Sachsen
Merken

Frauke Petry erneut vor Gericht

Erneut muss sich die ehemalige AfD-Chefin vor Gericht verantworten. Wieder werden ihr Steuerhinterziehung und Subventionsbetrug vorgeworfen.

 1 Min.
Teilen
Folgen
Frauke Petry muss Mitte November erneut vor Gericht erscheinen.
Frauke Petry muss Mitte November erneut vor Gericht erscheinen. ©  Sebastian Kahnert/dpa

Leipzig. Die ehemalige AfD-Chefin Frauke Petry muss sich erneut wegen Steuerhinterziehung und Subventionsbetrugs vor Gericht verantworten. Das Landgericht Leipzig verhandelt vom kommenden Donnerstag an über die Berufung der Staatsanwaltschaft, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Das Gericht hat weitere Termine für den 13. November und 2. Dezember angesetzt.

Das Amtsgericht hatte Petry am 8. Januar 2020 vom Vorwurf der Steuerhinterziehung und des Subventionsbetrugs freigesprochen. Das Gericht hatte es nicht als zweifelsfrei erwiesen angesehen, dass die Bundestagsabgeordnete 2014 Fördermittel für ihre in Schieflage geratene Firma unrechtmäßig verwendet hatte.

Anzeige HOLDER
Zuverlässigkeit und Erfahrung
Zuverlässigkeit und Erfahrung

Kettensäge kaputt oder Profi-Gerät für´s Wochenende gesucht? Bei HOLDER kein Problem: Onlineshop, Werkstatt und Leihservice sorgen für funktionierendes und passendes Gerät.

Weiterführende Artikel

Frauke Petry rechnet mit der AfD ab

Frauke Petry rechnet mit der AfD ab

Die ehemalige AfD-Vorsitzende hat ihrer Ex-Partei ein "Requiem" geschrieben - nicht als Musik für eine Totenmesse, sondern in Form eines eigenwilligen Sachbuchs.

Prozess gegen Frauke Petry verschoben

Prozess gegen Frauke Petry verschoben

Ein Gericht muss sich erneut wegen möglicher Steuerhinterziehung mit der früheren AfD-Chefin befassen. Doch es gibt keinen großen Saal.

Subventionsbetrug: Leipziger Richter sprechen Petry frei

Subventionsbetrug: Leipziger Richter sprechen Petry frei

Der Ex-AfD-Chefin Frauke Petry wurde Steuerhinterziehung und Subventionsbetrug vorgeworfen. Vor Gericht erzielte sie nun einen Erfolg.

Frauke Petry macht Schluss mit Politik 

Frauke Petry macht Schluss mit Politik 

Bis zum Jahresende löst sich ihre Blaue Partei auf. Noch hat die Ex-AfD-Chefin aber ein Bundestagsmandat.

Gegen das Urteil hatte die Staatsanwaltschaft Berufung eingelegt. Sie hatte Petry vorgeworfen, eine Förderung für eine sogenannte Turn-Around-Beratung für ihr Unternehmen erhalten zu haben. Allerdings habe die Beratung nicht der Firma, sondern ausschließlich der Vorbereitung und Begleitung ihrer persönlichen Insolvenz gegolten. Die Staatsanwaltschaft hatte in erster Instanz eine Verurteilung zu 30 000 Euro Geldstrafe wegen Subventionsbetrugs, Untreue und Steuerhinterziehung gefordert. 

Mehr zum Thema Sachsen