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Sachsen

Politik in Sachsen – Die Morgenlage

Viele haben noch die Mauer im Kopf +++ Koalition streitet um Ostseepipeline +++ Arnold Vaatz als Festredner umstritten

Arnold Vaatz soll am morgigen Sonnabend als Festredner Feierstunde am Tag der Deutschen Einheit im Landtag sprechen. Das wollen einige Parteien boykottieren.
Arnold Vaatz soll am morgigen Sonnabend als Festredner Feierstunde am Tag der Deutschen Einheit im Landtag sprechen. Das wollen einige Parteien boykottieren. © dpa-Zentralbild

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was haben Sie am Abend des 30. Jahrestages der Deutschen Einheit gemacht? Ob das in einigen Jahren wirklich noch jemand wissen will? Ich glaube kaum. Und dass in einigen Jahren wirklich noch jemand nachschlagen wird, was Arnold Vaatz in einer von Anfang an politisch verkorksten Einheits-Gedenkfeier im Sächsischen Landtag an diesem Sonnabend gesagt hat – das schon gar nicht.
Vermutlich werden sich aber auch in einigen Jahren, ob zum 40. oder 50. Jubiläum der Einheit, sich weiterhin viele Fragen um Statistiken, Unterschiede in den Kategorien West und Ost drehen, – mal als distanzierendes, abweisendes Etikett, mal als selbstbewusstes Ringen um die eigene Identität. Die junge Generation der heute 30-jährigen und Jüngeren, sie wird wieder einen ganz anderen Blick auf das gemeinsame Deutschland haben. Zum Glück für uns alle.
Ein paar Fragen aber bleiben an Jede und Jeden an diesem Jubiläums-Tag im Jahr 2020: Was habe ich aus der Deutschen Einheit gemacht? Wie habe ich diese Zeit genutzt? Was habe ich mit diesem Geschenk der Freiheit in meinem Leben angefangen? Und was kann ich noch daraus machen – für mich, aber auch für andere. Ich wünsche Ihnen die Zeit, darüber einmal nachzudenken.

Ihre Annette Binninger, Leiterin Politikredaktion sächsische.de sächsische.de

Die wichtigsten News am Morgen:

+++ Festredner Arnold Vaatz erhitzt die Gemüter +++

Der sächsische CDU-Politiker Arnold Vaatz hat sich oft als Querdenker inszeniert. Auch in der Corona-Krise fiel er häufig mit seiner eigenwilligen Auffassung auf. Während Vaatz im öffentlichen Leben des Freistaates und seiner eigenen Partei in den letzten Jahren weitgehend in der Versenkung verschwand, sorgte er mit umstrittenen Äußerungen immer wieder kurzzeitig für Schlagzeilen. Sein Parteifreund Matthias Rößler beschert ihm nun eine Weitere. Vaatz soll als Festredner zur morgigen Feierstunde am Tag der Deutschen Einheit im Landtag spreche. Linke, Grüne und Sozialdemokraten wollen das boykottieren.

+++ Sachsens Koalition streitet um Ostseepipeline +++

In Sachsens Keniakoalition sind die Differenzen in der Haltung zum Bau der umstrittenen Ostseepipeline Nord Stream 2 erneut deutlich zutage getreten. In einer von den Grünen beantragten Landtagsdebatte ging Energieminister Wolfram Günther (Grüne) auf Distanz zu seinen Koalitionspartnern. SPD-Wirtschaftsminister Martin Dulig war während der Aussprache nur kurz im Plenarsaal anwesend. Er hatte bereits am Vortag betont: „Wir brauchen auch in den kommenden Jahren und Jahrzehnten russisches Erdgas, damit die Energiewende gelingt. Grünenfraktionschefin Franziska Schubert nannte es mit Blick auf die schwarz-rote Bundesregierung „bigott“. Wenn Sachsens Grüne den Bau stoppen könnten, würden sie das tun, fügte Schubert hinzu.

+++ Mehrheit sieht Einheit unvollendet+++

Zwei Drittel der Deutschen halten 30 Jahre nach der Wiedervereinigung das Zusammenwachsen von Ost und West noch nicht für abgeschossen. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentursagten 64 Prozent, dass dafür der Unterschied der Lebensverhältnisse noch zu groß sei. Nur 24 Prozent meinten dagegen, die Einheit sei vollendet. 12 Prozent machen keine Angaben. 60 Prozent halten die deutsche Einheit für eine Erfolgsgeschichte, fast jeder Dritte (29 Prozent) sieht das nicht so. Unter denjenigen, die zur Wendezeit noch nicht geboren waren, ist die positive Sicht auf die Einheit am weitesten verbreitet.

© sächsische.de

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