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Sachsen

Politik in Sachsen – Die Morgenlage

+++ Corona-Regeln für Schulbesuch werden gelockert +++ Sachsen ignoriert Zuschauer-Obergrenze +++ Ermittlungen gegen zwei Abgeordnete +++

© dpa

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ich hatte es bereits vor einigen Tagen an dieser Stelle angekündigt: Am Sonntag steht in Sachsen so etwas wie ein Superwahltag an. In Chemnitz und Zwickau gibt es jeweils den ersten Durchgang der Oberbürgermeisterwahlen, in Hoyerswerda den zweiten und damit entscheidenden. Politische Brisanz verspricht aber zum Beispiel auch die Bürgermeisterwahl in Arnsdorf, wo einem Ex-CDU-Politiker gute Chancen eingeräumt werden, der erste von der AfD nominierte Bürgermeister Deutschlands zu werden.

Lassen Sie mich aber noch einmal auf die Wahlen in Chemnitz und Zwickau blicken. Nach dem Rückzug der beiden bisherigen SPD-Bürgermeisterinnen Barbara Ludwig und Pia Findeiß gehen in beiden Städten die CDU-Kandidatinnen als Favoriten ins Rennen. In Chemnitz liegt Almut Patt laut Prognosen knapp vor dem SPD-Finanzbürgermeister Sven Schulze. In Zwickau werden der CDU-Baubürgermeisterin Kathrin Köhler die besten Chancen zugerechnet. Die Entscheidung wird in beiden Fällen wohl aber erst im zweiten Wahlgang am 11. Oktober fallen.

Wird die SPD also weiter an politischem Einfluss in Sachsen verlieren? Das wird eine der spannenden Fragen sein. Die Genossen werden deshalb besonders gespannt nach Hoyerswerda schauen, wo SPD-Mann Torsten Ruban-Zeh als Favorit in den zweiten Wahlgang geht - und dort wiederum den CDU-Oberbürgermeister beerben könnte.

In dem Sinne: Ein erkenntnisreiches Wochenende wünscht Ihnen, 

Tobias Winzer, Politikredakteur sächsische.de


Die wichtigsten News am Morgen:

+++ Piwarz lockert Corona-Regeln für Schulbesuch +++

Bei leichten Erkältungssymptomen dürfen Kinder nun doch weiterhin zur Schule gehen. Darauf hat sich Kultusminister Christian Piwarz (CDU) jetzt festgelegt. "Mit Blick auf die Erkältungszeit im Herbst haben wir gemeinsam mit Kinderärzten und Virologen und auf Basis der wissenschaftlichen Erkenntnisse entschieden, dass bei leichten Krankheitssymptomen, wie Schnupfen oder gelegentlichem Husten, Kinder weiter die Kindertagesbetreuung und Schüler weiter die Schule besuchen können", sagt er im Interview mit sächsische.de. Die Corona-Regeln sehen eigentlich vor, dass Kinder mit Symptomen, also auch einem leichten Schnupfen, zu Hause bleiben müssen. Eltern und auch Kinderärzte hatten diese Regelung kritisiert. Nun soll ein ein Diagramm den Eltern die schwierige Entscheidung über den Schulbesuch ihres Kindes erleichtern.

+++ Sachsen ignoriert Zuschauer-Obergrenze +++

Die Länder haben sich am Dienstag auf die 20-Prozent-Auslastung von Stadien und Sporthallen geeinigt, doch der Freistaat geht weiter eigene Wege. "Mit Blick auf das Ergebnis der Beratungen der Länder zu den Sportveranstaltungen besteht kein Anpassungsbedarf bei den aktuellen sächsischen Verordnungen und Allgemeinverfügungen", teilt das Sozialministerium Sachsen auf Anfrage von sächsische.de mit. Hintergrund ist, dass schon beim Fußball-Pokalspiel am Montagabend von Dynamo Dresden gegen den Hamburger SV etwas mehr als 10.000 Zuschauer im Rudolf-Harbig-Stadion sein durften, das entspricht einer Auslastung von knapp 30 Prozent. Die Aussage des Sozialministeriums bedeutet also, dass der Freistaat die Beschlüsse offenbar als nicht bindend betrachtet.

+++ Ermittlungen gegen zwei Abgeordnete +++

Zwei Abgeordnete des sächsischen Landtages sind nach Informationen von sächsische.de ins Visier der Justiz geraten. So hat die Staatsanwaltschaft Görlitz die Aufhebung der Immunität eines AfD-Abgeordneten sowie eines Linke-Abgeordneten beantragt, um gegen beide Politiker ermitteln zu können.Vorgeworfen wird ihnen unter anderem üble Nachrede, Beleidigung und Verleumdung von Personen des politischen Lebens. 


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