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Sachsen

Politik in Sachsen – Die Morgenlage

+++ "Sonntagsfrage" Sachsen: SPD und Grüne gewinnen +++ Zweiter Wahlgang in Chemnitz und Zwickau nötig +++ Kretschmer geht Maas scharf an +++

Sven Schulze (SPD), Kandidat für die Chemnitzer Oberbürgermeisterwahl, holte gestern etwas überraschend die meisten Stimmen.
Sven Schulze (SPD), Kandidat für die Chemnitzer Oberbürgermeisterwahl, holte gestern etwas überraschend die meisten Stimmen. © dpa

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es ist eben immer eine Frage des Blickwinkels. Das hat der gestrige Wahlabend mal wieder gezeigt. Erinnern Sie sich noch an den Jahresanfang und die Oberbürgermeisterwahl in Leipzig? SPD-Amtsinhaber Burkhard Jung konnte sich damals knapp im zweiten Wahlgang gegen CDU-Herausforderer Sebastian Gemkow durchsetzen. Trotzdem war die CDU danach der gefühlte Sieger und die Stimmen, die den Abgesang der SPD anstimmten, wurden lauter.

Nach den Oberbürgermeister- und Bürgermeister-Wahlen gestern von einer Wiedergeburt zu sprechen, ist sicherlich zu hoch gegriffen, aber als so etwas wieder der Sieger des Abends kann sich die SPD schon sehen - auch weil ihr das niemand zugetraut hat. Wie Gemkow in Leipzig ist ihr die Rolle des Außenseiters offenbar ganz gut bekommen: Wahlsieg in Hoyerswerda und Markkleeberg sowie Etappensieg in Chemnitz. Für eine Partei, die bei den letzten Landtagswahlen nur 7,7 Prozent der Stimmen erreichte, ein sehr gutes Ergebnis.

Und noch eine Erkenntnis aus den gestrigen Wahlen: Die AfD, die in den sächsischen Wahlherbst mit dem Ziel gegangen ist, den ersten eigenen Bürgermeister zu stellen, muss erste Enttäuschungen hinnehmen. Selbst in Arnsdorf, wo sie mit dem Ex-CDU-Mann einen prominenten Kandidaten ins Rennen schickte, reichte es im ersten Wahlgang nur zu Platz drei. Über die 27 Prozent, die Oelsner holte, hätte man vor ein paar Jahren vielleicht noch gestaunt, nun muss sich das Ergebnis für die AfD wie eine Niederlage anfühlen. Eben alles eine Frage des Blickwinkels. 

Ihr Tobias Winzer, Politikredakteur sächsische.de


Die wichtigsten News am Morgen:

+++ "Sonntagsfrage" Sachsen: SPD gewinnt Stimmen +++

CDU 35,5 Prozent (+0,0 zur Vorwoche)
AfD 24,9 Prozent (-1,1)
Linke 11,1 Prozent (-0,8)
Grüne 10,7 Prozent (+0,5)
SPD 8,2 Prozent (+0,7)
FDP 3,8 Prozent (+0,2)
Sonstige 5,8 Prozent (+0,5)

Zur "Sonntagsfrage" im Zeitverlauf und zur "Kretschmer-Kurve"

+++ Chemnitz und Zwickau gehen in zweiten Wahlgang +++

Chemnitz und Zwickau gehen bei der Oberbürgermeister-Wahl in den zweiten Wahlgang am 11. Oktober. In beiden Städten konnte keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang gestern die absolute Mehrheit der Stimmen holen. In Chemnitz lieferten sich SPD-Kandidat Sven Schulze und Almut Patt von der CDU ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Mit 23,1 Prozent der Stimmen war der Vorsprung des amtierenden Finanzbürgermeisters denkbar knapp. Die Rechtsanwältin holte 21,4 Prozent. In Zwickau lag am Sonntagabend die CDU-Kandidatin Kathrin Köhler mit 31,5 Prozent vorn. Dahinter rangierte mit 21,7 Prozent Constance Arndt, die als Kandidatin der Wählervereinigung "Bürger für Zwickau" angetreten war.

In Hoyerswerda fiel hingegen eine Entscheidung: SPD-Kandidat Torsten Ruban-Zeh machte im zweiten Wahlgang mit 44,3 Prozent der Stimmen das Rennen um den Oberbürgermeisterposten. Die parteilose Kandidatin Dorit Baumeister landete auf Platz zwei mit 33,4 Prozent. Für die AfD, die sich vor allem in kleineren Gemeinden Hoffnungen auf einen Wahlsieg machen durfte, verlief der Abend hingegen enttäuschend.

+++ Kretschmer geht Maas scharf an +++

Inmitten der Turbulenzen um die Russlandpolitik hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer für Kooperationen mit dem Land geworben. "Mir liegt es nicht daran, die Eskalation mit Russland immer weiter zu drehen", sagte der Christdemokrat am Sonnabend als Gastredner beim thüringischen CDU-Landesparteitag in Erfurt. Er äußerte dabei auch scharfe Kritik an der Bundesregierung und SPD-Minister Heiko Maas. 

Unterdessen zeichnet sich ab, dass die Russlandpolitik und der Umgang mit der Erdgaspipeline Nord Stream 2 auch zum Streit innerhalb der sächsischen Koalition führt. Denn Sachsens Vize-Ministerpräsident Wolfram Günther (Grüne) stellt das Projekt, anders als Kretschmer, infrage. Wer den Weiterbau der Pipeline fordere, der trage damit "zur Legitimation des menschenrechtswidrigen Handelns der russischen Regierung im Umgang mit Oppositionellen" bei, wird er in der Freien Presse zitiert. 


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