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Sachsen

Politik in Sachsen – Die Morgenlage

Aufruf zu weniger Kontakten +++ Kein kleiner Grenzverkehr mehr +++ Schulen coronabedingt geschlossen

So wenige Kontakte wie möglich: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) appellierte Montagabend an die Bevölkerung, Kontakte deutlich einzuschränken.
So wenige Kontakte wie möglich: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) appellierte Montagabend an die Bevölkerung, Kontakte deutlich einzuschränken. © dpa

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Guten Morgen,

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Bauen, Wohnen, Einrichten leicht gemacht
Bauen, Wohnen, Einrichten leicht gemacht

Ein Haus einzurichten oder den Umzug in eine neue Wohnung zu organisieren, treibt so manchem Zeitgenossen die Schweißperlen auf die Stirn.

ab und zu mal was zum Lachen zum Start in den noch frischen Tag, das habe ich mir fest vorgenommen. Trotz Corona, trotz der ernsten Situation. Dazu werde ich an dieser Stelle künftig hin und wieder in die Anekdoten-Kiste der sächsischen Landespolitik greifen. Ohne Rücksicht auf Verluste gewissermaßen.

Passend zur gesundheitspolitisch angespannten Gesamtlage lasse ich heute mal Revue passieren, wie hart früher im Lande Sachsen durchgegriffen wurde, wenn es auf die viren- und bakterienvollen Wintermonate zuging. Da wurde nicht viel über Impfstoffe oder Impfpflicht diskutiert – nein, da wurde gehandelt. Ohne zu Zögern und viel Zeit zu vertun. Daran dürften sich vermutlich noch einige Kabinettsmitglieder erinnern. Die resolute „Ärztin der Kompanie“ war die damalige Gesundheitsministerin Helma Orosz, die später als Oberbürgermeisterin ins Dresdner Rathaus wechselte.

Sie tauchte zu Beginn einer Kabinettssitzung überraschend in Begleitung einer Ärztin vor versammelter Runde auf. Die Minister und Staatssekretäre mussten sich zunächst kurze einleitende, aber eindringliche Worte zur Bedeutung der Grippe-Schutz-Impfung anhören. Dann hieß es „Ärmel hochkrempeln“. Nach übereinstimmenden Überlieferungen aus der damaligen überrumpelten Runde soll keiner der Anwesenden Widerstand gewagt oder der resoluten Ministerin gar Widerworte gegeben habe. Ärmel hoch, Spritze rein, fertig. Und schon war die sächsische Führungsspitze geschützt. Ach, wenn’s heute doch auch so einfach wäre. Aber was noch nicht ist, das kann ja noch werden.

Herzlichst,

Ihre Annette Binninger, Leiterin Politikredaktion sächsische.de

Die wichtigsten News am Morgen:

+++ Bund und Länder ziehen Lockdown-Zwischenbilanz +++

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder haben an die Bürger appelliert, angesichts der Corona-Pandemie die Kontakte untereinander drastisch zu senken. Von privaten Feiern sei abzusehen. Zu 100 Prozent lasse sich die Entwicklung nicht voraussagen. Ein hohes Infektionsgeschehen sei „nur noch durch erhebliche Beschränkungen“ zu kontrollieren, „die, je später sie erfolgen, umso einschneidender und länger erfolgen müssen“, heißt es im gemeinsamen Beschluss. Folgende Punkte sind laut Kanzlerin für eine Bekämpfung der Pandemie unerlässlich:

  • Private Zusammenkünfte: Treffen mit Bekannten und Verwandten sollen sich auf "einen festen weiteren Hausstand" beschränken, das gilt auch für Kinder und Jugendliche. Auf private Feiern sollen Bürgerinnen und Bürger verzichten. „Jeder Kontakt, der nicht stattfindet, ist gut für die Bekämpfung der Pandemie", sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Anschluss an die Beratungen.
  • Mobilität: Bürger werden angehalten, auf "nicht notwendige private Reisen und touristische Tagestouren" zu verzichten und öffentliche Verkehrsmittel möglichst zu meiden.
  • Telefonische Krankschreibungen: Menschen mit Atemwegserkrankungen sollten die Möglichkeit nutzen, sich von ihrem Arzt telefonisch krankschreiben zu lassen. Mit diesem sollten sie auch klären, ob ein Test erforderlich ist.
  • Risikogruppen: Besonders gefährdete Menschen sollen zum Schutz vor dem Coronavirus von Dezember an 15 vergünstigte FFP2-Masken erhalten. Wer genau profitiert, soll noch geklärt werden - generell gelten Alte, Kranke oder Menschen mit Vorerkrankungen als besonders gefährdet. Besuche bei gefährdeten Menschen sollte man nur dann unternehmen, wenn alle frei von Krankheitssymptomen sind und sich in den Tagen zuvor keinem besonderen Risiko ausgesetzt haben, so der Appell.
  • Impfzentren: Bund und Länder rechnen damit, dass es höchstwahrscheinlich im ersten Quartal kommenden Jahres mindestens einen zugelassenen Impfstoff gibt. Die Länder sollen dafür sorgen, dass ihre Impfzentren und -strukturen dann kurzfristig in Betrieb gehen können. Bis Ende November sollen die Länder dem Bund mitteilen, wie viele Impfungen sie am Tag planen.
  • Infektionsverfolgung: Da eine vollständige Nachverfolgung von Kontakten oft nicht möglich ist, sollen bei Ausbrüchen in einem Cluster - wie beispielsweise Schulen oder Unternehmen - Maßnahmen wie eine Quarantäne auch ohne positives Testergebnis angeordnet werden.
  • Technologie: Gesundheitsämter sollen noch stärker digitale Systeme zur Kontaktnachverfolgung nutzen, und die Corona-Warn-App soll weiter verbessert werden.

Mitte der kommenden Woche wollen Merkel und die Ministerpräsidenten die Lage erneut bewerten und dann gegebenenfalls auch Vorschriften verschärfen. Dies werde bei einer Konferenz am 25. November angestrebt, sagte Merkel.

+++ Sechs Schulen coronabedingt geschlossen +++

Die steigende Zahl von Corona-Infektionen macht sich zunehmend an den Schulen in Sachsen bemerkbar. Nach Angaben des Kultusministeriums vom Montag mussten vom 9. bis zum 14. November sechs öffentliche Schulen coronabedingt schließen.Betroffen waren demnach drei Grundschulen, zwei Oberschulen sowie eine Förderschule. In der vergangenen Woche gab es demnach an den 1.374 öffentlichen Schulen insgesamt 362 Corona-Infektionen. Unter Lehrerinnen und Lehrern wurden 110 Infektionen nachgewiesen, bei den Schülern waren es 252. In der Woche zuvor waren es noch rund 200 Corona-Fälle. Mehr als 6.500 Mädchen und Jungen mussten in der vergangenen Woche in häuslicher Quarantäne lernen. Das Ministerium kündigte an, künftig die aktuellen Corona-Zahlen für den Schulbetrieb täglich statt wie bisher wöchentlich zu veröffentlichen.

+++ Sachsen verbietet Tanken in Polen und Tschechien +++

Bislang konnten Sachsen in Polen oder Tschechien kurz über die Grenze und einkaufen und tanken. Wenn sie innerhalb von 24 Stunden zurückkehrten, mussten sie bei einer Rückkehr nicht in Quarantäne. Doch damit ist jetzt Schluss. Wie das Sozialministerium am Montagabend mitteilte, gilt diese Ausnameregelung ab heute nicht mehr fürs Einkaufen und Tanken. „Ich habe mehrfach deutlich gemacht, dass ich mit Blick auf die hohen Infektionszahlen regen grenzüberschreitenden Einkaufstourismus sehr kritisch sehe“, begründete Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) diese Veränderung.

© sächsische.de

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