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Große wehrt sich weiter gegen Rauswurf

Ein Schiedsgericht der Freien Wähler hat den Einspruch von Sachsens Ex-Chef gegen seine Amtsenthebung abgelehnt. Doch Große gibt nicht auf.

Der ehemalige Chef der Sächsischen Freien Wähler Steffen Große.
Der ehemalige Chef der Sächsischen Freien Wähler Steffen Große. © Archivbild: SZ/Uwe Soeder

Dresden. Der Dresdner Politiker Steffen Große ist mit dem Einspruch gegen seine Amtsenthebung als Landeschef der Freien Wähler in Sachsen intern gescheitert. Wie Große saechsische.de mitteilte, entschied das Bundesschiedsgericht gegen ihn. Zuvor hatte der Bundevorstand eine Amtsenthebung beschlossen und Große für drei Jahre für interne Ämter gesperrt. Seinen Einspruch dagegen habe das Parteigericht Ende September zurückgewiesen.

Große wehrt sich aber weiter. Er habe sich inzwischen mit einem Eilantrag an das Landgericht Oldenburg gewandt, um auch auf diesem Weg gegen die Parteiordnungsmaßnahme des Bundesvorstandes der Bundesvereinigung Freie Wähler Bundesvereinigung vom Juli 2020 vorzugehen. Seiner Auffassung nach verstößt die Ordnungsmaßnahme „in grober Weise gegen das Willkürverbot".  Große führte zur Begründung unter anderem interne Satzungsregelungen an. Für die Verhängung einer Ordnungsmaßnahme gegen ihn sei der Landesvorstand zuständig. 

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Diskussionen um ein rechtes Netzwerk

Das Willkürverbot sei ferner verletzt, weil der Bundesvorstand eine Ordnungsmaßnahme nur gegen den Kläger und nicht gegen ein weiteres Mitglied erlassen habe. Im Antrag an das Gericht heißt es weiter: „Die Amtsenthebung ist darüber hinaus ein schwerer Verstoß gegen den Grundsatz der innerparteilichen Demokratie, weil der Landesvorsitzende seine Legitimation nicht vom Bundesvorstand ableitet, sondern von den Mitgliedern der Freien Wähler Landesvereinigung Sachsen.“

Steffen Große wurde 2015 erstmals zum sächsischen Landeschef der Freien Wähler gewählt. Zuletzt war er auf einer Landesmitgliederversammlung am 12. Oktober 2019 in Oschatz von den Mitgliedern der Landesvereinigung Sachsen im Amt bestätigt worden. Vor seiner Amtsenthebung war es zu einigem innerparteilichen Streit gekommen.

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Im April 2020 hatte sich Große in einem offenen Brief an Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer gewandt und die Beendigung des Corona-Lockdowns gefordert. Dieser Schritt löste in den eigenen Reihen sowohl Kritik als auch Zustimmung aus. In der Partei gab es auch Befürchtungen, bei den Freien Wählern in Dresden könne ein rechtes Netzwerk entstanden sein. Große wies diesen Vorwurf mehrfach zurück. (SZ/gs, ale)

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