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Sachsen

Politik in Sachsen – Die Morgenlage

+++ So bewertet Sachsen das Corona-Jahr +++ Sachsen will neue Impfstrategie +++ Pilotprojekt in Augustusburg startet +++ Vorerst keine weiteren Schulöffnungen +++

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (r.) und sein sächsischer Amtskollege Michael Kretschmer stellten gestern ein gemeinsames Zehn-Punkte-Papier zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vor.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (r.) und sein sächsischer Amtskollege Michael Kretschmer stellten gestern ein gemeinsames Zehn-Punkte-Papier zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vor. © dpa POOL

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Guten Morgen,

ich bin gestern einmal in unser Newsletter-Archiv hinabgestiegen. Worüber haben wir eigentlich vor einem Jahr an dieser Stelle berichtet? Das wollte ich wissen. Wir analysieren damals den OB-Wahlsieg von Burkhard Jung in Leipzig, schreiben über den am 25. April angesetzten CDU-Sonderparteitag und die Merz-Tendenz der sächsischen Christdemokraten und berichten über die Reaktionen auf einen Brandanschlag auf das Auto von AfD-Chef Tino Chrupalla. Und dann kommt Meldung vier. "Coronavirus: Erster Fall in Sachsen", lautet die Überschrift, nach der ich suchte - und fühlte mich in meiner Erinnerung bestätigt. Für uns war das damals eine wichtige Nachricht, aber es gab eben durchaus wichtigeres. In den vergangenen zwölf Monaten seit dem ersten nachgewiesenen Fall in Sachsen am 2. März 2020 hat sich das definitiv geändert.

Den meisten von uns wird dieses Jahr wohl ein Leben lang im Gedächtnis bleiben. Wir haben alles versucht, um damit fertig zu werden. Da gab es die optimistische Phase zu Beginn. Homeoffice fanden wir aufregend. Wir haben neue Dinge gelernt, wie kochen, backen, ausgiebig spazieren gehen oder gründlich Hände zu waschen. Es kam die Trotz-Phase im Sommer, in der wir das Leben trotz der Pandemie so gut wie möglich genossen. Und es kam die lange Durchhalte-Phase seit dem Herbst, die uns alle so zermürbt.

Und ausgerechnet in dieser Phase steht uns mit den Corona-Mutationen so etwas wie der mächtige Endgegner gegenüber. War das eine Jahr des Kämpfens umsonst? Wie vor einem Jahr schleicht sich ein Virus bei uns ein und vermehrt sich, ohne dass wir es stoppen können. Und wieder wird uns vor unserer Haustür - diesmal in Tschechien statt in Italien - unmittelbar vor Augen geführt, wozu dieser Endgegner in der Lage ist.

Aber auch wir haben mächtig aufgerüstet in dem einen Jahr. Wir sind mittlerweile Profis im Masketragen und Abstandhalten, haben Tests entwickelt, die immer leichter zu handhaben sind und haben vor allem eine ganze Menge verschiedener Impfstoffe an der Hand. Ich bin gespannt, worüber wir in einem Jahr in diesem Newsletter berichten. Es ist gar nicht so unwahrscheinlich, dass darin kein einziges Mal das Wort Corona auftaucht.

Ihr Tobias Winzer, Politikredakteur sächsische.de


Die wichtigsten News am Morgen

+++ So bewertet Sachsen das Corona-Jahr +++

Die Sachsen passen ihr Leben der Pandemie an, der Frust nimmt jedoch seit einigen Wochen massiv zu - das ist das Ergebnis von mehreren repräsentativen Umfragen, die saechsische.de gemeinsam mit den Meinungsforschern von Civey gestartet hat. Heute vor einem Jahr war der erste Corona-Fall in Sachsen nachgewiesen worden. Ein Ergebnis der Umfrage: Die persönliche Betroffenheit in der Corona-Krise ist groß. Rund 78 Prozent der Sachsen kennen jemanden, der an Covid-19 erkrankt ist. Ein weiteres Ergebnis: Während sich die weitaus meisten Sachsen keine Sorgen um ihren Arbeitsplatz machen und auch finanziell keine Einbußen auszustehen haben, ist mittlerweile eine Mehrheit unzufrieden mit dem Krisenmanagement der Politik. Die Stimmung kippte dabei in Sachsen besonders früh.

+++ Sachsen will neue Impfstrategie +++

Sachsen und Bayern wollen die Impfstrategie ändern. Das haben die Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) und Markus Söder (CSU) bei der Vorstellung eines Zehn-Punkte-Papiers zur Bekämpfung der Pandemie gesagt. Mit den jetzigen Werkzeugen könne die Corona-Situation in den Grenzregionen nicht gelöst werden, betonte Kretschmer. Hier brauche es ein besonderes Impfregime für die Hotspots. Er schlug für die betroffenen Regionen etwa Impfangebote für alle Erwachsenen über 18 Jahren vor. Söder zufolge sollte der Astrazeneca-Impfstoff auch von Hausärzten, Betriebsärzten und Schulärzten verabreicht werden. Es brauche deshalb eine schnelle Änderung der Impfverordnung des Bundes. Eine komplette Freigabe des Impfstoffs für alle lehnt die Bundesregierung aber ab, wie Zeit Online berichtet. Auch die Ständige Impfkommission warnt laut FAZ davor. In Sachsen ist die Nachfrage nach dem Impfstoff wieder groß, wie die Leipziger Volkszeitung berichtet.

Darüber hinaus fordern Sachsen und Bayern generell mehr Hilfen für Corona-Hotspots. "Wir wünschen vom Bund und von der EU zusätzliche Impfstofflieferungen", sagte Söder. Dies sei wichtig, damit perspektivisch auch hier durch sinkende Inzidenzen Öffnungen wieder vertretbar würden. Unterdessen startet in Augustusburg ein Pilotprojekt für Öffnungen mit Schnelltests. Dort erhält jeder Bürger mit einem negativen Schnelltest eine digitale Eintrittskarte, die drei Tage gültig ist und danach mit einem weiteren Schnelltest erneuert werden kann. Mit dieser Eintrittskarte kann er dann Geschäfte und Gaststätten besuchen. Der MDR berichtet.

Derweil sorgen zwei Fälle für Aufsehen, bei den Ärzte missbräuchlich mit Impfstoff und mit der Abrechnung von Impfungen umgegangen sein sollen. Eine Dresdner Ärztin steht im Verdacht, am Sonntagvormittag mehrere Dosen eines Corona-Impfstoffs beim Einsatz eines mobilen Impfteams gestohlen zu haben. Außerdem prüft die Staatsanwaltschaft Dresden einen möglichen Fall von Abrechnungsbetrug in einem sächsischen Impfzentrum. Es soll sich um einen Arzt handeln, der nach eigenen Angaben bei den Corona-Schutzimpfungen mitarbeiten wollte.

+++ Vorerst keine weiteren Schulöffnungen +++

Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) sieht derzeit keinen Spielraum für weitere Schulöffnungen. "Beim Thema Schulöffnung werden wir - aus meiner Sicht - keine großen Schritte erleben können", sagte er am Montag in einer Online-Pressekonferenz mit seinem bayerischen Amtskollegen Markus Söder (CSU). Es dürfe nicht zu viel Mobilität geben, sagte er. Für weiterführende Schulen sehe er deshalb keine Möglichkeit. Eine Chance bestehe darin, mit Schnelltest-Konzepten nach Ostern weiterzukommen.

Sachsens Kultusminister Christian Piwarz (CDU) setzt sich dafür ein, die Impfmöglichkeit auf alle Lehrkräfte und das gesamte Personal an allen Schularten zu erweitern. Bislang gibt es das Angebot nur für Grund- und Förderschullehrer sowie für das Personal an diesen Schulen. "Wenn sich alle Lehrerinnen und Lehrer impfen lassen könnten, wäre dies ein wichtiger Beitrag, alle Schülerinnen und Schüler wieder unterrichten zu können", teilte der Kultusminister mit. Nach einer Umfrage des Ministeriums würden sich rund 90 Prozent aller Lehrkräfte an öffentlichen Schulen impfen lassen. Die Zahl der Corona-Infektionen bei Schülern haben sich in der vergangenen Woche im Vergleich zur Vorwoche verdoppelt.


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