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CDU-Vorsitz: Mageres Wahlergebnis für Kretschmer

Das Votum des sächsischen Landesparteitags fällt deutlich schlechter aus als vor zwei Jahren. Viele Delegierten verweigern ihm die Zustimmung.

Von Gunnar Saft
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Michael Kretschmer nach seiner Wiederwahl zum Landesvorsitzenden
Michael Kretschmer nach seiner Wiederwahl zum Landesvorsitzenden ©  dpa/Robert Michael

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ist in seinem Amt als CDU-Landesvorsitzender bestätigt worden. Die rund 230 Delegierten eines Landesparteitages im Dresdner Congress Center wählten ihn am Sonnabend mit 155 Ja-Stimmen bei 203 gültigen Stimmen erneut in dieses Amt.

Die Zustimmung für den 46-Jährigen fiel mit 76,3 Prozent der Stimmen diesmal aber wesentlich geringer aus als vor zwei Jahren. Damals erhielt Kretschmer, der in Dresden erneut als alleiniger Kandidat antrat, noch 95,5 Prozent. Die Abstimmung in diesem Jahr fand für den alten und neuen sächsischen CDU-Chef allerdings unter ungünstigeren Bedingungen statt.

Neben den Problemen durch die anhaltende Corona-Pandemie drücken zurzeit auch die schwere Wahlniederlage der CDU bei der Bundestagswahl sowie ein anhaltender Finanzstreit innerhalb der in Dresden regierenden Kenia-Koalition mit den Grünen und der SPD auf die Stimmung der christdemokratischen Parteibasis im Freistaat. Unmittelbar nach der Verkündung des Wahlergebnisses äußerte sich Kretschmer gegenüber den Delegierten erst einmal nicht zu seinem Abschneiden, sondern erklärte lediglich, er nehme die Wahl an.

Im Anschluss schlug er dann den bisherigen CDU-Generalsekretär Alexander Dierks erneut für dieses Amt vor. Einen Gegenkandidaten gab es auch hier nicht.

Alexander Dierks, Generalsekretär der CDU Sachsen
Alexander Dierks, Generalsekretär der CDU Sachsen © dpa/Robert Michael

Im folgenden Wahlgang kam Dierks auf knapp 75,5 Prozent und damit rein formal auf noch weniger Zustimmung als Kretschmer. Für Dierks, der sich zuvor mit einer sehr emotionalen Vorstellungsrede an den Parteitag gewandt hatte, war dieses Ergebnis allerdings eher ein unerwarteter Erfolg. Vor zwei Jahren kam er mit 76,6 Prozent in etwa auf das gleiche Ergebnis. Im Gegensatz zu Parteichef Kretschmer musste er damit kaum Stimmenverluste hinnehmen.

Bei der Wahl der drei stellvertretenden CDU-Landesvorsitzenden kamen zumindest zwei der drei Bewerber auf zum Teil deutlich bessere Ergebnisse als der Parteivorsitzende. Nur Kultur- und Tourismusministerin Barbara Klepsch, die als einzige Frau erneut für einen der Vizeposten kandidierte, erreichte mit 75,8 Prozent ein ähnliches Ergebnis.

CDU-Fraktionschef Christian Hartmann, der sich auch wieder für das Vize-Amt bewarb, erreichte dagegen bereits 81,4 Prozent Zustimmung. Das war zwar weniger als 2019, als Hartmann noch 91,7 Prozent erhielt, allerdings verlor Hartmann damit deutlich weniger als der Landesvorsitzende. Absoluter Gewinner der Vize-Wahlrunde war aber schließlich der Plauener Oberbürgermeister Steffen Zenner. Der 52-Jährige, der erstmals als CDU-Landesvize antrat, erhielt überraschend deutlich 95,1 Prozent - ein Ergebnis, auf das Michael Kretschmer vor zwei Jahren auch noch gekommen war.

Steffen Zenner, Oberbürgermeister von Plauen
Steffen Zenner, Oberbürgermeister von Plauen © dpa/Robert Michael

Der alte und auch neue Schatzmeister der Sachsen-CDU heißt Matthias Grahl, der auf 86,7 Prozent kam.

Was Kretschmer zum Wahlergebnis sagt

Gegenüber Sächsische.de kommentierte Michael Kretschmer sein Abschneiden schließlich wie folgt: "Wir sind in einer schwierigen Zeit und mit Corona mit extrem unangenehmen Entscheidungen, die sich in einer Volkspartei genau so divers darstellen wie in der Bevölkerung selbst. Es ist ein Ergebnis, dass ganz klar zeigt, dass es einen Teil der Mitglieder gibt, die nicht so zufrieden sind wie 2019. In so einer Zeit geht es aber nicht darum, 95 Prozent zu erreichen, sondern darum, Entscheidungen zu treffen, diese durchzusetzen und diesem Land eine Chance zu geben."

Ob ihn das Ergebnis nicht trotzdem ärgert? "Ich habe auch lieber bessere Wahlergebnisse. Aber ich weiß, womit dies zusammenhängt. Und ich finde es auch richtig, dass man dann keinen anderen Blitzableiter sucht oder einfach wählt, weil man wählen muss, sondern das die Leute das so tun, wie sie es selbst empfinden."