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Die Glaubwürdigkeit nimmt Schaden

SPD, Grüne und FDP wollen den Kohleausstieg vorziehen. Damit setzen sie sich ohne Not über einen mühsam ausgehandelten Kompromiss hinweg.

Von Karin Schlottmann
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SPD, Grüne und FDP kündigten an, den Termin zum Kohleausstieg vorziehen zu wollen.
SPD, Grüne und FDP kündigten an, den Termin zum Kohleausstieg vorziehen zu wollen. © dpa-Zentralbild

Der Kompromiss zum Ausstieg aus der Kohleverstromung war hart umkämpft. Es geht um Klimaschutz, aber besonders in der Lausitz eben auch um die Zukunft einer Region, in der Tausende Arbeitsplätze an der Braunkohle hängen. Ein Projekt wie dieses sollte, das war den Verantwortlichen bisher klar, nicht ohne Rücksicht auf die Interessen einer ganzen Region vorangetrieben werden. Ohne lange Übergangsfrist und erhebliche finanzielle Hilfen ist der Wandel nicht zu stemmen. Das Ausstiegsdatum 2038 war daher ein sinnvoller Kompromiss.

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