chemnitz. Sachsens drittgrößte Stadt plant die nächsten beiden Jahre mit einem "strukturellen Defizit". Der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr sieht ein Minus von rund 50 Millionen Euro vor. 2024 rechnet die Kämmerei derzeit mit einem Minus von 57 Millionen Euro. Das teilte die Stadtverwaltung am Dienstag mit.

Gründe für das hohe Defizit seien unter anderem die massiv gestiegenen Energiekosten, Tariferhöhungen, höhere Zuschüsse an städtische Töchter und gestiegene Pflicht-Ausgaben für den sozialen Bereich. Auch in den Jahren 2025 bis 2026 werden trotz steigender Einnahmen hohe Defizite zwischen 53 und 60 Millionen Euro erwartet.

Chemnitzer Kämmerer: Situation ist "ernst"

Nachdem die Verschuldung zuletzt bis Ende 2021 auf gut 100 Millionen Euro gesunken war, ist sie einer Präsentation des Kämmerers zufolge Ende 2022 auf 170 Millionen Euro geschnellt. Sie liegt damit über dem Niveau von 2015 (etwa 156 Millionen Euro).

Chemnitz Oberbürgermeister Sven Schulze (SPD) sagte, der Haushalt bedürfe einer klaren Prioritätensetzung, um eine Genehmigung durch die Landesdirektion zu bekommen. Kämmerer Ralph Burghart bezeichnete die jetzige finanzielle Situation als "ernst". Es gebe kaum Spielräume.

Anfang des nächsten Jahres soll das gesamte Haushaltspaket für die kommenden beiden Jahre den Stadträten zur Beratung übergeben werden. Die Verabschiedung ist im März geplant. Anschließend muss die Landesdirektion das Zahlenwerk noch genehmigen. (SZ/uwo)