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Trebendorf bleibt in der Lausitzrunde

Aber nur vorerst. So entschied jetzt der Gemeinderat. Nicht nur der Bürgermeister sieht kleine Kommunen dort zu wenig beachtet.

Am neuen Standort von Mühlrose geht es trotz Wintereinbruch zügig voran. Mit der Umsiedlung verliert die Gemeinde Trebendorf an die 200 Einwohner. Nicht nur deshalb sieht sie sich als eine der am stärksten von Kohleausstieg und Strukturwandel betroffen
Am neuen Standort von Mühlrose geht es trotz Wintereinbruch zügig voran. Mit der Umsiedlung verliert die Gemeinde Trebendorf an die 200 Einwohner. Nicht nur deshalb sieht sie sich als eine der am stärksten von Kohleausstieg und Strukturwandel betroffen © Constanze Knappe

Mit seiner Ankündigung, die Lausitzrunde verlassen zu wollen, hatte der Trebendorfer Bügermeister Waldemar Locke (CDU) einigen Staub aufgewirbelt. Erst recht mit seiner Begründung, dass kleine Kommunen in dem Gremium zu wenig Beachtung finden (TAGEBLATT berichtete). Damit sprach er wohl auch anderen Gemeindechefs aus dem Herzen. Sie hätten ihm zu seinem Mut gratuliert, das Problem öffentlich anzusprechen. So jedenfalls war es am Mittwoch in der Gemeinderatssitzung in Trebendorf zu vernehmen.

Beitritt einstimmig beschlossen

Die Lausitzrunde begann 2016 als ein loses kommunales Bündnis sächsischer und brandenburgischer Kommunen. 2018 hatte man sich in einer Rechtsform neu aufgestellt. Daraufhin mussten alle Mitgliedskommunen eine mandatierende öffentlich-rechtliche Vereinbarung abschließen. Weißwassers OB Torsten Pötzsch (Klartext) hatte deshalb im Juni 2018 die Trebendorfer Räte auf die Lausitzrunde eingeschworen. Sie sei notwendig, um der Region Gehör zu verschaffen. Aus Trebendorfer Sicht hätten die Bemühungen um einen Strukturwandel in der Lausitz aber schon 20 Jahre eher beginnen müssen. Dennoch ermächtigte der Rat einstimmig Bürgermeister Waldemar Locke, diese öffentlich-rechtliche Vereinbarung zu unterzeichnen.

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Jetzt, zweieinhalb Jahre später, stand der Gemeinderat Trebendorf vor der Entscheidung, zum 31. Dezember 2022 aus der Lausitzrunde auszutreten. „Es geht nicht um die 390 Euro Jahresgebühr“, betonte der Bürgermeister. Er verwies auf den mit der Umsiedlung von Mühlrose verbundenen Einwohnerrückgang und erklärte, dass Trebendorf als die am stärksten betroffene Gemeinde in der Lausitzrunde kaum Gehör findet. Er hatte gehofft, beim Treffen der zehn Bürgermeister aus Kohlegemeinden mit dem Bundeswirtschaftsminister im November 2019 die Situation darstellen zu können, war aber von der Lausitzrunde nicht mitgenommen worden. Ein Treffen mit der Sprecherin Christine Herntier (parteilos) kam bis heute nicht zustande.

Domino-Effekt befürchtet

„Die Schlagzeilen waren für die Runde ein Alarmsignal“, kommentierte Ralf Brehmer (SPD) die Absicht von Locke, die Lausitzrunde verlassen zu wollen. Scheinbar wird ein Domino-Effekt befürchtet. Als stellvertretender Sprecher der sächsischen Gemeinden in der Lausitzrunde war dem Rietschener Bürgermeister am Mittwoch Rederecht in der Trebendorfer Ratssitzung eingeräumt worden. Er entschuldigte Christine Herntier, die selber „gerne gekommen wäre“. Allerdings hatte die Spremberger Bürgermeisterin zur gleichen Zeit die Sitzung ihres Stadtrats zum Haushalt zu leiten. Brehmer bezeichnete sie als „Glücksfall für die Runde“. 58 Kommunen zusammenzubringen und -zuhalten, das müsse man erstmal schaffen. Als Mitglied der sogenannten Kohlekommission habe Christine Herntier viel kommunales Kolorit eingebracht. Seither seien Viele aufgesprungen. „Das ist auch gut so, denn die Lausitz kann nicht genug Unterstützer haben“, so Ralf Brehmer. Inzwischen habe man deutschlandweit Aufmerksamkeit und Verbündete gefunden – nicht nur in den Kohlerevieren.

Der Rietschener Bürgermeister appellierte: „Strukturentwicklung ist kein Selbstläufer. Es geht darum, die Region für unsere Kinder zukunftsfähig zu machen, damit sie gern hier leben.“ Er warb dafür, „dass Trebendorf der Runde lange erhalten bleibt“. Dann sprach er von gemeinsamen Strukturmaßnahmen, wie dem Ausbau der Bahnstrecke, der ursprünglich für einen ICE, jetzt aber immerhin noch für eine Schnellbahn gedacht und wichtig für Schleife, Rietschen und Weißwasser sei, oder die dringend benötigten Straßenverbindungen mit seinem Lieblingsthema, der 178n, mit deren Scheitern er sich nicht abfinden werde. „Wir müssen gemeinsam kämpfen. Ich bitte Sie, bleiben Sie dabei“, beschwor er die Trebendorfer Räte.

Austritt aus der Runde wäre fatal

Zumindest einige von ihnen sehen das offenbar genauso. Ariane Kraink (Wir für Trebendorf) fände es fatal, aus der Runde rauszugehen. „Wir müssen es globaler sehen. Ob Arbeitsplätze in Schwarze Pumpe oder die Behörde in Weißwasser – das hilft der Region. Die Lausitzrunde als Ganzes hat Ausstrahlungskraft und ist nicht bloß ein kleiner Klecks auf der Landkarte“, erklärte sie. Nach Aussage von Birgit Seyfarth (Wir für Trebendorf) seien „Inhalte wichtig und nicht persönliche Befindlichkeiten“. Sie fände es traurig, „aus einer Sache aussteigen, die erst kurz hinter dem Start ist“. Besser sei, eine vernünftige Lösung anzustreben, argumentierte sie. Auch sei aus ihrer Sicht, „die Notwendigkeit, es heute zu entscheiden, nicht gegeben“.

In einem Jahr erneut entscheiden

Einen Mehrwert für den Altkreis Weißwasser kann Bürgermeister Waldemar Locke dennoch nicht erkennen. Uwe Radtke (Wir für Transparenz in Trebendorf) auch nicht. „Das Leben geht an uns vorbei. Wir dürfen die Kröte schlucken“, warf er ein. Dem schloss sich Frank Gärtig (ebenfalls Wir für Transparenz in Trebendorf) an: „Wir reden von Strukturwandel für die Region. Ich sehe, was in Schwarze Pumpe passiert, was in Schwarzheide passieren wird. Und hier? Wir haben hinter uns das schwarze Loch und keine Anbindung sonstwohin. Wir bräuchten Industriearbeitsplätze. Aber dafür entstehen überall Solaranlagen.“

Nach Aussage von René Mettke (WV Trebendorf) sei auch aus anderen kleinen Gemeinden zu hören, dass es so wie jetzt nicht weitergehen kann. Doch selbst mit Kündigung bleibe Trebendorf ja bis 2022 in der Lausitzrunde. „Wenn wir uns bis dahin aufgehoben fühlen, können wir ja weiter drin bleiben“, sagte er. Letztlich stimmten vier Räte für die Kündigung, sechs dagegen, zwei enthielten sich. Somit ist der Austritt vom Tisch. Vorerst jedenfalls.

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„Der Bürgermeister hat ein Zeichen gesetzt und die Diskussion ins Rollen gebracht“, erklärte Robert Sprejz (WV Trebendorf). Dennoch halte er den Austritt jetzt für übereilt. Er beantragte, die Entscheidung in einem Jahr nochmals zu überdenken. „Bis dahin wird sich ja zeigen, ob wir mitgenommen werden“, sagte er. Das fand auch die Zustimmung anderer Räte.

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