merken
Sachsen

Politik in Sachsen – Die Morgenlage

+++ Baumärkte öffnen, Auto-Maskenpflicht entfällt +++ Erste Schulen arbeiten mit Massentests +++ Viel Frust wegen Corona-Tests +++

Baumärkte können in Sachsen ab Montag wieder öffnen.
Baumärkte können in Sachsen ab Montag wieder öffnen. © Agentur/SZ

"Politik in Sachsen - Die Morgenlage" als E-Mail-Newsletter - hier kostenlos anmelden

Newsletter "Wirtschaft in Sachsen - News für Entscheider" - hier kostenlos anmelden

Autohaus Dresden
Eines der besten Autohäuser in Deutschland
Eines der besten Autohäuser in Deutschland

Dresden braucht starke und innovative Unternehmen, wie das Autohaus Dresden. Der Opelhändler ist seit über 25 Jahren tief mit der Region verwurzelt.

Guten Morgen,

vielleicht ist es Ihnen ja gelungen, die vom "Corona-Gipfel" hinterlassene Konfusion am Wochenende etwas zu sortieren. Ich muss gestehen: Ich bin gescheitert. Daran trägt der Öffnungsplan mit seinen etlichen Wenn-Dann-Regelungen, kleinteiligen Schritten und Ausnahmeregelungen gar nicht mal die Hauptschuld. Verstörender fand ich die Schuldzuweisungen rund um das beschlossene, aber offenbar nicht durchdachte Testkonzept.

Am Wochenende äußerten sich einige Teilnehmer der Bund-Länder-Beratungen und warfen Gesundheitsminister Jens Spahn schwere Versäumnisse vor. Das gehört zur politischen Auseinandersetzung, klar. Aber wie kann es sein, dass eben diese Kritiker nur wenige Tage vorher ein Öffnungskonzept mitbeschließen, das zum großen Teil auf einem funktionierenden Testkonzept fußt? Sorry, das passt für mich nicht zusammen.

Unter dieser merkwürdigen Entscheidungsfindung zu leiden haben nun alle, die bald zu wöchentlichen Tests verpflichtet sind, aber noch immer nicht wissen, wo und ob sie diese kostenlos bekommen. Zur Erinnerung: In Sachsen gilt die Testpflicht zum Beispiel ab 15. März für alle Beschäftigten und Selbstständigen mit Kundenkontakt. Das ist in sieben Tagen. Es bleibt also nicht mehr viel Zeit, um die Konfusion zu beseitigen.

Kommen Sie gut in die neue Woche.

Ihr Tobias Winzer, Politikredakteur sächsische.de

Die wichtigsten News am Morgen

+++ Auto-Maskenpflicht entfällt, Baumärkte öffnen +++

Sachsen hebt heute wie andere Bundesländer einige Beschränkungen in der Corona-Pandemie auf. Allgemein gilt ab sofort: Ein Hausstand darf sich in der Öffentlichkeit und in privaten Räumen mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes treffen. Insgesamt sind bei Zusammenkünften maximal fünf Personen erlaubt. Buchläden, Baumschulen, Gartenmärkte, Baumärkte und Blumengeschäfte sind nun Teil der Grundversorgung und dürfen mit einem Hygienekonzept und bei begrenzter Kundenzahl wieder öffnen. Gleiches gilt für Fahrschulen. Weitere Lockerungen hängen von der Sieben-Tage-Inzidenz ab. Welche das sind, gibt es hier im Überblick. Außerdem hat die Freie Presse das komplizierte Regelwerk in einer Grafik zusammengefasst. Und hier gibt es die neue Corona-Schutzverordnung im Original.

Gekippt ist außerdem die seit 15. Februar geltende Masken-Regelung im Auto. Demnach müssen künftig nur noch die Fahrzeuginsassen einen Mund-Nasen-Schutz tragen, wenn sie nicht zu einem Hausstand gehören. Die Person hinterm Lenkrad sei von dieser Pflicht ausgenommen, stellte Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) am Freitag klar. Sachsen reagiert damit auf Kritik an der erst Mitte Februar eingeführten Regelung.

Bei einer Inzidenz unter 100 im Freistaat und in den jeweiligen Regionen Sachsens über mindestens fünf Tage, was für alle Regionen in Sachsen außer den Erzgebirgskreis, den Landkreis Nordsachsen und den Vogtlandkreis gilt, ist ab heute auch "Click & Meet" möglich, also das Shoppen mit Terminbuchung und begrenzter Kundenzahl. Hier ist erklärt, wie es funktioniert. Viele Händler begrüßen diese Lockerungen, zeigen sich aber auch skeptisch. Außerdem dürfen Läden mit "körpernahen Dienstleistungen" wie Kosmetik- und Tattoostudios öffnen. Individualsport "alleine, zu zweit und in Gruppen von bis zu 20 Kindern" an der frischen Luft wird erlaubt. Der Grüne-Landtagsabgeordnete Daniel Gerber zeigt in einer Grafik, welche Öffnungsschritte in den Regionen Sachsens derzeit möglich sind. Hier ist zu lesen, welche Lockerungen ab heute zum Beispiel in Dresden gelten.

+++ Erste Schulen arbeiten mit Massentests +++

In dieser Woche kehrt Sachsen in den Förderschulen zum Präsenzunterricht zurück. Mit der Öffnung am Mittwoch statt Montag will das Kultusministerium den Schulen Zeit zur Vorbereitung geben. Der Unterricht findet wie auch in den Grundschulen im eingeschränkten Regelbetrieb in streng voneinander getrennten, festen Klassen und Gruppen statt. Ab dem 15. März werden die übrigen weiterführenden Schulen für alle Schülerinnen und Schüler geöffnet. Der Unterricht an Oberschulen und Gymnasien findet im Wechselmodell statt. Die Klassen werden geteilt, eine Hälfte lernt in der Schule, die andere zu Hause. Hier werden alle Fragen zur weiteren Schulöffnung beantwortet. Schon seit längerem wieder im Präsenzunterricht sind die Abschlussklassen. Fünf Schüler berichten, welche Erfahrungen sie in den vergangenen Wochen gemacht haben.

Der Grenzwert für erneute Schließungen liegt weiterhin bei 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen. Wird der Wert in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt fünf Tage lang überschritten, müssen Kindertageseinrichtungen und Schulen wieder schließen. Im Landkreis Nordsachen bleiben Schulen und Kitas trotz anhaltend hoher Inzidenzwerte jedoch weiterhin geöffnet. An den Schulen dort gebe es kaum Infektionen, so das Kultusministerium.

Neu ist eine Testpflicht: Ab dem 15. März ist Personen der Zutritt zum Gelände der Schulen untersagt, wenn sie nicht durch eine ärztliche Bescheinigung oder durch einen Test auf das Coronavirus nachweisen können, dass keine Infektion besteht. Der Test soll an der Schule durchgeführt werden, dabei werden einfache Selbsttests eingesetzt. Ausgenommen sind Grundschüler. Unter anderem an einem Gymnasium in Altenberg wurde das konsequente Testen schon ausprobiert. Das Ergebnis: Trotz vieler Corona-Fälle konnte ein nochmaliges Schließen der Schule verhindert werden.

+++ Viel Frust wegen Corona-Tests +++

Wesentlicher Punkt der neuen Öffnungsstrategie von Bund und Bundesländern sind Schnelltests und Selbsttests. Kostenlose Schnelltests durch geschultes Personal sollen eigentlich ab heute in Apotheken, Testzentren und auch bei Hausärzten verfügbar sein. Die Stadt Freital zum Beispiel hat bereits ein Testzentrum eingerichtet. Dresden bietet ab heute zunächst kostenlose Antigen-Schnelltests auf der Dresdner Messe an. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat aber schon darauf hingewiesen, dass das wohl nicht in allen Länden gleich der Fall sein wird. Der Vorsitzende des Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, sagte der Bild am Sonntag: "Wir wissen nicht einmal ansatzweise, wann diese Schnelltests in welchem Umfang von wem geordert und zu wem geliefert werden sollen." Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) nahm die Bundesregierung in Schutz.

Wie die Leipziger Volkszeitung in ihrer Montagsausgabe berichtet, sollen die Schnelltest-Zentren in Sachsen laut Staatskanzleichef Oliver Schenk (CDU) im Laufe des Monats März errichtet werden. Jeder Bürger soll möglichst rasch entsprechende Testzentren in seiner Nähe haben.

Daneben sind am Wochenende Laien-Selbsttests zur Anwendung zuhause in die ersten Supermärkte gekommen - und waren sofort vergriffen, wie zum Beispiel bei Aldi in Dresden. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) warf dem Bund auch dabei Versagen vor. "Ich will an dieser Stelle nicht verhehlen, dass ich sehr verärgert bin darüber, dass der Bund es zulässt, dass zunächst Aldi und Co. Selbsttests verramschen können und wir die Selbsttests erst Mitte März geliefert bekommen", sagte sie am Wochenende. Hier werden die wichtigsten Fragen zu den Selbsttests beantwortet. Wesentlich bei der Öffnungsstrategie wird auch die Kontrollierbarkeit des Testergebnisses sein, damit sie als eine Art Eintrittskarte dienen können. Deswegen werden gerade etliche Apps entwickelt. Eine wurde nun in Dresden vorgestellt.


Der Newsletter "Politik in Sachsen"

© sächsische.de

>> Noch mehr News, die Titelseiten-Übersicht aller sächsischen Zeitungen und die Terminvorschau gibt es in der Komplettversion der "Morgenlage" jeden Morgen 5 Uhr bequem als E-Mail-Newsletter. Interesse? Dann hier kostenlos den Newsletter bestellen. <<

Mehr zum Thema Sachsen