Boxberg. Die Bundeswehr soll den Strukturwandel im sächsischen Teil des Lausitzer Braunkohlereviers unterstützen. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Ministerpräsident Michael Kretschmer (beide CDU) unterzeichneten am Mittwoch im Kraftwerk Boxberg (Landkreis Görlitz) eine entsprechende Vereinbarung. Geplant ist unter anderem die Stationierung von bis zu 1.000 Bundeswehr-Angehörigen bis 2031. Welcher Verband in die Lausitz kommt und wo die Truppe in der Region genau stationiert wird, soll 2023 entschieden werden.

"Die Bundeswehr sieht sich in der Verpflichtung, die Folgen des Braunkohleausstieges aktiv zu bewältigen", sagte Kramp-Karrenbauer. Dazu sei ein umfangreiches Maßnahmenpaket geschnürt worden. "Die Bundeswehr stärkt ihre Einsatzbereitschaft und möchte gleichzeitig einen wirksamen Beitrag zum Gelingen des Strukturwandels in der Region leisten."

Sachsen kündigte an, die Bundeswehr auf der Suche nach einem geeigneten Areal, bei der Schaffung von Wohnraum und Infrastruktur rund um die Kaserne zu unterstützen. Zudem soll es schnellere Baugenehmigungen geben. Für die Koordination soll eine "Task Force" am Ministerium für Regionalentwicklung eingerichtet werden. "Gemeinsam mit der Bundeswehr setzen wir den nächsten Meilenstein für die Strukturentwicklung in der sächsischen Lausitz", sagte Sachsens Regierungschef Kretschmer. Damit verbunden sei eine deutliche Aufwertung des Standorts. "Für die Oberlausitz ist das ein positives Signal", sagte der CDU-Politiker.

Zu den Plänen der Bundeswehr gehören zudem der Ausbau und die stärkere Nutzung des Truppenübungsplatzes Oberlausitz sowie die Ansiedlung einer Bundeswehr-Forschungseinrichtung. Vor allem für den Luftraum sollen autonome Systeme in einer Außenstelle in der Oberlausitz erprobt werden. Geplant ist zudem, dass es im Bereich Aus- und Weiterbildung verstärkt Angebote geben soll.

Laut Kramp-Karrenbauer ist die Bundeswehr in Sachsen bislang an acht großen Standorten mit rund 4.400 Dienstposten vertreten. Gerade in der Oberlausitz gebe es aber noch keinen "wirklichen Standort" für die Bundeswehr. Bis 2027 sollen rund 420 Millionen Euro in Sachsen investiert werden - unabhängig von den am Mittwoch vereinbarten Maßnahmen, sagte die Verteidigungsministerin.

Um die Folgen des Strukturwandels abzumildern, sollen ein Viertel der versprochenen Strukturhilfen in Höhe von 40 Milliarden Euro nach Sachsen fließen. (dpa)