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Sachsen

Politik in Sachsen – Die Morgenlage

Corona-Lockerungen: Kretschmer widerspricht Merkel +++ Mutation erneut im Kreis Görlitz nachgewiesen +++ AfD wählt radikale Kräfte nach vorn +++

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer widerspricht Kanzlerin Angela Merkel.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer widerspricht Kanzlerin Angela Merkel. © dpa-Zentralbild

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Lebensgefühl abseits vom Großstadttrubel
Lebensgefühl abseits vom Großstadttrubel

Blogger aus dem UnbezahlbarLand: Warum sie anderen davon erzählen wollen, dass ihre Heimat einfach unbezahlbar ist.

Guten Morgen,

man ist in Pandemie-Zeiten ja dankbar über jede Abwechslung. Das vergangene Wochenende hatte da einiges zu bieten. Hier in Dresden sorgte der Regen und das Schmelzwasser der vergangenen Woche dafür, dass an der Elbe seit langem mal wieder so etwas wie Hochwasser zu beobachten war. Für zusätzliche visuelle Reize sorgte ein Monsterfisch, der kurzzeitig zum angesagten Ausflugsziel wurde, und am Wochenende wegen des immer höher steigenden Wassers mehrfach umziehen musste. Hinzu kam eine ungewöhnliche Wetterlage und gelblicher oder manchmal sogar rötlicher Schnee - Blutschnee sagt man wohl dazu, wie ich jetzt gelernt habe.

Anhand der Menschenmassen, die sich das alles draußen anschauten, wurde einmal mehr deutlich, wie sehr wir von der gegenwärtigen Eintönigkeit des Alltags genervt sind. Aber es wurde auch deutlich, wie sehr uns Kunstwerke - und sei es auch nur ein an der Elbe platzierter Monsterfisch - inspirieren und wie sehr uns die Natur faszinieren kann.

Ich gebe es an dieser Stelle gern zu: Ich bin ein Mensch, der in allem Negativen das Positive sucht. Und ich glaube, die Pandemie hat es geschafft, uns die winterliche Nörgelichkeit zu nehmen. Glatte Straßen, das Auto freikratzen, kalte Füße - was ist das schon im Vergleich zu einer weltweiten Seuche? Vielleicht ist es nur ein Gefühl, aber die sonst so verlässlich eintreffenden Beschwerden über den angeblich unzuverlässigen Winterdienst sind in diesem doch sehr schneereichen Winter bislang sehr gering ausgefallen. Von mir aus kann das gern so bleiben.

Kommen Sie gut in die neue Woche.

Ihr Tobias Winzer, Politikredakteur sächsische.de

Die wichtigsten News am Morgen

+++ Kretschmer hält Lockerungen für möglich +++

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat seinen Plan für Corona-Lockerungen verteidigt und damit Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) widersprochen. Während die Bundespolitik Hoffnungen auf Lockdown-Lockerungen dämpft, hielt Kretschmer am Sonntag in einem Interview der Leipziger Volkszeitung vorsichtige Öffnungen für verantwortbar. "Sobald es das Infektionsgeschehen zulässt, sollen zunächst die Kindergärten öffnen und die Grundschulkinder wieder in die Schulen gehen können. So werden wir es in Sachsen organisieren und so halte ich es auch für ganz Deutschland für richtig." Die aktuelle Schutzverordnung in Sachsen ist bis 14. Februar gültig.

Neben dem Bildungsbereich könnten, wie sich bereits letzte Woche abgezeichnet hatte, erste Erleichterungen im Einzelhandel - etwa für die Abholung bestellter Ware in bestimmten Zeitfenstern - und auch die Öffnung der Friseure erfolgen. Danach müsse das Infektionsgeschehen allerdings drei Wochen beobachtet werden, bevor man über weitere Lockerungen sprechen könne, so Kretschmer.

In dieser Woche stehen eine Reihe von Spitzentreffen zur neuen Corona-Schutzverordnung an. Heute ab 16 Uhr lädt die Landesregierung zunächst zu einer öffentlichen Bürger- und Expertenrunde, morgen tagt das Kabinett. Am Mittwoch folgt dann die entscheidende Bund-Länder-Runde mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU), ehe die sächsische Landesregierung am Freitag final über die neue Schutzverordnung entscheiden will. Das ist der Weg zu den neuen Corona-Regeln im Überblick.

+++ Mutation erneut im Kreis Görlitz nachgewiesen +++

In Sachsen ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen weiter angestiegen, wenn auch vergleichsweise gering. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen stieg von Sonnabend auf Sonntag laut Gesundheitsministerium nur leicht um 532 Fälle (vor einer Woche: 469 Fälle). Die Zahl der Todesfälle stieg um 31. Die Sieben-Tages-Inzidenz pro 100.000 Einwohner sank laut Robert-Koch-Institut (RKI) über das Wochenende weiter - von 97,4 am Sonnabend auf 95,5 am Sonntag. Der Inzidenz-Wert für Sachsen ist damit erstmals seit langem wieder zweistellig. In Dresden liegt der Wert sogar nur noch knapp über der 50er-Marke. Noch immer gehen die RKI-Werte und die Zahlen der lokalen Gesundheitsbehörden auseinander. Das könnte sich nun mit dem Einsatz einer neuen Software ändern. Der Vorteil: Corona-Befunde müssen zum Beispiel im Gesundheitsamt des Landkreises Görlitz nicht mehr per Hand eingetragen werden.

Unterdessen breiten sich die ansteckenderen Mutationen weiter aus. Vor einer Woche waren erstmals im Landkreis Görlitz zwei Fälle der britischen Corona-Variante aufgetreten, über die Woche weitere vier Fälle. Am Sonnabend meldete das Gesundheitsamt des Kreises einen weiteren Fall.

Neue Zahlen zeigen außerdem den Einfluss der Pandemie auf die Todeszahlen. Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Landesamtes sind im vergangenen Jahr 61.797 Menschen in Sachsen gestorben – zwölf Prozent mehr als 2019. Am höchsten war die Zahl der Toten im Dezember: Mit 9.700 Menschen waren es fast doppelt so viele wie im gleichen Monat des Vorjahres. Allerdings lässt sich ein Teil der Steigerung mit einer sich verschiebenden Altersstruktur erklären und nicht mit der Pandemie. Andere Viruserkrankungen, wie die Grippe, haben es hingegen derzeit schwer, heißt es zum Beispiel aus dem Landkreis Görlitz.

+++ AfD wählt viele eher radikale Kräfte nach vorn +++

Sachsens AfD geht mit Bundeschef Tino Chrupalla an der Spitze in die Bundestagswahl. Er erhielt am Sonnabend auf einem Parteitag in Dresden 547 von 706 möglichen Stimmen und damit 77,5 Prozent. Chrupalla hatte auf Platz 1 der Landesliste keinen Kontrahenten. "Wir wollen Regierungsverantwortung übernehmen, aber nicht um jeden Preis", rief er den gut 700 Mitgliedern zu. Viel Zuspruch erhielt der Dresdner Bundestagsabgeordnete Jens Maier, der auf Listenplatz 2 gewählt wurde und dafür warb, bei aller Präsenz in den Parlamenten die Straße niemals zu vergessen. Er bekannte sich zu dem aus der AfD rausgeworfenen Andreas Kalbitz. Auf Platz 3 und 4 der Landesliste folgen mit Siegbert Droese und Karsten Hilse zwei schon im Bundestag vertretene AfD-ler. Platz 5 nimmt Parteisprecher Andreas Harlaß ein. Debatten über die Ausrichtungen des als besonders rechts geltenden Landesverbandes blieben auf dem Parteitag aus.

Sachsens CDU-Generalsekretär Alexander Dierks folgert aus der Listenwahl: "Die AfD in Sachsen bleibt auf stramm völkischem Kurs. Hier bekommen Leute Spitzenplätze, die die Bezeichnung 'Rechtsextremist' als eine Art Ehrentitel betrachten", schrieb er auf Twitter. Auf dem Gelände der Dresdner Messe, wo der Parteitag stattfand, gab es vereinzelte Proteste.


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