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Sachsen

Politik in Sachsen – Die Morgenlage

+++ Kretschmer nennt Plan für Lockerungen +++ Piwarz verspricht Verbesserungen bei Corona-Tests +++ Mutiertes Virus erneut nachgewiesen +++

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer bei einem Besuch im Zittauer Krankenhaus im Dezember.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer bei einem Besuch im Zittauer Krankenhaus im Dezember. © Rafael Sampedro/foto-sampedro.de

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Guten Morgen,

für eine Aussage ist Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer in den vergangenen Wochen besonders scharf kritisiert worden. In einem Interview mit den Kollegen der Freien Presse Anfang des Jahres gestand er ein, dass ihm die Dramatik der zweiten Corona-Welle erst bei mehreren Klinikbesuchen am 11. Dezember bewusst geworden sei. Und fügte an, dass er sich gewünscht hätte, früher gewarnt worden zu sein.

Man kann diese Aussage zum einen grundehrlich finden, aber zum anderen natürlich auch bedenklich - wegen der erschreckend schlechten Informationslage in der Staatskanzlei und wegen des Versuchs, die Schuld für die Wissenslücke bei anderen zu suchen. Verständlich ist hingegen, dass Kretschmer die Dramatik der Pandemie ausgerechnet im Krankenhaus bewusst geworden ist. Daran musste ich denken, als ich am Wochenende den Artikel meiner Kollegin Franziska Klemenz las.

Sechs Stunden lang hat sie das Geschehen auf der Intensivstation des Dresdner Uniklinikum beobachtet und daraus einen schonungslosen Text gemacht. Sie dokumentiert, wie Pfleger, Physiotherapeuten und Ärzte um das Leben der Corona-Patienten kämpfen. Es ist eine Reportage aus dem Zentrum dieser Pandemie. Und ich dachte mir: Jeder Mensch, der dort unter großen Anstrengungen gerettet werden kann, ist die Einschränkungen, über die wir uns im Alltag ärgern, wert.

Ich wünsche Ihnen einen guten Start in die Woche.

Ihr Tobias Winzer, Politikredakteur sächsische.de


Die wichtigsten News am Morgen

+++ Kretschmer nennt Plan für Lockerungen +++

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat einen Zeitplan für vorsichtige Lockerungen des Corona-Lockdowns genannt. "Mit der Öffnung von Kindergärten und Schulen sollte es dann nach dem 14. Februar weitergehen, wenn es verantwortbar ist", sagte er im Interview mit der Welt. "Auch Friseure sollten dann wieder öffnen dürfen. Im März könnten wir dann über den Einzelhandel sprechen. Und nach Ostern auch über die Gastronomie."

Nach dem Gespräch mit Corona-Leugner vor seinem Haus reagierte Kretschmer zudem auf Kritik, er würde nicht alle Seiten gleich behandeln. "Ich weiche Fragen oder Diskussionen nicht aus" schrieb er auf Twitter. "Mein Gesprächsangebot richtet sich an alle Bürger, die ein ernsthaftes Interesse an Diskussionen haben, nicht nur an eine bestimmte Gruppe." Kretschmer plant am Freitag eine öffentliche Diskussionsrunde zum Thema "Fakten statt Fake News".

+++ Piwarz verspricht Verbesserungen bei Corona-Tests +++

Morgen entscheidet die sächsische Landesregierung in ihrer Kabinettssitzung über die neuen Corona-Schutzmaßnahmen, die am Donnerstag in Kraft treten sollen. Wie aus dem Corona-Gipfel mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten in der vergangenen Woche hervorging, wird es für Sachsen voraussichtlich nur wenige Verschärfungen geben. Dazu gehört die Pflicht zum Tragen von medizinischen Schutzmasken oder FFP2-Masken beim Einkaufen und in öffentlichen Verkehrsmitteln.

Entscheiden wird sich dann auch, wie es mit den Schulen weitergeht. Sachsens Abschlussklassen sind bereits seit einer Woche wieder im Präsenzunterricht. Alle anderen Klassen werden wohl erst am 15. Februar folgen und nicht schon, wie ursprünglich geplant, am 8. Februar. Das kündigt Kultusminister Christian Piwarz (CDU) im Interview mit saechsische.de an. Darin verteidigt er die teilweise Öffnung der Schulen. "Schulen sind durch die Regeln, die wir aufgestellt haben, vergleichsweise sichere Orte – das hat auch die Zeit vor dem zweiten Lockdown gezeigt." Untermauert wird seine Aussage durch aktuelle Zahlen aus Dresden. Zugleich begründet Piwarz, warum er die weitere Schulöffnung nicht an konkrete Inzidenzzahlen binden will und wie die Corona-Teststrategie für Schüler verbessert werden soll.

Unterdessen hat der Landeselternrat das Ergebnis einer Umfrage unter Schülern und Eltern veröffentlicht. Eine Erkenntnis: Die Rückkehr zum Regelunterricht steht bei den Eltern im Vordergrund. Schüler hingegen tendieren zum Wechselmodell mit Präsenzunterricht in kleineren Klassen ohne Mund-Nase-Schutz, wie Tag24 berichtet. Einig sind sich viele Eltern auch darin, dass der Heimunterricht bald beendet sein muss. Zwei Mütter aus Löbau erzählen, wie sie die Belastung meistern.

+++ Mutiertes Virus inzwischen zehn Mal nachgewiesen +++

Die Gesundheitsämter in Sachsen haben dem Robert Koch-Institut am Sonntag mehr als 900 neue Corona-Infektionen binnen eines Tages gemeldet. Zum Vergleich: Vor einer Woche waren noch 1.280 neue Fälle übermittelt worden. Zugleich stieg die Zahl der Todesfälle um 52. Die Wocheninzidenz veränderte sich kaum und wurde mit 167 angegeben - weiterhin deutlich über dem Bundesschnitt von 111 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern. Sorgen bereiten jedoch Bewegungsdaten, die das Statistische Bundesamt ausgewertet hat: Demnach sind in den vergangenen zwei Wochen die Menschen in der Landkreisen Görlitz und Bautzen mehr unterwegs gewesen als im Januar 2019.

Unterdessen zieht die in Leipzig entdeckte südafrikanische Variante des Coronavirus weitere Kreise. Die Stadt selbst hatte zum Wochenende acht weitere Infektionen mit der besonders ansteckenden Mutation gemeldet. Die Spur zieht sich auch ins benachbarte Halle in Sachsen-Anhalt. Laut Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) haben sich zwei Verdachtsfälle bestätigt. In beiden Fällen habe es eine direkte Kontaktkette zu Personen in Leipzig gegeben, bei denen die Virusmutation zuvor nachgewiesen worden war. Der Chef der sächsischen Impfkommission, Thomas Grünewald, spricht im Interview mit sächsische.de von einem "Wettrennen gegen die Zeit". Alle Entwicklungen zur Corona-Pandemie aus Sachsen, Deutschland und der Welt gibt es in unserem Newsblog.


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