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Dulig: „Es war ein längerer Prozess“

Die Entscheidung von Martin Dulig, nicht mehr als SPD-Parteichef zu kandidieren, hat eine lange Vorgeschichte.

Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig zieht sich von seinem SPD-Vorsitz zurück.
Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig zieht sich von seinem SPD-Vorsitz zurück. © Nikolai Schmidt

Dresden. Am Montag nach seiner Ankündigung, den SPD-Vorsitz abzugeben, tourt Martin Dulig durch Leipzig, um mit Unternehmen über die Folgen der Digitalisierung zu sprechen. Der Wirtschaftsminister steigt fröhlich aus dem Dienstwagen und strahlt: „Hallo, schön euch zu sehen!“

Dulig spricht an diesem Tag viel über die Chancen der Digitalisierung für Arbeitnehmer und mauert mit einem Handwerker-Lehrling lächelnd einen Ziegelstein fest. Von schlechter Laune keine Spur. Aber warum genau er nach zwölf Jahren den Chefposten in der sächsischen SPD aufgibt, bleibt immer noch vage. Nein, Druck aus der Parteibasis habe es nicht gegeben. „Es war ein längerer Prozess“, sagt der Noch-Parteichef auf Nachfrage.

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Seit Martin Dulig seine Partei am Freitagabend kalt erwischt hat mit seiner Ankündigung, auf dem Landesparteitag Anfang Juli nicht mehr anzutreten, ist man in der sächsischen SPD in einem Stimmungschaos zwischen Schock und Ratlosigkeit.

Zwölf Jahre seien genug, die Partei brauche einen „neuen Impuls“, hatte Martin Dulig am Freitagabend seinen Rückzug von der Parteispitze in einer eilends anberaumten Online-Pressekonferenz offiziell begründet. Dass da noch mehr ist, was ihn dazu gebracht hat, trotz gegenteiliger Beteuerungen in den vergangenen Tagen und Wochen, noch einmal zur Wahl anzutreten, versucht er in diesen Minuten eisern, sich nicht anmerken zu lassen. Er deutet es nur vorsichtig an. Er wolle „Macht teilen“, sagt Dulig. Man sei in der SPD zu sehr auf ihn fixiert. Und es klingt dabei mit an, dass wer Macht teilt auch Verantwortung abgibt. Aber wer verantwortlich ist, kann auch Schuld mittragen für Dinge, die schieflaufen.

Macht der Rückzug Attacke möglich?

Möglicherweise hat der Rückzug damit zu tun, dass sich die Sozialdemokraten mehr Freiheiten von der Kabinettsdisziplin schaffen wollen. Eine Parteispitze, die nicht persönlich ins Kabinett eingebunden ist, kann beherzter zur Attacke übergehen – wie nach den Vorwürfen von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), der vorige Woche in einem Interview gegen die Koalitionspartner SPD und die Grünen austeilte. Die SPD müsse stärker in Konflikte mit der CDU gehen, sagt der Vize-Regierungschef nun. Das aber haben viele Sozialdemokraten bei Dulig vor allem in den vergangenen zwei Jahren häufig vermisst.

Im Grunde ist der Verzicht auch ein verspäteter Schritt, so wird in der SPD angedeutet, der schon nach dem historisch schlechten Landtagswahlergebnis mit 7,7 Prozent 2019 denkbar gewesen wäre. Dulig habe aber eben auch selbst erst an diesen Punkt kommen müssen.

Nur wenige, die allerengsten Partei-Leute, waren offenbar wenige Stunden zuvor von Dulig eingeweiht worden in seine Entscheidung, manche auch wenige Tage zuvor. Doch es gab ein paar Merkwürdigkeiten, erinnern sich manche SPD-ler nun im Rückblick. So sollte es am vergangenen Dienstag eigentlich eine Fraktionssitzung geben, in der man mit Martin Dulig mal über ein paar parteiinterne Dinge sprechen wollte. Die Stichworte Solidarität und Vertrauen sollen in der Vorbesprechung dazu gefallen sein. Dulig hatte sich das Gespräch gewünscht. Doch die Sitzung wurde kurzfristig abgesagt.

Dulig weihte nur wenige SPD-ler in seine Entscheidung ein.
Dulig weihte nur wenige SPD-ler in seine Entscheidung ein. © Sven Ellger

Schon öfters hatte man sich darüber geärgert, dass Dulig so häufig bei den Fraktionssitzungen fehlte. Dulig hatte dort zuletzt immer häufiger keinen leichten Stand, schon seit ein, zwei Jahren erodierte sein Nimbus auch dort unter den Parteifreunden.

Vor allem im linken Lager der SPD-Stadt- und Kreisverbände verfestigte sich zunehmend der Widerstand gegen Dulig. Ihm hätte auf dem Landesparteitag Anfang Juli ein äußerst schwaches Ergebnis gedroht. Vielleicht nur 70, 60 oder gar 50 Prozent der Delegierten hätten noch für ihn votiert. Dulig hätte auch dann noch weitermachen können. Aber er hätte sich bei einem so schwachen Ergebnis noch vor Ort entscheiden müssen, die Wahl gar nicht erst anzunehmen. Aber dann wäre es schwerer für ihn geworden, das Gesicht zu wahren und als Minister am Kabinettstisch weiterzumachen. So aber hat er nun, für alle sichtbar, die Entscheidung selbst getroffen und den Teil-Rückzug eingeläutet.

Dabei hatte Dulig mit seinem jugendlich-frischen Auftreten, seiner Dynamik und Offenheit im Lande anfangs für einen wohltuenden Kontrast zum damals regierenden Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) gesorgt. Dulig, der seit 2009 zunehmend zum Hoffnungsträger der Ost-SPD wurde, zog mit seinem Küchentisch durchs Land und suchte das Gespräch. Tillich residierte und regierte in der Dresdner Staatskanzlei. Doch als der 2017 überraschend zurücktritt, beginnt Nachfolger Michael Kretschmer mit seinem atemlosen Dialog-Angebot alle Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen.

Dulig und Kretschmer im Jahr 2019.
Dulig und Kretschmer im Jahr 2019. © Archiv: Jürgen Lösel

Dulig hat es fortan schwerer, etwas dagegenzusetzen, vor allem einen inhaltlich interessanten Kontrast. Zu viele Aktionen zur persönlichen Selbstvermarktung, zu wenig attraktive inhaltliche Profilierung, zu wenig Härte gegenüber dem Koalitionspartner CDU – so lauten Vorwürfe, die häufiger aus der SPD zu hören sind.

Schock-Ergebnis bei der Landtagswahl

Dann der Wahl-Schock im Herbst 2019: Mit 7,7 Prozent erzielt die Sachsen-SPD einen historischen Tiefpunkt. Mit zehn Abgeordneten ist die SPD die kleinste Fraktion im Landtag, noch hinter den Grünen. Die Fraktionskasse ist deutlich geschrumpft, das Geld ist knapp, so mancher beginnt um seine existenzielle Grundlage zu fürchten.

Andere wären vermutlich sofort zurückgetreten. Dulig macht weiter. Noch heute erinnern sich Genossen an die Nacht der großen Wahlniederlage, als Dulig sagt – vor allem wohl zur Ermutigung und zum Trost an die eigenen Leute gerichtet – die sächsische SPD wäre der „coolste Landesverband“. Es ließ bei manchen einen schalen Nachgeschmack zurück, die gehofft hatten, dass es eine tiefgründige Fehler-Analyse geben würde. Vielen fehlt sie bis heute. Hinzu kommt, dass Dulig immer wieder Schwächen zeigt in Personalfragen.

So quälend wie die Koalition nur mit der CDU damals schon war, so holprig von Anfang an ist die „Zwangsehe“ zu dritt mit CDU und Grünen seit 2019. Dulig findet sich sichtlich schwer in die Rolle als Nummer drei in dieser Koalition ein. Er fremdelt sichtbar beim Umgang mit den Grünen. Sie nerven ihn, häufig mehr, als es sogar der CDU gelingt. Die Kämpfe um das Energie- und Klima-Programm, die jahrelange Auseinandersetzung um das Bildungsticket oder zuletzt um den Doppelhaushalt – sie zermürben den 47-Jährigen offensichtlich, machen ihn dünnhäutig. Er ist ein Mann des Ausgleichs, nicht der Attacke. Die Erfolge, die die SPD erringt, scheinen in der Bevölkerung nicht so richtig anzukommen. Jedenfalls helfen sie der SPD nicht, sie schwächelt weiter bei Umfragen im einstelligen Bereich.

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