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Sachsen

Politik in Sachsen – Die Morgenlage

+++ Kretschmer setzt auf Lockerungen +++ Personalausgaben im Freistaat laut Rechnungshof zu hoch +++ Dampfer-Chef plant mit siebenstelligem Gewinn +++

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer © Ronald Bonß

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es wieder ein bisschen spannender in Sachsens Politik - versprochen. Ein Jahr nach der Landtagswahl und ein Jahr vor der Bundestagswahl sind die Rangeleien zwischen den Parteien naturgemäß noch überschaubar. Das könnte sich mit dem Wochenende ändern. Denn in diesem Herbst werden in Sachsen noch 43 Oberbürgermeister und Bürgermeister gewählt. Hoyerswerda - immerhin die zwölftgrößte Stadt im Freistaat - macht am Sonntag den Auftakt.

Und es wird interessant. Die AfD hat sich mit dem Kandidaten Marco Gbureck vorgenommen, künftig in der Oberlausitz den ersten Oberbürgermeister Deutschlands zu stellen. Dem gegenüber steht die parteilose Dorit Baumeister, die von einem breiten linken Bündnis unterstützt wird. Hinzu kommen eine Kandidatin für die CDU, ein Bewerber für die SPD und ein parteiloser Kandidat. Auch weil der bisherige Amtsinhaber Stefan Skora (CDU) nicht noch einmal antritt, wird ein offenes Rennen erwartet. Der zweite Wahlgang am 20. September wird wohl entscheidend sein.

Dieses Datum wiederum könnte dann zu einem "Superwahltag" in Sachsen werden. Denn gleichzeitig finden in Chemnitz und Zwickau, dritt- und viertgrößte Stadt in Sachsen, die ersten Wahlgänge zur Oberbürgermeisterwahl statt. Kann dort die SPD auch nach dem Abtritt der Sozialdemokratinnen Barbara Ludwig und Pia Findeiß im Chefsessel bleiben? Sie sehen also: Es wird spannend.  

Ihr Tobias Winzer, Politikredakteur sächsische.de

Die wichtigsten News am Morgen:

+++ Kretschmer setzt auf Lockerungen +++

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer setzt trotz Corona-Pandemie auf weitere Lockerungen. "Wir werden jetzt ja viele Dinge auch wieder ermöglichen", sagte der CDU-Politiker am Donnerstag in einem Gespräch mit MDR aktuell. Dazu zählte Kretschmer unter anderem größere Sport-und Kulturveranstaltungen. Es gehe darum, aus der Pandemie zu lernen und die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen. Der Ministerpräsident sagte zudem, dass der Lockdown im Frühjahr mit aktuellem Kenntnisstand nicht so drastisch hätte ausfallen müssen.

+++ Prüfbericht: Personalausgaben zu hoch +++

Ein interner Bericht des Landesrechnungshofes, der sächsische.de vorliegt, warnt davor, dass die Zahl der Beschäftigten im sächsischen Staatsdienst in den letzten Jahren zu stark zugenommen hat - zwischen 2010 und 2020 von 86.925 auf 91.935. Zum Vergleich: Unter Ex-Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) galt lange die nie erreichte Vorgabe, die Stellenzahl im Landesdienst auf 70.000 zu begrenzen. Laut dem Prüfbericht steigen Sachsens Personalausgaben stattdessen inzwischen schneller als der zur Verfügung stehende Gesamtetat.

+++ Neuer Dampfer-Chef plant mit siebenstelligem Gewinn +++

Der neue Chef der Dresdner Dampferflotte, der Schweizer Robert Straubhaar, will flexibler auf Niedrigwasser in der Elbe reagieren und plant ab 2021 mit einem Gewinn von einer Million Euro. Das sagt er im Interview mit sächsische.de. "Es ist doch viel besser, wenigstens eine einstündige Rundfahrt zu machen, wenn die Fahrt in die Sächsische Schweiz ausfallen muss", so Straubhaar. "Und dann müssen wir Produkte entwickeln, die einsetzbar sind, wenn gar nichts mehr geht: eine gewisse Gastronomie, eine Lesung, ein Kammerkonzert." Er könne sich zudem vorstellen, auch im Januar und im Februar einen Teil der Flotte fahren zu lassen.


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