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Sachsen

Politik in Sachsen – Die Morgenlage

+++ Risse im Landtag zum Einheitstag +++ "Sonntagsfrage": Grüne im Plus +++ AfD rutscht ab +++ Ex-Wirtschaftsminister beendet politische Karriere +++

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz bei seiner Rede im Landtag
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz bei seiner Rede im Landtag © dpa-Zentralbild

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Guten Morgen,

Stars im Strampler aus Bischofswerda
Stars im Strampler aus Bischofswerda

Auch in der letzten Woche sind Babys auf die Welt gekommen, die im Landkreis Bischofswerda zu Hause sind.

hatten Sie ein schönes Wochenende? Und einen schönen Tag der Deutschen Einheit? Falls Sie am Sonnabend mit Verwandten, Freunden oder Bekannten ganz gezielt gefeiert haben, dann gehören Sie zu einer kleinen Minderheit von gerade einmal zehn Prozent, wie eine MDR-Umfrage jetzt gezeigt hat. Liegt das an dem Datum? Sollte besser der Tag des Mauerfalls ein Feiertag sein? Ist die Deutsche Einheit einfach zu einer Selbstverständlichkeit geworden, von der viele Menschen denken, dass sie nicht extra gefeiert werden muss? Oder liegt das daran, dass viele Menschen mit der Einheit eben nicht nur positive Gedanken verbinden?

Im sächsischen Landtag jedenfalls dürfte der 30. Jahrestag des historischen Ereignisses einen fahlen Nachgeschmack verursachen. Man kann zu Arnold Vaatz, der dort die Festrede halten durfte, stehen, wie man will. Man kann auch die Reaktion von Linken, Grünen und SPD, die dem Festakt wegen des Redners fernblieben, überzogen finden. Aber man muss auch konstatieren, dass es Landtagspräsident Matthias Rößler durch die Auswahl der Redners nicht gelungen ist, an diesem speziellen Tag ein verbindendendes und versöhnendes Signal aus dem Parlament zu senden.

Unter diesen schwierigen Vorzeichen startet die Regierungskoalition aus CDU, Grünen und SPD heute ihre Haushaltsklausur. Eigentlich müssen, so die finanzielle Ausgangslage, etliche Projekte aus dem Koalitionsvertrag gestrichen werden. Doch die SPD hat schon einmal klar gemacht, dass sie das verhindern und notfalls neue Kredite aufnehmen will. Dies wird, so sieht es aus, die erste wirkliche Bewährungsprobe für "Kenia". 

Ich wünschen Ihnen einen guten Start in die Woche.

Ihr Tobias Winzer, Politikredakteur sächsische.de


Die wichtigsten News am Morgen:

+++ "Sonntagsfrage" Sachsen: Grüne im Plus +++

CDU 35,4 Prozent (+0,0 zur Vorwoche)
AfD 23,8 Prozent (-1,8)
Grüne 12,3 Prozent (+2,7)
Linke 10,7 Prozent (-0,7)
SPD 7,7 Prozent (-0,3)
FDP 3,7 Prozent (+0,3)
Sonstige 6,4 Prozent (-0,3)

Zur "Sonntagsfrage" im Zeitverlauf und zur "Kretschmer-Kurve" 

+++ AfD rutscht in Ostdeutschland ab +++

Die AfD hat in Ostdeutschland einer Umfrage zufolge massiv an Zustimmung verloren und ist innerhalb eines Jahres von Platz eins auf Platz drei gerutscht. Lag die AfD hier in der 40. Kalenderwoche 2019 im Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Kantar für "Bild am Sonntag" noch bei 24 Prozent und damit einen Prozentpunkt vor der CDU, so kommt sie nun nur noch auf 18 Prozent. Sie liegt im Osten damit knapp hinter der Linken (19 Prozent) und deutlich hinter der CDU (30 Prozent). Grund für das Minus könnten die Querelen zuletzt sein.

+++ Ex-Wirtschaftsminister hört auf +++

Der frühere Wirtschaftsminister und SPD-Vorsitzende in Sachsen, Thomas Jurk, beendet seine politische Karriere und wird bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr kandidieren. Das erklärte er gegenüber sächsische.de. Er könne auf eine lange politische Laufbahn zurückblicken und finde auch, dass man nicht zu lange an einem Amt hängen solle, sagte der 58-Jährige gebürtige Görlitzer. Damit zeichnet sich in der SPD-Fraktion im Bundestag ein Generationswechsel ab.


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